12.03.2013
Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit:Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
Urheber: Piraten SPD/GRÜNE
Antrag: Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit:Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren
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VGH-Urteil zum Landeshaushalt 2011
Dietmar Schulz zum VGH-Urteil:
Das heutige Urteil des Verfassungsgerichshofs NRW von heute ist Beleg dafür, dass es die derzeitige und auch letzte Landesregierung mit der Verfassungstreue in Haushaltsfragen nicht ernst nimmt.
Nicht erstmals wurde der von einer rot-grünen Landesregierung auf dem Prüfstand stehende Haushalt für verfassungswidrig erklärt. Weiterlesen ›
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Kommt zum Girl´s Day in den Landtag NRW
Die 20 Piraten laden Euch ein zum Girl´s Day!
Wann?
Montag, 22. April 2013
Wo?
Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Warum?
An diesem Tag möchten wir Euch für
Berufsfelder begeistern, an die Ihr bislang vielleicht noch
nicht gedacht habt. Weiterlesen ›
Themenübersicht 13. Sitzung Wirtschaftsausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 13. März 2013 im Landtag behandelt:
1) Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1572
2) Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/1471
3) Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1188
4) Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1286
5) Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlasten-aufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften
- Gesetzentwurf der Landesregierung: Drucksache 16/1821
6) Positionspapier zur Vorbereitung von Initialgesprächen mit der energie-intensiven Wirtschaft (Prognos-Gutachten)
7) Bettensteuer erneut vor Gericht gescheitert – Landesregierung muss Genehmigungen zur Erhebung der Bettensteuer zurücknehmen
- Antrag der Fraktion der FDP: Drucksache 16/2123
8) Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung
- Antrag der Fraktion der CDU: Drucksache 16/2131
9) „Energie der Zukunft“
10) Ergebnisse der Evaluierung der Förderwettbewerbe im NRW/EU Ziel 2-Programm (2007-2013) EFRE
11) Gutachten der Landesregierung zur CO-Pipeline
- Bericht der Landesregierung
12) Bochum Perspektive 2022
- Bericht der Landesregierung
13) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Donnerstag, den 13. März 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.
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Themenübersicht 9. Sitzung Kultur- und Medienausschuss
Hallo liebe Leute,
folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 14.März 2013 im Landtag behandelt:
1) Lokaljournalismus in NRW – Situation und Ausblick
- Bericht der Landesregierung und Gespräch mit Herrn Röper, Formatt-Institut
2) Nordrhein-Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab
- Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/2136
3) Neubesetzung Schauspiel Düsseldorf
- Sachstandsbericht der Landesregierung
4) Medienforum Nordrhein-Westfalen
- Bericht der Landesregierung
5) Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 14. März 2013 ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt.
Über Feedback / Input freue ich mich.
Drs. 16/2015: Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!
Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!
Kleine Anfrage 865
Daniel Düngel und Marc Olejak PIRATEN
31.01.2013
Antwort MFKJKS Drucksache 16/2265 07.03.2013
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak
Antrag: Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.
12.03.2013
Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.
Urheber: Piraten
Antrag: Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!
12.03.2013
Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!
Urheber: Piraten
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Antrag: Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden
12.03.2013
Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden
Urheber: Piraten
Veröffentlicht unter Anträge