19.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz zu Missachtung von Abgeordnetenrechten seitens der Landesregierung

Donnerstag 19.12.2013

 

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten?

auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg. Stein (fraktionslos)
Redner: Dietmar Schulz

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören:

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download


Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Die Oppositionsfraktionen reklamieren seit über einem Jahr ihre Rechte in Bezug auf Informationsgewährung seitens der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Effizienzteam. Auf wesentliche Aspekte der formalen Zusammensetzung des Effizienzteams und der Arbeit, das dieses verrichtet, kann ich auf den Kollegen Optendrenk Bezug nehmen. Soweit es hierzu weiterer Ausführungen bedarf, werde ich diese machen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden
19.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 47. Plenarsitzung

Donnerstag 19.12.2013

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18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand zum Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden

Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 9. Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3967

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik

Drucksache 16/4569

Unser Redner: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download


Protokoll der Rede von Simone Brand:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Auch wenn wir das vorliegende Gesetz befürworten, wehre ich mich doch stringent dagegen, dass wir irgendeinem Lager zuzuordnen sind. Mir ist es völlig egal, in welchem Lager Herr Keltek ist oder wie auch immer. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden, Simone Brand
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand zu Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 7. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen im Zuständigkeitsbereich des  Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und   Verbraucherschutz

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3970

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Drucksache 16/4309

Unser Redner: Simone Brand

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Rede wurde zu Protokoll gegeben.

 

 

 

Protokoll der Rede von Simone Brand (folgt)

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zum Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 8. Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer  Gesetze

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3334

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 16/4596

Unser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören:

 

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download


Protokoll der Rede von Dirk Schatz:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Rede mit einem Zitat von Herrn Dr. Helmut Brocke, einem der Sachverständigen im Anhörungsverfahren, beginnen. Es lautet:

Mit dem Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes sind keine Erweiterungen oder Verbesserungen der Korruptionsprävention in Nordrhein-Westfalen verbunden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Schwerd zur Verstärkung des Breitbandausbaus

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 5. Breitbandausbau verstärken
Antrag
der Fraktion der   CDU
der Fraktion der   FDP
der Fraktion der   PIRATEN und
des Abg. Stein   (fraktionslos)

 

Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Daniel Schwerd ab ca. 7:36 Min):

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Stream! Liebe vom Schneckeninternet geplagte Menschen!

(Lachen von Josef Hovenjürgen [CDU]) Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — 1 Kommentar ↓

Kai Schmalenbach zu Keine Windräder im Wald

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 6. Keine Windräder im Wald – Landesregierung muss Kritik von Bürgern und Naturschutzverbänden ernst nehmen
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören


Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Seit 2011 ist es grundsätzlich wieder möglich, Windkraftanlagen auch in Wäldern zu errichten. Das Verbot aus dem Jahre 2005 wurde aufgehoben. Damit steht prinzipiell auch das bewaldete Viertel der Fläche NRWs für saubere Energieerzeugung zur Verfügung. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
18.12.2013 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zur Erhöhung der wöchentlichen Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst

Mittwoch, 18. Dezember, 2013

 

Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/4575

in verbindung mit:

Zweites Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich   des Finanzministeriums

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/4103

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 16/4453

Unser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören:

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download


Protokoll der Rede von Dirk Schatz:

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat behandeln wir jetzt zwei Anträge. Ich will mich in meiner Rede auf den Bereich der Feuerwehr und den Bereich des Opt-out-Antrages beschränken, da wir den anderen Antrag im Bereich des CIO grundsätzlich begrüßen, wobei wir allerdings das Konstrukt ein bisschen kritisieren. Wir werden uns bei der Abstimmung zu diesem Punkt enthalten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
18.12.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Änderungsanträge: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4649.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)
18.12.2013 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

18.12.2013

Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4644.pdf

Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07)

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