Urenco-Verkauf
Kleine Anfrage 751
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN
11.12.2012
Antwort MWEIMH Drucksache 16/1880 11.01.2013
Urenco-Verkauf
Kleine Anfrage 751
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN
11.12.2012
Antwort MWEIMH Drucksache 16/1880 11.01.2013
Frisch vom Wahlkampf-Wochenende aus Hannover zurück und mit @teilerdoehrden und @grmpyoldman ab in den Fraktionskeller. Die Kamera war heute zwischendurch der Meinung, wir seien unscharf – keine Ahnung warum – wir bitten die Irritation zu verzeihen.
Weiter unten stehen Inhalt & Verlinkungen
Der Folge #015 Erster Teil:
BuVoKeller #015#1 bei Metacafé
Der Folge #015 Zweiter Teil:
WahlCast #015#2 bei Metacafé
Der Folge #015 Dritter Teil:
IrgendwasCast #015#3 bei Metacafé
Wochenrückblick 13.01.13:
Wochenvorschau:
Wären wir Niedersachsen, würden wir am 20.01.2013 Piraten wählen.
Versteckte Kameras am Arbeitsplatz werden verboten. Darauf haben sich lt. Medienangaben die Regierungsparteien in Berlin verständigt. Frank Herrmann, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW und Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz, begrüßt zwar dieses Verbot – protestiert aber gegen die im Gegenzug ausgeweiteten Möglichkeiten der offenen Videoüberwachung am Arbeitsplatz: Weiterlesen ›
Ich hab mit dem XtraTobi ein Gespräch im Krähennest geführt:
Am 9. Januar fand im Landtag NRW die öffentliche Anhörung über die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen statt
Hanns-Jörg Rohwedder (danebod) stellte im Laufe der Anhörung Fragen an die Sachverständigen zu folgenden Themen:
– Schadstoffbelastung der offenen Gewässern und des Grundwassers durch undichte private Abwasserleitungen,
– Welche wissenschaftliche Belege für solche Belastungen bereits vorliegen
– Die kommunalen Datenlagen und Monitoring der privaten Abwasserleitungen
– Kosten für Sanierung der Abwasserrohren usw.
Hier Ausschnitte der Anhörung im Videoblog
Mehr Infos zur Anhörung: http://bit.ly/qV4qel
Die Tagesordnung der Anhörung: http://bit.ly/11jd45F
Ich bin zur Zeit zu Hause und krank im Bett, was mir vor allem die zeit gibt, mich in Wahlrechtstheorien einzulesen und verschiedene Systeme gegeneineander zu vergleichen, die auf der #avpampa Anwendung finden könnten. Dazu aber im nächsten Blogpost!
Heute sind die ersten LQFB-Initiativen der PG Geschäftsordnung in den Zustand “Abstimmung” übergegangen. Zeit, eine Beschlussempfehlung abzugeben. Wenn ihr als im LQFB dem von mir hier vorgestellten Verfahren so nah wie möglich kommen wollt, solltet ihr euch diesen Artikel durchlesen.
Ich gehe die Beschlussmöglichkeiten mal der Reihe nach durch:
Im Wahlgang 1 vote ich ganz klar für die Initiative 286 “Akzeptanzwahl mit Enthaltung”. Das ist auch innerhalb der PG GO unumstritten der Favorit.
Für den Wahlgang 2 gibt es die von mir vorgeschlagene Alternative “0-9 + Abwahl” nicht. Zur Zeit der Erstellung des Themas war ich noch nicht so weit und kurzfristig eingebracht hätte der Vorschlag das Quorum nicht erreicht. Daher lehne ich hier die Akzeptanzwahlmöglichkeiten völlig ab, die Wertungen “-3 bis 3″ und “-1 bis 3″ lehne ich weniger stark ab und bei “0 bis 4″ enthalte ich mich… das geht wenigstens etwas in die richtige Richtung
WO-Meinerzhagen: Vorstellung und Befragung
Ist zum Zeitpunkt des Beitrags noch ca. einen Tag eingefroren, aber trotzdem kann ich hierzu schon etwas sagen. “Vorstellung und Befragung – Nach der Legitimation” haben wir ja als nicht rechtmäßig zurückgezogen, “Vorstellung und Befragung – Vor & Nach der Legitimation” hat kaum Zustimmung bekommen und ist zeitlich auch nicht möglich. Das gilt IMHO auch für “Vorstellung und Befragung – Vor der Legitimation”, dazu sind einfach zu viele Kandidaten vorhanden. Hier tut es zwar weh, aber das faule Obst muss vor der Befragung weg – ich lehne alle diese Alternativen rundheraus ab.
Bleibt also die restliche beiden Alternativen zu vergleichen: “Vorstellung vor Legitimation, Befragung danach” ist zu 75% mein Vorschlag, geht aber davon aus das sich die Kandidaten am Sonntag nicht noch einmal auf die Bühne stellen dürfen. Hier entfällt der Anreiz, am Samstag Zeit zu sparen. Daher lehne ich auch diesen Punkt ab.
Einzig übrig bleibt der Zeitkonto-Vorschlag. Genau diesen habe ich in meinem Konzept ja auch vorgestellt und er spart IMHO als einziger Vorschlag genug Zeit ein um die AV mit ordentlichem Fragenteil , Tzaziki und scharf zu beenden…
Auch bei diesem Thema habe ich einen klaren Favoriten: “Erneute Möglichkeit der Ablehnung in Runde 2″. Leider habe ich die Initiative zu spät eingestellt und damit das Quorum nicht erreicht. So mag ich LQFB…
Also dann: Wir werden ca. 7-8 Leute in den Bundestag bekommen aus NRW. Ich verdopple diese Zahl um auf 10% vorbereitet zu sein und verdopple nochmal, um genügend Nachrücker zu haben. Macht 32 Listenplätze – 10 Leute Fallobst dabei, die erst im zweiten Wahlgang rausfliegen und wir kommen auf 42 (konkret werde ich 40 vorschlagen, das lässt sich besser in Gruppen aufteilen!)
“Listenlänge – Maximal 23″ sind einfach zu wenige. Im Fall der Fälle lieber zu viele als zu wenige. Abgelehnt!
“Listenlänge – Nur durch Legitimationswahlgang begrenzt” hat zu den beiden aufgezählten Punkten noch einen: Die Liste könnte auch zu kurz werden. Abgelehnt!
WO-Meinerzhagen: Blockaufteilung
Bei der Blockaufteilung wird der Fall schwieriger:
Piraten an CSU: «Netzpolitischer Offenbarungseid»
Berlin (dpa) – Die Piratenpartei attestiert der CSU, sich bei ihrer Klausur in Wildbad Kreuth «ins netzpolitische Abseits katapultiert» zu haben. Piraten-Vorstandsmitglied Klaus Peukert sagte am Mittwoch, die CSU habe bewiesen, dass sie kein «netzpolitisch ernsthafter Player» sei.
Peukert kritisierte vor allem das Festhalten an der Vorratsdatenspeicherung. Das Ablehnen einseitiger Haftungsfreistellungen bei freien Netzen sei «dann nur noch das Sahnehäubchen auf dem netzpolitischen Offenbarungseid». Zuvor hatte auch die FDP die CSU aufgefordert, nicht weiter auf der Vorratsdatenspeicherung zu beharren.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-08
Audiomitschnitt der Fraktionssitzung
Videomitschnitt der Fraktionssitzung
Die Piratenfraktion NRW begrüßt die Forderung nach einem WestLB-Untersuchungsausschuss, betont aber, dass die Untersuchungen sowohl den Zeitraum der Regierungen von Rot-Grün als auch von Schwarz-Gelb erfassen müssen. Weiterlesen ›
Minister Jäger verweigert unseren Kommunen ausreichende finanzielle Unterstützung. Die Mittel im Stärkungspakt sind zu knapp bemessen, um unsere Kommunen nachhaltig zu gesunden. Weiterlesen ›