18.12.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4644.pdf
Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650
18.12.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300
Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4648.pdf
Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Antrag der Piratenfraktion
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören:
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=7f76e7912c85726c8755adbe17568f4c&download]Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause. – Frau Kollegin Beer, er war da. So viel dazu. Weiterlesen ›
Wir fordern Meldepflicht für Kameraanlagen
„Flächendeckende Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen? Das wollen wir gar nicht wissen!“ – so lautet frei übersetzt die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Piratenfraktion „Nordrhein-Westfalens öffentlicher Raum: Haben wir schon eine flächendeckende Videoüberwachung?“.
Fünf Monate Zeit hatte die Landesregierung für eine Bestandsaufnahme und das Ergebnis ist niederschmetternd. Anstatt eine umfassende Statistik über sämtliche Kameras im Land zu erstellen, hat sie lieber Argumente zusammengetragen, warum sie die Überwachungskameras nicht zählen müsse.
Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW für Privatsphäre und Datenschutz:
„2.750 Kameraanlagen führt die Landesregierung auf, aber die vielen tausend von den Kommunen betriebenen Kameras an Rathäusern, Schulen und Sportstätten sind nicht erfasst. Weiterlesen ›
Unser Redner: Daniel SchwerdAudiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören:
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! Liebe Handwerkerinnen und Handwerker! Das deutsche Handwerk genießt weltweit einen guten Ruf – und das zu Recht. Insbesondere im Handwerk hat sich das duale Ausbildungssystem in Deutschland bewährt. Weiterlesen ›
Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung
Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Finanzplanung 2013 bis 2017 mit Finanzbericht 2014 des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Ergänzung der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Wir haben nächste Woche Weihnachten.
(Zurufe von der SPD: Hui!) Weiterlesen ›
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung
Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Finanzplanung 2013 bis 2017 mit Finanzbericht 2014 des Landes Nordrhein-Westfalen
Drucksache 16/3801 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2014 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 – GFG 2014)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/3802 Ergänzung der Landesregierung
Drucksache 16/4300 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören:
Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download
Protokoll der Rede von Joachim Paul:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Lieber Herr Laumann, ich möchte gerne erst noch ein Wort an Sie richten: Auch wir wünschen Ihnen für die neue Aufgabe eine gute Hand und vor allen Dingen viel Kraft; das werden Sie dabei brauchen. Als wir vor anderthalb Jahren als Newcomer in den Landtag einzogen, habe ich im ersten Moment, als ich Sie kennenlernte, gedacht – und der Eindruck hat sich über die Zeit bestätigt –: Mein Gott, der Kerl ist aber bodenständig. Ich glaube, diese spezielle Laumannsche Bodenständigkeit wird uns hier im Landtag fehlen. – Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN, der CDU und den GRÜNEN) Weiterlesen ›
18.12.2013
Entschließungsantrag PIRATEN zu Antrag SPD, GRÜNE, CDU, FDP Drs 16/4574
Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4654.pdf
Der Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
18.12.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300
Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4646.pdf
Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650
18.12.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300
Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4645.pdf
Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650