Donnerstag, 30. Januar 2014
Top 1. A k t u e l l e S t u n d e
Nach Fernsehinterview mit Edward Snowden: Untätigkeit der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der NSA-Affäre ist grob fahrlässig
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 1. Redner: Daniel Schwerd
Audiomitschnitt der komplette Debatte anhören (Rede von Daniel Schwerd ab 0:46 Min)
Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
Die Fraktion der Piraten hat mit Schreiben vom 27. Januar dieses Jahres gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu der genannten aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt.
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Schwerd das Wort.
Daniel Schwerd (PIRATEN): Lohnt es sich überhaupt, schon anzufangen? Es ist doch kaum jemand da.
(Zuruf von den PIRATEN)
Ihr seid da, das reicht! Ich sehe es!
(Beifall von den PIRATEN)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer von Ihnen besitzt ein iPhone? Aufzeigen! Nein? Herzlichen Glückwunsch! Die NSA besitzt bereits seit dem Jahr 2008 ein Werkzeug, mit dem der Einbruch in dieses Gerät aus der Ferne möglich ist. Dazu braucht die NSA keinen physischen Zugang, das funktioniert auf Knopfdruck. Sie rühmen sich in einem internen Dokument, dass das bei 100 % aller iPhones funktioniert. Dann können die NSA-Mitarbeiter das Mikrofon und die eingebaute Kamera nutzen, sie können auf alle E-Mails und SMS zugreifen und natürlich auch die Telefongespräche selbst anhören. Natürlich wissen sie dann auch immer, wo Sie sich befinden. Das können die aus ihren Sesseln in Maryland heraus ohne aufzustehen.



