Bis jetzt deutet alles darauf hin, dass die Schulsozialarbeit mit spätestens Ende des Jahres an den meisten Schulen in NRW eingestellt werden muss, weil sich das Land und der Bund, seit nun mehr über zwei Jahren, nicht über die Zuständigkeiten und die Finanzierung einigen können. Weiterlesen ›
Themenabend: Schulsozialarbeit in NRW
Getagged mit: Schulsozialarbeit
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Ankündigungen, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bildung, Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Homepage, Kommunales, Mitmachen, Monika Pieper, Olaf Wegner, Schule und Weiterbildung (A15)
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Landesregierung beim Breitbandausbau nicht glaubwürdig
Zur heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses sagt Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher:
Die Landesregierung ist beim Thema Breitbandausbau nicht glaubwürdig. Statt zu handeln, beschränkt sie sich auf die Einberufung eines runden Tisches. Aber selbst diese Idee trägt schon einen Bart, der ein halbes Jahr alt ist. Denn wirklich passiert ist bis heute nichts. Weiterlesen ›
Getagged mit: Breitband
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Wo seid ihr alle? – Zum Aufruf der Schriftsteller – Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter
In einer bislang beispiellosen weltweiten Aktion melden sich 562 Schriftsteller aus 83 Nationen zu Wort, darunter Namen wie Paul Auster, T.C. Boyle, Günter Grass, Umberto Eco, und beziehen aktiv Stellung zu den jüngsten Enthüllungen zur Überwachung durch Geheimdienste wie der amerikanischen NSA. Sie rufen auf zur Verteidigung der Demokratie in der digitalen Welt und fordern, Weiterlesen ›
Getagged mit: digitales Zeitalter, Menschenrechte, Schriftsteller, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul
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Breitbandausbau verstärken
Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll
10.12.2013
Breitbandausbau verstärken
Urheber: Fraktion der PIRATEN, der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP und des Abgeordneten Robert Stein
Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, FDP, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein abgelehnt.
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Antrag: Verbot der Haltung von Delphinen
10.12.2013
Verbot der Haltung von Delphinen
Urheber: Fraktion der PIRATEN
Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen.
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
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Keine Kekse
Liebe Freund*innen und Genoss*innen,
so in eigener Sache fällt mir Mobilisierung etwas schwerer, trotzdem möchte ich euch die Informationen nicht vorenthalten.
“Die Rechte” macht seit einiger Zeit um Weihnachten herum Aktionen zur Einschüchterung von Politiker*innen, die sich gegen Nazis engagieren.
Wie die meisten von euch wissen, geht die Partei “Die Rechte” in großen Teilen auf mittlerweile verbotene Kameradschaften zurück, zum Beispiel den “Nationalen Widerstand Dortmund”.
Dieses Jahr werden die Weihnachtskundgebungen am 23.12. in Dortmund stattfinden. Zunächst werden die Rechten um 14 Uhr in Lütgendortmund sein. (Ein genauer Ort ist mir bisher nicht bekannt.)
Danach ist von den Rechten angemeldet im Bereich Rosa-Luxemburg-Straße (in der Nähe des Wohnorts von Herrn Oberbürgermeister U. Sierau und mir).
Von mir wurde zunächst für unsere Gegenkundgebung eine Versammlung für die Ecke Karl-Liebknecht/Tewaagstraße angemeldet.
Dort sind wir ab 14.15 Uhr. Bitte passt auf euch, auch bei An- und Abreise.
Ich hoffe, dass mir an dem Tag ein paar antifaschistische Menschen zur Seite stehen. Solidarität ist eine Waffe.
Bitte keine Parteifahnen. Antifaschistische Arbeit ist partei- und bündnisübergreifend wichtig. Danke für euer Verständnis.
Abends ist übrigens Antifacafé in Dortmund in der Nordstadt, wo eins den Abend entspannt ausklingen lassen könnte…
Gerne mehr Infos/Absprachen via Mail (via rydlewski(ät)gmx.net auch verschlüsselt möglich).
Änderungen/aktuelle Infos über diese Seite.
Vielen Dank und liebe Grüße
Birgit
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Fraktionssitzung vom 10.12.2013
Audiomitschnitt der Sitzung anhören
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=c173da028c39c383f113e5f2feb9f91e&download]
Veröffentlicht unter uncategorized
Antrag: Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen
10.12.2013
Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen
Urheber: Fraktion der PIRATEN
Bei der von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung gab es folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 227; Ja: 20; Nein: 207; Enthaltungen: – Damit wurde der Antrag abgelehnt.
Fraktionsmumble vom 09.12.2013
Mitschnitt der Sitzung anhören
[audio: https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=8450925d7daf182f879f7e62ff9f624d&download]
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Zombie-Bügeleisen aus der Hölle
Kleine Anfrage 1808 – Daniel Schwerd
Drucksache 16/4564 09.12.2013
Das dunkle Internet der (Haushalts-)Dinge
In Russland sollen in Elektrogeräten chinesischer Herkunft WLAN-Chips entdeckt worden sein, welche die Funktion haben, Computer über unverschlüsselte Drahtlos-Netzwerke mit Malware zu infizieren. Bei den entdeckten elektronischen Zombie-Geräten handele es sich nicht nur um komplexe Geräte wie Mobiltelefone und Armaturenbrett-Kameras, sondern auch um so simple Haushaltsgeräte wie Wasserkocher und Bügeleisen (siehe Link). Vor diesem Hintergrund hat unser Abgeordneter Daniel Schwerd eine Kleine Anfrage gestellt. Weiterlesen ›
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