Tagesordnung der 47. Plenarsitzung
Getagged mit: Edward Snowden, Flüchtlinge, Industrie, Kultur, ÖPNV
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Simone Brand zum Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden
Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 9. Gesetz zur Weiterentwicklung der politischen Partizipation in den Gemeinden und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik
Unser Redner: Simone BrandAbstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download
Protokoll der Rede von Simone Brand:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Auch wenn wir das vorliegende Gesetz befürworten, wehre ich mich doch stringent dagegen, dass wir irgendeinem Lager zuzuordnen sind. Mir ist es völlig egal, in welchem Lager Herr Keltek ist oder wie auch immer. Weiterlesen ›
Simone Brand zu Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer
Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 7. Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Bereich der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Unser Redner: Simone Brand
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Protokoll der Rede von Simone Brand (folgt)
Getagged mit: Klimaschutz
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Dirk Schatz zum Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes
Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 8. Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes und weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
Unser Redner: Dirk SchatzAbstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören:
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download
Protokoll der Rede von Dirk Schatz:
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meine Rede mit einem Zitat von Herrn Dr. Helmut Brocke, einem der Sachverständigen im Anhörungsverfahren, beginnen. Es lautet:
Mit dem Gesetz zur Änderung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes sind keine Erweiterungen oder Verbesserungen der Korruptionsprävention in Nordrhein-Westfalen verbunden. Weiterlesen ›
Daniel Schwerd zur Verstärkung des Breitbandausbaus
Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 5. Breitbandausbau verstärken
Antrag
der Fraktion der CDU
der Fraktion der FDP
der Fraktion der PIRATEN und
des Abg. Stein (fraktionslos)
Unser Redner: Daniel SchwerdAbstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören (Rede von Daniel Schwerd ab ca. 7:36 Min):
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd:
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Stream! Liebe vom Schneckeninternet geplagte Menschen!
(Lachen von Josef Hovenjürgen [CDU]) Weiterlesen ›
Kai Schmalenbach zu Keine Windräder im Wald
Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 6. Keine Windräder im Wald – Landesregierung muss Kritik von Bürgern und Naturschutzverbänden ernst nehmen
Antrag der Fraktion der FDP
Unser Redner: Kai SchmalenbachAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören
Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer! Seit 2011 ist es grundsätzlich wieder möglich, Windkraftanlagen auch in Wäldern zu errichten. Das Verbot aus dem Jahre 2005 wurde aufgehoben. Damit steht prinzipiell auch das bewaldete Viertel der Fläche NRWs für saubere Energieerzeugung zur Verfügung. Weiterlesen ›
Getagged mit: Energiewende, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dirk Schatz zur Erhöhung der wöchentlichen Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst
Mittwoch, 18. Dezember, 2013
Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in verbindung mit:
Zweites Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Finanzministeriums
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Unser Redner: Dirk SchatzAbstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören:
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download
Protokoll der Rede von Dirk Schatz:
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat behandeln wir jetzt zwei Anträge. Ich will mich in meiner Rede auf den Bereich der Feuerwehr und den Bereich des Opt-out-Antrages beschränken, da wir den anderen Antrag im Bereich des CIO grundsätzlich begrüßen, wobei wir allerdings das Konstrukt ein bisschen kritisieren. Wir werden uns bei der Abstimmung zu diesem Punkt enthalten. Weiterlesen ›
Änderungsanträge: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4649.pdf
Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650
Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-4644.pdf
Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs 16/4648, Drs 16/4649 und Drs 16/4650
Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013
Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4648.pdf
Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.