Unser Landesvorsitzender, der Herr Schiffer, Euch vielleicht als pakki bekannt, hat mich nun schon einige Male darauf angesprochen, ob ich bereit wäre für den BuVo zu kandidieren. Nun hat er seine Drohung wahr gemacht und mich auf der Kandidatenliste vorgeschlagen. Ich hätte es mir einfach machen können und sagen: geh weg! Da er aber nun nicht der erste und einzige war, der mit dieser Idee auf mich zukam, denke ich nun also ernsthaft darüber nach.

Nein, ich reiße mich ganz sicher nicht um einen zusätzlichen Job. Auch meine Visitenkarte ist schon reichlich bedruckt, ein weiterer Titel kann’s nun auch nicht sein. Nun ist es aber so, dass ich ja auch ganz gerne mal über irgendwelche Vorstände hergezogen habe. Vielleicht ist es an der Zeit, zu zeigen, ob ich den Job besser machen kann.

Das Risiko ist nicht so ganz klein … traditionsgemäß wird nicht mal der Bundesparteitag vergehen und der BuVo wird irgendwo in die Scheiße gegriffen haben. Vielleicht nicht mal ich selbst, vielleicht jemand anders. Ist aber egal – gehängt werden eh alle. Wenn der BuVo es verkackt, bleibt’s u. a. an mir haften. Wenn ich es verkacke, zum Beispiel, weil ich den Zeitaufwand falsch eingeschätzt habe oder mich überschätzt habe, wird mein Job im Landtag dadurch nicht leichter.

Also fange ich mal ganz vorne an. Es gibt Rahmenbedingungen, die Grundvoraussetzung wären, um auf dieser Liste da oben zu bleiben. Da wären (vermutlich ist die Aufzählung zum jetzigen frühen Zeitpunkt längst nicht komplett):

• Team
• Zeit & Organisation
• Trennung Amt und Mandat
• Unterstützung in der Fraktion
• Unterstützung in der Partei

Also beleuchten wir die einzelnen Punkte mal näher:

Team

Um es klar zu sagen: es gibt No-Gos! Bei bestimmten Konstellationen bin ich raus. Ich sehe aber momentan nicht die Gefahr, dass diese Kandidaten gewählt werden. Und wenn doch? Dann dürfte es das eh gewesen sein mit der Partei in der Form, wie wir sie kennen und lieben – also: check.

Was mir wichtiger ist: Der Bundesvorstand muss im Team funktionieren. Die gewählten Mitglieder müssen sich respektieren, vor allem müssen sie aber (aktiv und passiv) kritikfähig sein. Ich will keinen Flauschvorstand, ich halte es aber auch für völlig sinnbefreit, sich in der Öffentlichkeit die Birne einzuhauen. Einige der Kandidat*Innen kenne ich und weiß ich soweit einzuschätzen, dass das funktionieren sollte.

Zeit und Organisation

Ich will keine große Gewichtung in die einzelnen Punkte hier bringen, aber der Zeitfaktor …

Die ersten Reaktionen auf Twitter, Mail u. ä. waren, neben der Frage nach Trennung von Amt und Mandat, die Frage nach der verfügbaren Zeit. Nein, ich habe keine Langeweile. Meine Wochenarbeitszeit liegt schon heute bei rund 60 Stunden (Landtag, Piraten, Kommunales etc.). Nein, ich kann nicht Woche für Woche zwanzig Wochenstunden mit Vorstandsarbeit oben drauf packen. Mein Job als Abgeordneter lässt es allerdings zu, dass ich mir die Zeit bis auf wenige Ausnahmen selbst einteilen und organisieren kann. Wenn Bedarf da ist, kann ich auch mal 40 oder 50 Stunden Vorstandsarbeit machen und andere Dinge schieben oder anderweitig organisieren.

Ich kann priorisieren, ich kann Wichtiges von Unwichtigem unterscheiden und entsprechend handeln. Meine Erfahrung der letzten 18 Monate im Landtag NRW zeigt mir, dass ich das meistens auch nicht sooo schlecht mache.

Ich werde mir strategisch ein Team zusammenstellen, die mich entsprechend auch in meiner BuVo-Tätigkeit unterstützen werden, die mir aushelfen werden, wenn die Zeit tatsächlich mal knapp wird.

Ich glaube: check.

Trennung Amt und Mandat

Am 31. Mai letzten Jahres wurde ich auf Nominierung meiner Fraktion zum Landtagsvizepräsidenten gewählt. Dieses Amt wird allgemeinhin als überparteilich angesehen und gelebt. Ich bin seit mindestens 18 Monaten gewohnt, mit einem entsprechenden Konfliktfeld umzugehen. Dabei bin ich in der Lage, Fraktionsmeinungen in das Präsidium einzubringen, aber auch Präsidiumsentscheidungen in der Fraktion zu vertreten.

Ich wüsste wirklich nicht, warum mir das im Verhältnis Fraktion <=> Bundesvorstand nicht gelingen sollte. Ich sehe da überhaupt kein natürliches Spannungsverhältnis. Mein Verständnis ist an sich auch eher so geprägt, dass wir an der gleichen Seite des Seils ziehen und lieber Partei XYZ auf der gegenüberliegenden Seite steht oder liegt.

Und in Gewissensfragen entscheidet eh Daniel Düngel und weder der Landtagsabgeordnete oder sonst was.

Ein letztes noch in diesem Punkt: So von wegen “Machtkonzentration”. Ich fühle mich nicht mächtig. Ich habe überall nur eine Stimme. Auf Parteitagen, im Landtag, im Präsidium und vielleicht auch bald im Bundesvorstand. Und wenn jemand glaubt, dass ich jemanden im Bundesvorstand zum Beispiel allein dadurch von irgendwas überzeugen kann, nur weil ich Landtagsabgeordneter bin, dann läuft da grundsätzlich was falsch …

Um es an der Stelle kurz zu machen, wenn ihr für die Trennung von Amt und Mandat seid, erklärt das und wählt entsprechend. Wenn ihr das nicht erklären könnt: check.

Unterstützung in der Fraktion

Megawichtig ist mir die Unterstützung in der Fraktion. Ich habe mit nahezu allen Mitfraktionären Gespräche geführt oder sonstwie ausgetauscht.

Ich fasse zusammen: Es gibt vereinzelt Skepsis in Bezug auf Trennung von Amt und Mandat und auch was den Zeitfaktor angeht. Es gibt Einzelne, die das irgendwie doof finden, aber niemanden der sagt: Nein, du bist der falsche Mann, du kannst das nicht. Wir haben keinen Beschluss oder dergleichen gefasst, wir haben nicht mal in großer Runde darüber diskutiert, ich kann aber sagen: der Großteil meiner Fraktion unterstützt mich.

Das ist mir sehr wichtig und dafür danke ich Euch schon jetzt – also: check.

Unterstützung in der Partei

Ein weiterer Punkt ist natürlich die Unterstützung in der Partei. Pakki hatte seinerzeit eine Liste ins Wiki gepackt mit Unterstützern .. dort ist die Unterstützung noch recht mau. Allerdings ist das jetzt auch nicht großartig beworben worden.

In der Zwischenzeit habe ich allerdings auch mit verschiedenen Piraten bundesweit gesprochen. Viele würden sich über meine Kandidatur freuen und haben mir entsprechende Unterstützung zugesagt. Insofern: check.

Daher bitte ich Euch nun offiziell um Unterstützung: Unterstützerliste im Wiki

und sonst?

Die Frage ist aber auch:

Was will ich da eigentlich in diesem Vorstand? Was will ich besser machen? Ich mach’s kurz und ausbaufähig:

• Bessere Vernetzung Land <=> Bund
• Bessere Vernetzung Fraktionen <=> Partei
• Marken- / Imagebildung vorantreiben
• Korrektiv sein
• politisch sein

Jetzt hängt dieser Blogpost seit rund zwei Wochen in der Pipeline. Weil ich mich nicht entscheiden konnte …

Nun: Ich habe mich entschieden. Ich werde kandidieren.

Jetzt müsst ihr entscheiden.

Ich freue mich auf ein spannendes Jahr. Wenn ihr mich wählt, werde ich mich für einen starken, politisch agierenden Bundesvorstand einsetzen. Und wenn ich nicht gewählt werde: Mund abwischen, weitermachen.

Es gibt sooo viel zu tun. Jemand(TM) müsste mal anfangen.

Am gestrigen Donnerstag waren wir mal wieder mit dem Präsidium des Landtags zu einer Regionenreise unterwegs. Ziel dieses Mal war das Bergische Städtedreieck Solingen, Remscheid und Wuppertal.

Neben offiziellen Empfängen und Besuchen bei den drei Oberbürgermeisterinnen und -meistern, standen Besuche der Zwilling-Werke in Solingen (mit dem äußerst interessanten Besuch des einzigen integrativen Betriebskindergarten Deutschlands), dem Röntgen-Museum in Remscheid und dem von-der-Heydt-Museum in Wuppertal an. Einen ausführlichen Bericht könnt ihr auf den Seiten des Landtags lesen, dort gibts auch weitere Bilder.

Landtagspräsidentin Carina Gödecke trägt sich ins Goldene Buch der Stadt im Von der Heydt-Museum ein. Foto: Gerd Neumann/Medienzentrum