Themenübersicht 13. Sitzung Wirtschaftsausschuss

Hallo liebe Leute,

folgende Themen werden im Wirtschaftsausschuss am 13. März 2013 im Landtag behandelt:

1) Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

2) Bewährte Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen erhalten

3) Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen

4) Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

5) Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlasten-aufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften

6) Positionspapier zur Vorbereitung von Initialgesprächen mit der energie-intensiven Wirtschaft (Prognos-Gutachten)

7) Bettensteuer erneut vor Gericht gescheitert – Landesregierung muss Genehmigungen zur Erhebung der Bettensteuer zurücknehmen

8) Unser Land braucht Entwicklung – Anforderungen an die Novelle der Landesplanung

9) „Energie der Zukunft“

10) Ergebnisse der Evaluierung der Förderwettbewerbe im NRW/EU Ziel 2-Programm (2007-2013) EFRE

11) Gutachten der Landesregierung zur CO-Pipeline

  • Bericht der Landesregierung

12) Bochum Perspektive 2022

  • Bericht der Landesregierung

13) Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Donnerstag, den 13. März 2013 ab 10:00 Uhr in Raum E1-D05 statt.

Über Feedback / Input freue ich mich.

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Themenübersicht 9. Sitzung Kultur- und Medienausschuss

Hallo liebe Leute,

folgende Themen werden im Kultur- und Medienausschuss am Mittwoch, dem 14.März 2013  im Landtag behandelt:

1) Lokaljournalismus in NRW – Situation und Ausblick

  • Bericht der Landesregierung und Gespräch mit Herrn Röper, Formatt-Institut

2) Nordrhein-Westfalen lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage ab

3) Neubesetzung Schauspiel Düsseldorf

  • Sachstandsbericht der Landesregierung

4) Medienforum Nordrhein-Westfalen

  • Bericht der Landesregierung

5) Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich, sie findet am Mittwoch, dem 14. März  2013 ab 13:30 Uhr in Raum E1-A16 statt.

Über Feedback / Input freue ich mich.

 

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts

Drs. 16/2015: Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!

Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!

Kleine Anfrage 865

Daniel Düngel und Marc Olejak PIRATEN

Drucksache 16/2015

31.01.2013

Antwort MFKJKS Drucksache 16/2265 07.03.2013

Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Familie, Kinder, Jugend (A04), Kleine Anfragen, Marc 'Grumpy' Olejak

Antrag: Abschaffung der Störerhaftung

12.03.2013

Abschaffung der Störerhaftung  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2284.pdf

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Anträge

Antrag: Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.

12.03.2013

Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2283.pdf

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Anträge

Antrag: Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!

12.03.2013

Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2282.pdf

Veröffentlicht unter Anträge

Antrag: Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

12.03.2013

Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2281.pdf

Veröffentlicht unter Anträge

Antrag: Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen

12.03.2013

Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen  

Urheber: Piraten

Antrag-Drucksache-16-2280.pdf

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Anträge

Nico Kern über das Treffen mit dem Schweizer Botschafter zum Thema „Direkte Demokratie“

Mehr Infos zur Veranstaltung

Veröffentlicht unter Filme

„Direkte Demokratie: Utopie oder Vision?“ – ein erstes Fazit

Hoher Besuch im Landtag NRW. Der Schweizerische Botschafter, seine Exzellenz Tim Guldimann, bewies wie kurzweilig ein Vortrag zu direkter Demokratie sein kann. „Ich will das S. E. Guldimann zum Ehrenpiraten ernannt wird!“, twitterte  @Bkill_Pirat während unserer Diskussionsrunde „Direkte Demokratie: Utopie oder Vision?“. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Das Neueste, Europa und Eine Welt (A06), Homepage, uncategorized

Home Widget 1

Dies ist dein erstes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 1. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 2

Dies ist dein zweites Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 2. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.

Home Widget 3

Dies ist dein drittes Homewidget-Kästchen. Um diesen Text zu bearbeiten, gehe zu Designs > Widgets > Home Widget 3. Benutze ein Text-Widget. Titel ist auch Einstellbar.