Ich bin zur Zeit zu Hause und krank im Bett, was mir vor allem die zeit gibt, mich in Wahlrechtstheorien einzulesen und verschiedene Systeme gegeneineander zu vergleichen, die auf der #avpampa Anwendung finden könnten. Dazu aber im nächsten Blogpost!

Heute sind die ersten LQFB-Initiativen der PG Geschäftsordnung in den Zustand “Abstimmung” übergegangen. Zeit, eine Beschlussempfehlung abzugeben. Wenn ihr als im LQFB dem von mir hier vorgestellten Verfahren so nah wie möglich kommen wollt, solltet ihr euch diesen Artikel durchlesen.

Ich gehe die Beschlussmöglichkeiten mal der Reihe nach durch:

WO-Meinerzhagen:: Wahlgang 1

Im Wahlgang 1 vote ich ganz klar für die Initiative 286 “Akzeptanzwahl mit Enthaltung”. Das ist auch innerhalb der PG GO unumstritten der Favorit.

WO-Meinerzhagen:: Wahlgang 2

Für den Wahlgang 2 gibt es die von mir vorgeschlagene Alternative “0-9 + Abwahl” nicht. Zur Zeit der Erstellung des Themas war ich noch nicht so weit und kurzfristig eingebracht hätte der Vorschlag das Quorum nicht erreicht. Daher lehne ich hier die Akzeptanzwahlmöglichkeiten völlig ab, die Wertungen “-3 bis 3″ und “-1 bis 3″ lehne ich weniger stark ab und bei “0 bis 4″ enthalte ich mich… das geht wenigstens etwas in die richtige Richtung

WO-Meinerzhagen: Vorstellung und Befragung

Ist zum Zeitpunkt des Beitrags noch ca. einen Tag eingefroren, aber trotzdem kann ich hierzu schon etwas sagen. “Vorstellung und Befragung – Nach der Legitimation” haben wir ja als nicht rechtmäßig zurückgezogen, “Vorstellung und Befragung – Vor & Nach der Legitimation” hat kaum Zustimmung bekommen und ist zeitlich auch nicht möglich. Das gilt IMHO auch für “Vorstellung und Befragung – Vor der Legitimation”, dazu sind einfach zu viele Kandidaten vorhanden. Hier tut es zwar weh, aber das faule Obst muss vor der Befragung weg – ich lehne alle diese Alternativen rundheraus ab.

Bleibt also die restliche beiden Alternativen zu vergleichen: “Vorstellung vor Legitimation, Befragung danach” ist zu 75% mein Vorschlag, geht aber davon aus das sich die Kandidaten am Sonntag nicht noch einmal auf die Bühne stellen dürfen. Hier entfällt der Anreiz, am Samstag Zeit zu sparen. Daher lehne ich auch diesen Punkt ab.

Einzig übrig bleibt der Zeitkonto-Vorschlag. Genau diesen habe ich in meinem Konzept ja auch vorgestellt und er spart IMHO als einziger Vorschlag genug Zeit ein um die AV mit ordentlichem Fragenteil , Tzaziki und scharf zu beenden…

WO-Meinerzhagen: Listenlänge

Auch bei diesem Thema habe ich einen klaren Favoriten: “Erneute Möglichkeit der Ablehnung in Runde 2″. Leider habe ich die Initiative zu spät eingestellt und damit das Quorum nicht erreicht. So mag ich LQFB…

Also dann: Wir werden ca. 7-8 Leute in den Bundestag bekommen aus NRW. Ich verdopple diese Zahl um auf 10% vorbereitet zu sein und verdopple nochmal, um genügend Nachrücker zu haben. Macht 32 Listenplätze – 10 Leute Fallobst dabei, die erst im zweiten Wahlgang rausfliegen und wir kommen auf 42 (konkret werde ich 40 vorschlagen, das lässt sich besser in Gruppen aufteilen!)

“Listenlänge – Maximal 23″ sind einfach zu wenige. Im Fall der Fälle lieber zu viele als zu wenige. Abgelehnt!
“Listenlänge – Nur durch Legitimationswahlgang begrenzt” hat zu den beiden aufgezählten Punkten noch einen: Die Liste könnte auch zu kurz werden. Abgelehnt!

WO-Meinerzhagen: Blockaufteilung

Bei der Blockaufteilung wird der Fall schwieriger:

• Vorschlag 1 geht gar nicht. Was sollen 2 verschiedene Blöcke für 1-3 und 4-6? Warum ist der sichere Platz 7 im 3. Block? Abgelehnt!
• Vorschlag 2 passt schon eher. Aber auch hier: Warum ist der sichere Platz 7 im 2. Block? Abgelehnt!
• Vorschlag 3 gleiches Spiel wie bei Vorschlag 1, der sichere Platz 7 in einem anderen Block und 15-30? Häh? Abgelehnt!
• Vorschlag 4 bis jetzt der beste Vorschlag! Endlich mal den Spitzenplatz einzeln, gesehen worauf es ankommt. Dann Platz 7-9 in einem Block und 6(!) Blöcke? Abgelehnt!
• Vorschlag 5 Na endlich! Spitzenplatz extra, dann die sicheren 2-7, die Nachrückerplätze und die Füllplätze! Da kann man schon mal zustimmen!
• Vorschlag 6 Ach ja, der Vorschlag aus dem Wiki, da hatte jemand den Vorschlag von der #LTWNRW geklaut. Passt nicht, abgelehnt!

Der starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die durch Inobhutnahmen seitens  der Jugendämter zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss kritisch hinterfragt werden. Die mögliche Schlussfolgerung, dass Nachbarn und Verwandte aufmerksamer gegenüber auffälligen Situationen sind, ist zwar ein positiver Aspekt, aber zu kurz gedacht. Schließlich werden in NRW über 10.000 Kinder aus unterschiedlichen Gründen von ihren Familien getrennt.

Wir sind der Auffassung, dass langfristige Lösungsansätze bei Konflikten in Familien gefunden werden müssen, um den Zusammenhalt der Familie zu stärken. Dazu gehört ein Ausbau der Präventionsmaßnahmen von Beratungsangeboten für Eltern und altersgerechte Hilfsangebote für Kinder. Außerdem plädieren wir für mehr Kontrollinstanzen, die auch aus Eltern- und Kindersicht überprüfen, ob ein Fall von Inobhutnahme gerechtfertigt ist.

Die Antwort auf die Kleine Anfrage „Inobhutnahmen durch die Jugendämter – Schutzfunktion für Kinder oder Übervorteilung der Eltern“ Drucksache 16/1783:

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1783.pdf