- Die Abgeordneten haben den Piraten in Niedersachsen ihre Unterstützung für eine aktuelle Stunde zugesagt. Die Pressestelle wird eine Einladung zur Pressekonferenz „Fahrscheinloser Nahverkehr“ in Hannover verschicken, an der die NRW-Abgeordneten Simone Brand und Oliver Bayer teilnehmen. Marc Grumpy Olejak hat ein Pad eingerichtet, um zu koordinieren, wer in Niedersachsen wann vor Ort mithilft: https://20piraten.piratenpad.de/244.
- Es wird am Freitag, 18. Januar 2013, um 13.00 Uhr eine zusätzliche Fraktionssitzung stattfinden, um die in den Treffen mit der AG Öffentlichkeitsarbeit erarbeiteten Themen für ein Agendasetting zu besprechen.
- Die Abgeordneten haben beschlossen, den Aufruf der Bürgerinitiative gegen Atomkraft zur Demo am Jahrestag des Unglücks in Fukushima am 13. März in Gronau zu unterstützen. Daniel Düngel und Kai Schmalenbach bitten darum, Anträge zu solchen Entscheidungen künftig als Umlaufbeschluss zu formulieren.
- Während der Nachbesprechung der Plenarsitzungen im Dezember wurde Kritik an Joachim Pauls Rede zum Haushalt geäußert. Programmatische Aspekte der Partei seien darin zu kurz gekommen. Auch seien einige Passagen der Rede programmatisch nicht abgedeckt gewesen. Joachim hat sich für die Kritik bedankt und möchte Reden dieser Art künftig im Vorhinein diskutieren.
- Der Arbeitskreis Medien wird Empfehlungen für ein öffentliches Vorschlagsverfahren zur Besetzung des WDR-Rundfunkrats erarbeiten. Eine Abstimmung darüber ist für Mitte oder Ende Februar geplant.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-08
Audiomitschnitt der Fraktionssitzung
Videomitschnitt der Fraktionssitzung
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