12.03.2013
Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!
Urheber: Piraten
Antrag: Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden
12.03.2013
Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden
Urheber: Piraten
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen
12.03.2013
Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen
Urheber: Piraten
Nico Kern über das Treffen mit dem Schweizer Botschafter zum Thema „Direkte Demokratie“
Veröffentlicht unter Filme
„Direkte Demokratie: Utopie oder Vision?“ – ein erstes Fazit
Hoher Besuch im Landtag NRW. Der Schweizerische Botschafter, seine Exzellenz Tim Guldimann, bewies wie kurzweilig ein Vortrag zu direkter Demokratie sein kann. „Ich will das S. E. Guldimann zum Ehrenpiraten ernannt wird!“, twitterte @Bkill_Pirat während unserer Diskussionsrunde „Direkte Demokratie: Utopie oder Vision?“. Weiterlesen ›
Globales Anti-Fracking-Netzwerk gegründet
Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, hat bei der internationalen Anti-Fracking-Konferenz im tschechischen Beroun an der Gründung eines globalen Anti-Fracking-Netzwerks mitgewirkt. Das FrackFreeNetwork Weiterlesen ›
Getagged mit: Fracking
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized
Strompreisstudie fällt erschreckend aus
Zur Veröffentlichung der Strompreisstudie der Verbraucherzentralen sagt Simone Brand, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW:
„Das Selbstverständnis vieler Energiekonzerne ist wirklich erschreckend. Über 50 Prozent der Anbieter liefern in ihren Anschreiben weder eine stichhaltige Begründung für die aktuellen Preiserhöhungen, noch machen sie auf das Sonderkündigungsrecht für die Verbraucher aufmerksam. An dieser Stelle ist das BGB leider so schwammig formuliert, dass die Stromanbieter versuchen Lücken auszunutzen. Weiterlesen ›
Getagged mit: Bildung, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized
Regierung hält Parlamentarier beim U3-Ausbau bewusst dumm
Ein hinterlistiges Hütchenspiel scheint die Landesregierung beim U3-Ausbau zu betreiben. Obwohl mittlerweile unstrittig ist, dass erste Zahlen über den Bedarf an Kindergartenplätzen für die Unterdreijährigen vorliegen, bügelt Ministerin Schäfer jede Anfrage hierzu ab. Weiterlesen ›
Getagged mit: Kita
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Homepage, Kleine Anfragen, Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Homepage, Kleine Anfragen, Pressemitteilungen, uncategorized
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2012
Frank Herrmann, Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz der Piratenfraktion im Landtag NRW sagt zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2012:
„Innenminister Jäger stellt insbesondere eine Zunahme von ‚Cybercrime‘ fest, auf die er mit dem ‚Cybercrime-Kompetenzzentrum‘ des Landeskriminalamtes reagieren will. Insbesondere Straftaten mit sog. ‚Ransomware‘ hätten stark zugenommen. Weiterlesen ›
Getagged mit: Bildung, Datenschutz, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Wir fordern Evaluierungsbericht für KURS-Programm ein
Die Landesregierung hat im Innenausschuss die Abgeordneten aller Fraktionen über die Konzeption zum Umgang mit rückfallgefährdeten Sexualstraftätern in Nordrhein-Westfalen (KURS NRW) informiert. Anlass der Debatte waren die Straftaten von vier im Programm registrierten Tätern. Auf Nachfrage der Piratenfraktion kam dabei heraus: Der längt überfällige, seit 2011 ausstehende Evaluierungsbericht ist immer noch nicht erstellt. Weiterlesen ›