Informationssystem für Gefahrgut- und Atomtransporte
Kleine Anfrage 882
Hanns-Jörg Rohwedder PIRATEN
05.02.2013
Antwort MIK Drucksache 16/2317 13.03.2013
Fraktionssitzung vom 12.03.13 – das Wichtigste in Kürze
- Die Abgeordneten haben beschlossen jeden Tagesordnungspunkt in der Fraktionssitzung auf 15 Minuten und jeden Redebeitrag auf 3 Minuten zu begrenzen.
- Die Transparenz-Postkarten sind angekommen und werden an die Wahlkampfzentrale und die Wahlkreisbüros verteilt.
- Die Abgeordneten haben beschlossen, dass der Tarifabschluss TVÖD ab dem 01.01.2014 für die Fraktionsmitarbeiter umgesetzt werden soll.
- Die Abgeordneten haben sich dagegen entschieden, eine Inforunde zur Arbeit in den Ausschüssen in die Fraktionssitzung zu integrieren.
- Die Abgeordneten diskutieren die Benutzung von Redmine für Umlaufbeschlüsse und vertagen die Entscheidung darüber, ob sie in die Satzung aufgenommen werden soll.
Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-03-12
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Antrag: Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit:Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
12.03.2013
Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit:Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE
Veröffentlicht unter Anträge
VGH-Urteil zum Landeshaushalt 2011
Dietmar Schulz zum VGH-Urteil:
Das heutige Urteil des Verfassungsgerichshofs NRW von heute ist Beleg dafür, dass es die derzeitige und auch letzte Landesregierung mit der Verfassungstreue in Haushaltsfragen nicht ernst nimmt.
Nicht erstmals wurde der von einer rot-grünen Landesregierung auf dem Prüfstand stehende Haushalt für verfassungswidrig erklärt. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Homepage, Persönliche Blogposts
Kommt zum Girl´s Day in den Landtag NRW
Die 20 Piraten laden Euch ein zum Girl´s Day!
Wann?
Montag, 22. April 2013
Wo?
Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Warum?
An diesem Tag möchten wir Euch für
Berufsfelder begeistern, an die Ihr bislang vielleicht noch
nicht gedacht habt. Weiterlesen ›
Themenübersicht 13. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 13. März 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1572
2) Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1471
3) Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1188
4) Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1286
5) Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlasten-aufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1821
6) Positionspapier zur Vorbereitung von Initialgesprächen mit der energie-intensiven Wirtschaft (Prognos-Gutachten)
7) Bettensteuer erneut vor Gericht gescheitert – Landesregierung muss Genehmigungen zur Erhebung der Bettensteuer zurücknehmen
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2123
8) Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung
- Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/2131
9) „Energie der Zukunft“
10) Ergebnisse der Evaluierung der Förderwettbewerbe im NRW/EU Ziel 2-Programm (2007-2013) EFRE
11) Gutachten der Landesregierung zur CO-Pipeline
- Bericht der Landesregierung
12) Bochum Perspektive 2022
- Bericht der Landesregierung
13) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Donnerstag, den 13. März 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Themenübersicht 9. Sitzung Kultur- und Medienausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 14.März 2013 im Landtag behandelt:
1) Lokaljournalismus in NRW – Situation und Ausblick
- Bericht der Landesregierung und Gespräch mit Herrn Röper, Formatt-Institut
2) Nordrhein-Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab
- Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/2136
3) Neubesetzung Schauspiel Düsseldorf
- Sachstandsbericht der Landesregierung
4) Medienforum Nordrhein-Westfalen
- Bericht der Landesregierung
5) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 14. März 2013 ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.
Drs. 16/2015: Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!
Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!
Kleine Anfrage 865
Daniel Düngel und Marc Olejak PIRATEN
31.01.2013
Antwort MFKJKS Drucksache 16/2265 07.03.2013
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak
Antrag: Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.
12.03.2013
Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.
Urheber: Piraten