Drs. 16/2015: Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!

Geheimhaltung von aktuellen Zahlen beim U3-Ausbau beenden!

Kleine Anfrage 865

Daniel Düngel und Marc Olejak PIRATEN

Drucksache 16/2015

31.01.2013

Antwort MFKJKS Drucksache 16/2265 07.03.2013

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Antrag: Abschaffung der Störerhaftung

12.03.2013

Abschaffung der Störerhaftung  

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Antrag: Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.

12.03.2013

Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab-statt aufbauen.  

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Antrag: Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!

12.03.2013

Neue Eine-Welt-Strategie mit Leben füllen: „Zukunftspartnerschaft“zwischen Nordrhein-Westfalen und der afghanischen Provinz Herat initiieren!  

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Antrag: Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

12.03.2013

Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden  

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Antrag: Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen

12.03.2013

Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen  

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Nico Kern über das Treffen mit dem Schweizer Botschafter zum Thema „Direkte Demokratie“

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„Direkte Demokratie: Utopie oder Vision?“ – ein erstes Fazit

Hoher Besuch im Landtag NRW. Der Schweizerische Botschafter, seine Exzellenz Tim Guldimann, bewies wie kurzweilig ein Vortrag zu direkter Demokratie sein kann. „Ich will das S. E. Guldimann zum Ehrenpiraten ernannt wird!“, twitterte  @Bkill_Pirat während unserer Diskussionsrunde „Direkte Demokratie: Utopie oder Vision?“. Weiterlesen ›

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Globales Anti-Fracking-Netzwerk gegründet

Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, hat bei der internationalen Anti-Fracking-Konferenz im tschechischen Beroun an der Gründung eines globalen Anti-Fracking-Netzwerks mitgewirkt. Das FrackFreeNetwork Weiterlesen ›

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Strompreisstudie fällt erschreckend aus

Zur Veröffentlichung der Strompreisstudie der Verbraucherzentralen sagt Simone Brand, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW:

„Das Selbstverständnis vieler Energiekonzerne ist wirklich erschreckend. Über 50 Prozent der Anbieter liefern in ihren Anschreiben weder eine stichhaltige Begründung für die aktuellen Preiserhöhungen, noch machen sie auf das Sonderkündigungsrecht für die Verbraucher aufmerksam. An dieser Stelle ist das BGB leider so schwammig formuliert, dass die Stromanbieter versuchen Lücken auszunutzen. Weiterlesen ›

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