“Verlern es, Dich zu fügen…”

(Erich Mühsam)

Derletzt ergab sich via Twitter eine Diskussion über Anarchismus/Anarchie. Ich versuche mal, das ein wenig zusammenzufassen.

Aufhänger der Diskussion war unter anderem dieser Text:

“Sind Sie Anarchist?”

Im Laufe der Diskussion twitterte ich (wohl etwas zynisch):

“Die Anarchie ist leider daran gescheitert, weil niemand das Klo putzen wollte.”

(weil als Gegenargument eingebracht wurde, dass Anarchie schon im Kleinen, also in einer Wohngemeinschaft beim Aufräumen der Wohnung nicht funktionieren würde. Wer putzt freiwillig die Küche? Das Klo? Immer? Oder nur manchmal? Wie gut funktioniert der Putzplan? Woran scheitert es? (Unterschiedliche Bedürfnisse bezüglich der möglichen oder nötigen Hygiene?))

Sagen wir also mal rein theoretisch, wir lösen das Problem in der WG basisdemokratisch:
Skaliert das? Klappt das, wenn es im Kleinen klappt, auch im Großen? In einem Dorf? In einer Stadt? In einem Land? Und weil ich ja eigentlich Lehrerin bin: Ist zum Beispiel Schule in Anarchie denkbar?

Es geht um Selbstorganisation, um Selbstbestimmung.
Sind “shared spaces” (also durchaus erfolgreiche Konzepte im öffentlichen Raum zur gemeinsamen Nutzung von Straßen etc. ohne Vorschreiben von Regeln) schon Anarchie?

Es geht um echte Demokratie. Nicht nur alle vier/fünf Jahre mit dem Weg zur Wahlurne, sondern um Demokratie, in der gemeinsam, gemeinschaftlich die Mitmenschen im Kleinen und im Großen an Entscheidungen beteiligt. An allen Entscheidungen? Wollen Menschen das überhaupt? Ist es nicht viel einfacher, zu leben, wenn man nicht alle Entscheidungen selber treffen muss? Wenn man nicht ständig alle Positionen aushandeln muss? Wollen Menschen, dass ihnen jemand sagt, was sie tun sollen?

Es geht um Fehlen von Hierarchien/von Macht.
Ist Macht/Hierarchie nötig, um Menschen zu kontrollieren?
Oder führt Macht (und Ohnmacht) erst dazu, dass Menschen verantwortungslos handeln?

Ist mein Menschenbild zu positiv, dass ich überhaupt über Anarchismus/Anarchie nachdenke?
Sind Menschen von Natur aus gut oder schlecht?

Menschen haben ganz unterschiedliche Bedürfnisse? Aber Respekt, Sicherheit, Selbstverwirklichung, Freiheit, Selbstbestimmtheit etc. wollen alle Menschen. Völlig unabhängig von deren Geschlecht, Arbeit, Einkommen. Unabhängig vom Land, in dem sie leben. Gefühlt ganz viele Menschen sind unzufrieden. Mit ihrem Leben. Manchmal diffus. Manchmal aber auch aufgrund ganz offensichtlicher Ungerechtigkeiten und aufgrund unterschiedlicher Chancen. Das ist in Deutschland schon so. Noch schlimmer wird es, wenn man weltweit guckt. (Die Wahlergebnisse der Bundestagswahl scheinen das aber nicht widerzuspiegeln. Berufen sich Menschen in “unsicheren” Zeiten eher auf Regeln/Normen, neigen also eher zu konservativer Wahl? Wäre nicht das Gegenteil hilfreicher, macht aber mehr Angst?)

Überhaupt geht es vermutlich ganz vielfach um Angst. Angst vor Veränderung. Angst vor Verlust.
Vielleicht geht es auch um Fehlen von Phantasie?

Bemerkt wurde dann in der Diskussion über Anarchismus/Anarchie weiterhin: “Es funktioniert mit den richtigen Leuten.” Nur dann? Was sind “richtige Leute”?
(Und die Bedenken erinnern mich an Diskussionen um freiere Konzepte in Schulen, in denen dann gerne schnell gesagt wird, dass das mit “unseren” Schüler*innen nicht gehe… (was woanders funktioniert…))

Wie viele Arschlöcher/Ellenbogentypen verträgt Anarchie?
(Gibt es die “Ellenbogentypen” generell? Oder entstehen diese erst “im System”? Sind Menschen zu Altruismus fähig?)

Ziemlich sicher ist: Menschen müss(t)en lernen, ohne Macht/ohne Hierarchien zu leben, ihr Leben, ihre Gesellschaft zu organisieren. Das kann man versuchen im Kleinen und irgendwann auf das Große übertragen. Hoffe ich. Weil ich es als erstrebenswert erachte…

Wäre die Piratenpartei nicht im Kern eine Partei, die genau diese Fragen stellen und etwas in der Art anregen, ausprobieren, testen, weiterführen müsste? Oder ist da eine Partei schon der falsche Ansatz, weil ja Parteien Teil eines Systems sind, was dann überholt wäre, wenn Anarchie funktionieren würde. Kann man noch wählen gehen, wenn man darüber nachdenkt, ob es nicht noch bessere, demokratischere Systeme geben könnte oder legitimiert man damit ein System nur unnötig?

Und nun sagen wir mal, so rein theoretisch, wir wüssten in einer großen Menge von Menschen, was wir wollen als Ziel. In welcher Art von Gesellschaft wir leben wollen. Wie kommen wir dann dahin?

Vielleicht ist es ein Anfang, Macht/Hierarchien zu hinterfragen…

Es sind mehr Fragen geworden als Antworten. Ich bin noch relativ am Anfang mit meinen Überlegungen.

Ich bin deshalb sehr gespannt auf zum Beispiel diese kommende Veranstaltungsreihe zum Thema:

Zeit für Plan A

“Das Leben schwindet oder weitet sich aus im Verhältnis zu dem eigenen Mut.”
Anäis Nin

Oh. Ein lustiger Test: Anarchomat
(100 Prozent ;)

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Plenarrede: Kai Schmalenbach über die Bergschadensregulierung

Donnerstag,  26 September 2013

TOP 12. Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagebau

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/3538
Block I
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=7ada0284c9eb1f6e049a6deada1a6d0d&download]

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

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Veröffentlicht unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden

Plenarrede: Simone Brand über eine neue Integrationspolitik

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 11. Integrationspolitik neu ausrichten!

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4012

Block I


Unsere Rednerin: Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 
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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=034ce0c628986ff623d5a1be43488e21&downlaod]

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Plenarrede: Nico Kern über EU-Institutionen in NRW

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 10. EU-Institutionen für NRW stärken – Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Bonn einrichten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/3225
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Eine Welt, Drucksache 16/3929 (Neudruck)
Block I
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

 

 

 

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Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden

Plenarrede: Simone Brand zu nichtgewerblicher Haltung gefährlicher Tiere

Donnerstag, 26.September 2013

TOP 9. Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G)

Gesetzentwurf der Piratenfraktion, Drucksache 16/3948
Block I, 1. Lesung
Unsere Rednerin: Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand

Plenarrede: Dietmar Schulz zur Provinzial-Neuordnung

Donnerstag 26.September.2013

TOP 8. Vermögensposition der Versicherten bei der Provinzial-Neuordnung sicherstellen

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4023
Block I
Unser Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden

Plenarrede: Oliver Bayer zur Infrastruktur der Wasserstraßen

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 7. Nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft – System Wasserstraße als zentrale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens durch multimodales Güterverkehrskonzept stärken

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3450
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/4015
Block I
Unser Redner: Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

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Von F wie Fußball bis P wie Privathochschule

Fanrechte, Tierschutz und intransparente staatliche Subventionen für eine private Hochschule – diese Themen haben wir mit unseren Anträgen in die heutige Plenarsitzung eingebracht. Und morgen geht’s weiter… Weiterlesen ›

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Plenarrede: Monika Pieper zum Thema Inklusion

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 6. Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4009
Block I
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

 

 

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Plenarrede: Nico Kern zu „Lizenz-Boxen“ in der EU

Donnerstag,  26. September 2013

TOP 5. Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten!

Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4017
Block I
Unser Redner: Nico Kern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

Obwohl die Landesregierung angekündigt hat, gegen ruinösen Steuerwettbewerb auf europäischer und nationaler Ebene vorzugehen, bleiben konkrete Maßnahmen bisher aus. In vielen EU-Staaten ist weiterhin die massive steuerliche Privilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) ein beliebtes Mittel, sich durch das eigentlich verbotene Steuerdumping bei der Unternehmensbesteuerung einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Die Schweiz versucht zurzeit, eben solche „Lizenz-Boxen“ einzuführen – mit dem Ziel, auch auf Kosten von NRW, steuerliche Vorteile zu bewahren. Das ist möglich, weil EU-Staaten dieses ruinöse Modell ebenfalls anwenden. „Lizenz-Boxen“ sind das neue Mittel der Steuerprivilegierung von Großunternehmen und Vermögenden zu Lasten der Allgemeinheit. Deshalb fordern wir, dieses schädliche Modell effektiv zu bekämpfen.

Nico Kern, Europapolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Wir können nicht die Schleichwege in die Schweiz dichtmachen und zeitgleich die Steuerautobahn Richtung Basel vierspurig ausbauen!“

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Haushalts- und Finanzausschuss (federführend) und den Ausschuss für Europa und Eine Welt überwiesen.

 

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