08.02.2014 by Marc Olejak (Grumpy) — Keine Kommentare ↓

Grumpys Lesezeug vom 07.02.2014

Nicht so üppig wie sonst, aber trotzdem – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.

„Kaffee bei mir?“ – Pressefreiheit im Bundestag? Nicht für Blogger – Gute Aktion von Frau Bunse – einfach mal beim Pressereferat des Bundestags nachgefragt und mit wirklich lächerlichen Scheinausreden abgespeist werden. In kurz – Frechheit.

kattascha.de: Das netzpolitische Abstimmungsverhalten des Martin Schulz – Die Tante SPD will ja jetzt das mit der Netzpolitik machen und so… Labern statt machen, links blinken, rechts abbiegen – in der Art. Was anderes habe ich von der SPD in diesem Punkt auch nicht erwartet.

ruhrbarone: Landesmediengesetz NRW: Kontrolle, Genossenfilz und ein Angriff auf die Freiheit der Medien – Relativ harscher Einstieg in den Entwurf – es lohnt sich also, sich mal den gesamten Entwurf zu Gemüte zu führen.

Abendzeitung München (dpa): Urteil: Koch-Mehrin muss Doktortitel abgeben – Politik – Da hat wohl jemand einen Pudel des Todes beim Doktorenkegeln geworfen…

Landtag NRW: Arbeitsprogramm der Verfassungskommission – am Rande fällt wahrscheinlich niemandem auf, dass ausserhalb des Plenarsaals ein Live-Stream angekündigt wird – unsere Ansprechpartner für die Verfassungskommission sind übrigens ToSo & der Marsching – also ebenfalls mit Popcornqualitäten.

Landtag NRW: Zur Zukunft des Landesparlamentarismis in Nordrhein-Westfalen [PDF] – Noch nicht genug zu lesen? 115 Seiten und ja, die Piratenpartei wird entsprechend gewürdigt 😉

Landtag NRW: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Planungen auf Landesebene [PDF] – selber noch nicht gelesen, der Titel des Gutachtens klingt jedoch sehr vielversprechend.

Gödeckes Woche – Carina Gödecke Herrliches aus dem Google-Cache:

Übrigens muss die komplette Gruppe mehrere Zigaretten unmittelbar vor dem Eintritt in den Landtag – der ja komplett rauchfrei ist – auf Vorrat geraucht haben. Der „Duft“ war ausgesprochen intensiv und – ganz ehrlich – für Nichtraucher nur schwer zu ertragen.

Das nenne ich doch mal Bürgernähe. Aber stimmt auch – Rauch stinkt (sage ich als Raucher).

Astrodicticum Simplex: Masern, Impfung und Autismus – Ich denke mir ja auch immer, dass Darwin da schon irgendwo recht hatte – der Popcornfaktor in den Kommentaren ist übrigens ausgesprochen auf Rekordniveau… es gibt ernsthaft Menschen, die DDT und Polio in einen Zusammenhang setzen? Puh… Darwin, mach hin!

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07.02.2014 by Kai Schmalenbach — Keine Kommentare ↓

Politik – so nicht!

Ein Gastbeitrag von Dr. Michael Berndt

 

Unsere Gesellschaft, wir Bürger wollen die Energiewende bewältigen. Den ordnungspolitischen Rahmen zu setzen ist die Aufgabe der Volksvertreter – und wir bezahlen sie dafür.

Welchen Respekt bringen sie dieser Aufgabe entgegen, welchen Respekt zollen sie uns Bürgern? Bundesminister legen den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes ab: „…Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen…“. So so, „meine Pflichten gewissenhaft erfüllen“.

Am 29. November 2012 redet der damalige Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler im deutschen Bundestag zum „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschafts­rechtlicher Vorschriften“, zur „offshore Haftungsumlage“: „Weil wir wissen, dass die Risiken zwar klein, aber die Kosten im Schadensfall vergleichsweise hoch sind,…“  [2] Wie bitte?

Im Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 24. September 2012 heißt es doch: „…Für die Einbeziehung sich bereits abzeichnender Verzögerungsfälle sind Entschädigungszahlungen von etwa 1 Mrd. Euro zu erwarten…“ [3] Wieso ist das Risiko klein, wenn sich bereits Schadensfälle abzeichnen? Was erzählt uns Bürgern unser Volksvertreter und Staatsbeamter denn hier?
Bereits der erste Offshore -Windpark (Trianel Windpark Borkum) wurde nach der Verabschiedung dieses Gesetzes im April 2013 zum Schadensfall. Der zweite Offshore-Windpark (Riffgat) wurde der zweite Schadensfall, im August 2013.

Genau 15 Monate später, am 29. Januar 2014, debattiert der Nordrhein-Westfälische Landtag einen Antrag zur vorzeitigen Überprüfung des Energieleitungsausbaugesetzes. Dazu der Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen: „Wir, also der Landtag Nordrhein-Westfalen, sollen die Landesregierung auffordern, eine Bundesratsinitiative zu starten, die dann die Bundesregierung auffordern soll, etwas zu prüfen, was gerade erst vor 90 Tagen [4] geprüft wurde.“
Na ja, der 23 Juli 2013 ist schon länger als 90 Tage her, aber wir wollen da ja mal nicht so sein, Herr Hovenjürgen. Denn das Bundesbedarfsplangesetz vom 23. Juli 2013 [5] fließt in das Energieleitungsausbaugesetz [6] ein. Dieses ist eben vor der im Koalitionsvertrag [7] festgeschrieben Reduzierung des offshore-Windenergieausbaus beschlossen worden. Und genau auf diese Problematik zielt der Antrag!

Der Landtagsabgeordnete Dietmar Brockes versteigt sich sogar zu der Behauptung, dass die Darstellung einer Pressemitteilung der Piratenpartei Niedersachsen [8] über einen ganztägig sehr hohen der Anteil von erneuerbarem Strom im Netz am 6. Dezember 2013 falsch sei. Nicht ganztägig, sondern nur zu Spitzenzeiten sei dieser hohe Wert erreicht worden. Die Europäische Strombörse wies an diesem Tag – das Sturmtief Xaver fegte vom 5. bis 7. Dezember über Deutschland [9] – diesen sehr hohen Anteil von erneuerbarem Strom in ihrer täglichen Darstellung [10] über den ganzen Tag aus. An Fakten wollen wir uns hier aber nicht stören, nicht wahr, Herr Brockes?!
Die Aussage eines politischen Wettbewerbers in einer öffentlichen Landtagssitzung offenbar ohne Sachkenntnis als unwahr zu bezeichnen, wirkt schon sehr dreist. Sollte hier der politische Wettbewerber vor den Ohren der Öffentlichkeit als inkompetent dargestellt und diffamiert werden?

Ich befürchte, dass diese Beispiele aus dem Bereich der energiepolitischen Diskussion keine Einzelfälle der politischen Arbeit in Deutschland sind.

Das ist eine Form der Politik, die viele Bürger nicht mehr wollen: Respektlosigkeit vor dem politischen Wettbewerber, vor den Bürgern, vor dem Amt, vor der Würde unserer Demokratie! Das will auch ich nicht mehr. Deswegen bin ich Mitglied der Piratenpartei Deutschland geworden.

Es ist schon deprimierend, dass für eine solche Art von politischer Arbeit Gehalt und Pensionen gezahlt werden. Von vielen hart arbeitenden Bürgern unseres Landes.

Dr. Michael Berndt
Koordinator der AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland

Quellen:

Anmerkung von Kai Schmalenbach

Mit Dr. Michael Berndt arbeiten wir im AK Energie und Infrastruktur eng zusammen. Die Idee zum Antrag und wesentliche Bestandteile der Vorbereitung kamen von ihm. Dieser Antrag ist nur _ein_ Beispiel dafür, dass es wichtig ist, die Kompetenzen innerhalb der Partei zu nutzen. Dr. Berndt habe ich das erste Mal persönlich kennen gelernt auf seiner Vortragsreihe zu Energienetzen im Vorfeld der Landtagswahl Niedersachsen.

Link zum Originalbeitrag: https://www.piraten-nds.de/2014/02/06/politik-so-nicht/

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07.02.2014 by Piratenfraktion NRW — 2 Kommentare ↓

Girls´ Day im Landtag NRW

Die Piraten laden Euch zum Girls‘ Day im Landtag ein!

WANN?

Montag, 24. März 2014

WO?

Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

WARUM?

Ihr bekommt Einblick in spannende Berufsfelder. Dieses Jahr sind dabei: die RWTH Aachen, der Arbeitgeberverband Chemie, ein Malerbetrieb, die Polizei, das Handwerkerinnenhaus, ein Fotostudio und viele mehr! Weiterlesen ›

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06.02.2014 by Daniel Düngel

Zwischenmeldung der Hamburger Polizei

Wie ihr wisst, war ich im Januar in Hamburg. #gefahrengebiet und so ..

Da wir in der Nacht von der Polizei eingekesselt und unsere Personalien aufgenommen wurden, habe ich natürlich bei der Polizei Hamburg am 15.01.2014 nachgefragt, ob meine Daten tatsächlich gelöscht wurden.

Mit Schreiben vom 31.01.2014 habe ich nun eine Zwischennachricht vom Landeskriminalamt bekommen … fünf bis sieben Wochen werde die Beantwortung der Nachfrage dauern. Ich bin überrascht. Eine einfach Überprüfung, ob ich in einer Datei gespeichert wurde, dauert so lange … naja … harren wir der Dinge, die da kommen mögen ;-)

Zwischenauskunft LKA Hamburg

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06.02.2014 by Daniel Schwerd — Keine Kommentare ↓

NSA betreibt Wirtschaftsspionage in NRW – Verfassungsschutz stellt sich blind

Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zu Wirtschaftsspionage in NRW:

Die Sachverständigen haben es bestätigt: Wir müssen davon ausgehen, dass die NSA und andere Geheimdienste Wirtschaftsspionage betreiben – auch in NRW. Daraus ergeben sich klare politische Konsequenzen. Die Politik muss Druck auf  internationaler Ebene aufbauen, um Wirtschaftsspionage zumindest durch befreundete Staaten zu verhindern. Außerdem müssen die Regierungen auf Bundes- und Landesebene die Unternehmen dabei unterstützen, geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Aufklärungskampagnen reichen nicht. Weiterlesen ›

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06.02.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Änderungsantag: Verbot der Haltung von Delphinen

06.02.2014

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/4588

Verbot der Haltung von Delphinen

 

Urheber:
Änderungsantrag-Drucksache-16-4956.pdf

 

Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen; Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.

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06.02.2014 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Kommunale Computernetze löchrig wie ein Schweizer Käse

Anhörung zu „Bürger vor Spionage schützen“ und „Whistleblower stärken“

Sensible Daten können in NRW nicht nur von ausländischen Geheimdiensten, sondern auch von Kriminellen abgefischt werden.  Melde- oder Krankendaten sind in NRW längst nicht mehr sicher. Das ist ein Ergebnis der heutigen Anhörung im Innenausschuss. Frank Herrmann, unser Sprecher im Innenausschuss, sagte nach der Anhörung:

„Es ist erschreckend, wie wenig die Landesregierung unternimmt, um ihre Mitarbeiter für die Bedeutung von Datenschutz und Datensicherheit zu sensibilisieren. Das größte Problem ist, dass praktisch kein verschlüsselter Daten- und E-Mailverkehr stattfindet. Hier muss sofort gehandelt werden. Für Kriminelle und Geheimdienste stehen bei den IT-Systemen der öffentlichen Verwaltung offensichtlich Tür und Tor offen, frei nach dem Motto ‚Hereinspaziert!‘“ Weiterlesen ›

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06.02.2014 by Michele Marsching

Ich weiß nicht, warum wir uns das antun

streitWieder einmal folgt mir eine grüne Kollegin aus dem Landtag auf Twitter. Wieder einmal eine von der Sorte, die ich für nett und freundlich halte. Politisch aber sind wir eiskalt. Man wird keine freundlichen Worte finden, es wird immer nur gestritten in der Öffentlichkeit und kaum jemals um die Sache, meistens sitzt man in tiefen Gräben.

Dabei kommen wir eigentlich aus der selben Ecke. Wir sind mit den selben Werten aufgezogen worden, unsere Eltern waren häufig rot oder grün, auf jeden Fall sozial eingestellt, libertär und immer mit dem grünen Gewissen im Nacken. Wir haben so viel gemeinsam. Trotzdem werden immer die Unterschiede herausgestellt. Warum?

“So ist Politik nunmal!” reicht mir das nicht. Wenn ich nur streite, “weil man das so macht”, leben wir in einem kranken System. Dann verstehe ich die verzweifelten Versuche meines Kollegen Olaf Wegner – so sehr ich mich darüber aufgeregt, fremdgeschämt und gelacht habe auf einmal – der sagt: “Bitte tut dem kleinen Olaf doch mal den Gefallen und stimmt dem Antrag zu!”.

In meiner grenzenlos naiven Welt der Harmonie sollten diejenigen zusammen arbeiten, die ein gemeinsames Ziel haben. So habe ich Politik kennen gelernt, so wurde ich erzogen. In der Schule, an der Uni, in der Partei. Was im Landtag passiert ist das genaue Gegenteil: Wir streiten, weil ihr die anderen seid.

Da fällt mir ein #songtext von Udo Lindenberg ein. Im Lied “Wozu sind Kriege da?” singt er: “Sie stehen sich gegenüber, und könnten Freunde sein, doch bevor sie sich kennen lernen, schießen sie sich tot, ich find’ das so bekloppt, warum muss das so sein?”. Wie viele der Kolleginnen und Kollegen kenne ich denn mehr als auf ein flüchtiges “Tach!” auf dem Gang – und wie viele kennen mich? – und warum ist meine Meinung einfach weniger Wert, als die Meinung des Kollegen aus der selben Fraktion?!?

Ich höre lieber zu. Ich werde mich nicht auf die persönliche Ebene herab begeben und ad hominem angreifen. Dafür bin ich mir zu schade – dafür ist mir Politik zu schade – dafür ist mir die Geschichte und der Ruf des Landtags zu schade. Sachorientierte Diskussionen mit offenem Ausgang galore!

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06.02.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Großer Piratendonnerstag im Landtag

Bürger vor Spionage schützen, Whistleblower stärken, geheimdienstliche Wirtschaftsspionage verhindern

In zwei öffentlichen Anhörungen beziehen heute (06.02.2014) Experten Stellung zu drei aktuellen Piraten-Anträgen. Ab 10 Uhr wird es in einer Doppel-Anhörung um die Themen „Bürger vor Spionage schützen“ und „Whistleblower stärken“ gehen. Ab 12 Uhr gibt es eine große Anhörung zum Thema „Geheimdienstliche Wirtschaftsspionage verhindern“ im Plenarsaal des Landtags.

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05.02.2014 by Marc Olejak (Grumpy) — Keine Kommentare ↓

10 sichere Anzeichen dafür, dass du zu viel Zeit im „Internet“ verbringst.

Irgendjemand muss mir heute Guarana in die Mate gekippt haben – ich kommentiere da nochmal kurz was in uncool (also ohne (kaum)) animierte GIFs – Lizenzen, you know?) – die übliche Warnung – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.

t3n.de hat heute eine launige Übersicht der im Netz üblichen Top10-Dinge ausgepackt. Nicht schlecht, aber etwas… ultrakommerziell – hier also die freiere #FLOSS-Variante (in uncool, da es keine wundervollen pro-jeden-punkt-GIFSs gibt – da, wo es passt):

http://i608.photobucket.com/albums/tt163/DSregular/459-saving-private-ryan-haxor-oh-noes.gif

(Quelle liegt bei photobucket seit anodomini – oh – ein illegales GIF [vermutlich lizenzbehaftet])

Und los geht’s:

1. Du hörst ein Skype-Signal, obwohl du gar nicht am Rechner bist

Ähm, ne. Wenn überhaupt bimmeln ‚gajim‚ oder ‚jitsi‚ für Videokonferenzen – der Rest nennt sich „Phantomvibration„.

2. Du sprichst seit Monaten nur über Dinge, die du online erlebt hast

Nicht seit Monaten sondern seit Jahren, denn „das Netz“ steckt mittlerweile überall drin – egal ob in neuen Waffen oder auch alleine in jedem Telefonat, das geführt wird.

3. Wenn du im Internet bist, ist alles um dich herum Nebensache

Das würde bedeuten, das Internet ist Nebensache, denn fast alles was wir machen, machen wir mit diesem „Internet“ (gewollt & ungewollt – siehe Frage 2) – auch bekannt als diese „es umgibt uns, es durchdringt uns“-Nummer.

4. Du fliegst nie mit dem Flugzeug, weil du dort immer dein Smartphone ausschalten musst

Wieso? Ich schalte mein Telefon in den Flugmodus (also ohne GSM/UMTS/LTE) und benutze das an Board befindliche kostenfreie WLAN/WiFi – wie? Hat die Airline nicht? Dann beschwert Euch gefälligst.

5. Du nutzt Netzjargon wie „AFK“, „Dafuq“ und „Full ACK“, als ob es eine Weltsprache wäre

ROFLCOPTER, GTFO.

6. Deine größte Angst ist es, mit Rest-Akku unterwegs zu sein

Och Leute. Kauft Euch doch mal mobile Akkus zum Wiederaufladen und schmeißt sowieso mal Eure iPhones mit fest verlöteten Akkus weg, dann kann man Geräte nehmen, bei denen man den Akku tauschen kann.

7. Du musst ständig dein Smartphone nach Facebook-Likes checken

Was ist Facebook – oder Google+? Falls damit sowas dezentralisiertes und nichtkommerzielles wie GNUsocial, friendica, status.net, diaspora gemeint ist, die allesamt auch noch untereinander miteinander kommunizieren können, stimmt. Der Rest ist Schweinestall.

8. Du checkst immer als erstes, ob es WLAN gibt, wenn du ein Ferien-Hotel buchen willst

Dafür kaufte ich bereits auf dem Hinflug (während ich freies WLAN/WiFi im Flugzeug hatte – Frage 4) ohne Registrierung die vorbezahlte (Prepaid) SIM-Karte des Ziellandes.

9. Ohne Google Maps findest du nicht den Weg nach Hause

Doch – denn das per F-Droid verfügbare OSMAnd ist da um Längen besser, da die Karten detailgetreuer sind und das Programm sogar offline funktioniert ohne die Daten der NSA zur Verfügung zu stellen, während sie zwischendurch von der GCHQ abgeschnorchelt werden (der BND weiß eventuell überhaupt nicht, wovon ich hier rede).

10. Es gibt für dich nichts schöneres als morgens deinen Laptop aufzuklappen

Ihr B00ns – die Waffe ist egal – ob Laptop, Tablet, Smartphone – Hauptsache es ist befreit!

 

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