Plenarsitzung 16, TOP 7, 30. November 2012
Plenum: Oliver Bayer zum Thema Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen — Wo sind die Konzepte der Landesregierung?
Plenarsitzung 15, TOP 12, 29. November 2012
Abstimmungsverhalten Plenum 16/15
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
15. Sitzung
29.11.2012
1. Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit
Aktuelle Stunde
auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1545
in Verbindung damit
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie
Gesetzentwurf
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1255
in Verbindung damit
Finger weg von der Hochschulautonomie – Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen
Antrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1190
Beratungsverfahren
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung. bzw.
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
2. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Gesetzentwurf
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1468
Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1557
1. Lesung
Abstimmungsverhalten
Überweisung
3. GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben
Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1275
Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1561
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/125
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Drucksache 16/1493
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1552
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1551
Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1549
Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1559
Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1558
2. Lesung
Beratungsverfahren
Block II
Abstimmungsverhalten
Änderungsantrag 16/1552
Änderungsantrag 16/1551
Änderungsantrag 16/1549
Entschließungsantrag 16/1559
Entschließungsantrag 16/1558
Gesamtantrag
5. NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1472
Änderungsantrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1591
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
Abstimmungsverhalten
Änderungsantrag 16/1591 (kam 30 Sekunden NACH der Abstimmung auf den Tisch!)
Überweisung
6. Mieterinnen und Mieter von der Maklercourtage entlasten
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1470
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
- getrennte Abstimmung -
Teil 1
Teil 2
Gesamtantrag
7. Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen
Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1476
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Abstimmungsverhalten
Überweisung
8. Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/749
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
Drucksache 16/1463
Beratungsverfahren
Reden zu Protokoll
Abstimmungsverhalten
Drucksache 16/749
9. Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)
Gesetzentwurf
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1274
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien
Abstimmungsverhalten
Überweisung
10. Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – wo sind die Konzepte der Landesregierung?
Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1477
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung – federführend – sowie an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
Abstimmungsverhalten
Überweisung
Schwarzer Tag für die Demokratie
Zur heutigen Abstimmung zum Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG) in NRW haben 18 SPD-Abgeordnete eine schriftliche Erklärung abgegeben, dass sie offenbar einige Bedenken gegen das Änderungsgesetz hegen – trotzdem sind sie dem Fraktionszwang innerhalb der SPD gefolgt und haben für die Neuregelung gestimmt. Weiterlesen ›
Landesregierung beweist Unfähigkeit
Ein Armutszeugnis der Landesregierung sieht die Piratenfraktion in der heute verabschiedeten Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes. „Die rot-grüne Koalition hat damit bewiesen, dass sie weder die Phantasie, noch ausreichendes Knowhow besitzt, um eine sinnvolle und ausgewogene Nachbesserung vorzulegen“, urteilt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW. Weiterlesen ›
Plenarrede: Dietmar Schulz zu NKF-Gesamtabschluss
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012
Dietmar Schulz zu TOP 6: NKF-Gesamtabschluss – Die Landesregierung muss endlich Transparenz schaffen und ihre rechtswidrige Duldungspraxis beenden
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1472
Änderungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1591
Redeprotokoll:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und im Stream! Ich stehe heute hier für den erkrankten Kollegen Stein und befasse mich kurzfristig mit dem Antrag der FDP, der sich im Wesentlichen an eine Kleine Anfrage des Kollegen Stein für unsere Fraktion vom 7. November anlehnt. Erbeten wird genau das, auf das alle ganz sehnsüchtig warten, Herr Minister, nämlich die Zahlen, die nicht vorliegen und die Sie möglicherweise nicht vorlegen werden, weil Sie sie nicht vorlegen können, da die Städte und Gemeinden die Zahlen nicht vorgelegt bzw. erarbeitet haben.
Plenarrede: Schmalenbach zum Nichtraucherschutzgesetz
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012
Kai Schmalenbach zu TOP 4: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/125
Änderungsanträge der Fraktion der PIRATEN, Drucksachen 16/1549, 16/1551 und 16/1552
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Drucksache 16/1493
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1558
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1559
zweite Lesung
Plenarrede: Herrmann zu GEMA-Tarifen
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012
Frank Herrmann zu TOP 3: GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben
Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1275
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1561
Redeprotokoll:
Verehrter Herr Präsident! Liebe Menschen im Publikum und am Stream! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
(Sigrid Beer [GRÜNE]: Wir sind hier im Parlament! Das ist keine Show!)
Erst einmal muss ich meinen Respekt gegenüber den Fraktionen der CDU, der SPD und der Grünen und auch Herrn Nückel zum Ausdruck bringen: Das ist ein durchaus positives Signal, dass hier über die GEMA nachgedacht wird.
Plenarrede: Herrmann zur kommunalen Demokratie
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012
Frank Herrmann zu TOP 2: Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1468
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1557
erste Lesung
Redeprotokoll:
Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucher auf der Tribüne und am Stream! Das Kommunalwahlrecht in NRW wurde in den letzten Jahren immer wieder Reformen unterzogen. Wie wir heute schon mehrfach gehört haben, verabschiedete die damalige schwarz-gelbe Koalition 2007 das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, das Gemeindeordnungsreformgesetz. Teile dieser Reform wurden bereits wieder zurückgenommen, zum Beispiel die Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen, was wir im Übrigen nicht begrüßt haben.
Plenarrede: Paul zur Hochschulfreiheit
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012
Joachim Paul zu TOP 1: Hochschulbevormundung statt Hochschulfreiheit
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1545
In Verbindung mit:
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie, Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1255, erste Lesung
Und: Finger weg von der Hochschulautonomie – Positionspapier der Hochschulratsvorsitzenden nutzen, Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1190
Redeprotokolle der 1. und 2. Reden von Joachim Paul
1. Rede
Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen auf den Zuschauerrängen und im Netz! Herr Minister Jäger – leider ist er heute nicht da – hat gestern so etwas wie eine parlamentarische Initiative gestartet: Mehr Latein im Parlament. – Da sind wir Piraten dabei. Denn es gibt viele lateinische Zitate, die Bezüge zum Heute haben und vieles in seltener Schönheit und Klarheit zum Ausdruck bringen.
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