Antrag: Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen!

06.05.2014

Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen!

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5744.pdf

 

Drucksache wurde nach Beratung durch die von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung mit folgendem Ergebnis abgelehnt. Abgegebene Stimmen: 220; Ja: 17; Nein: 139; Enthaltungen: 64

Veröffentlicht unter Anträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla

Antrag: Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule

06.05.2014

Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5746.pdf

Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen; Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen.

Veröffentlicht unter Anträge, Monika Pieper, Schule und Weiterbildung (A15)

Änderungsantrag: Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

06.05.2014

Änderungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/2888

Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben!

 

Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5777.pdf

Annahme Drs 16/5777 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kultur- und Medien (A12)

Gesetzentwurf: Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

06.05.2014

Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

 

Urheber: Piraten
Gesetzentwurf-Drucksache-16-5745.pdf

Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen. Gesetz noch in Beratung

Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Hauptausschuss (A05), Michele Marsching

Gesetzentwurf: Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

06.05.2014

Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden

 

Urheber: Piraten
Gesetzentwurf-Drucksache-16-5743.pdf

 

Der Gesetzentwurf wurde nach der 1. Lesung einstimmig an den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen.
Gesetz noch in Beratung

Veröffentlicht unter Gesetzesentwürfe, Hauptausschuss (A05), Torsten Sommer

Schlagkräftige Fraktion gesucht!

Nein, ich suche keine neue Fraktion. Ich habe schon eine schlagkräftige Fraktion …. allerdings findet vom 4. bis 6. September 2014 in Düsseldorf der 6. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Jugendliche aus ganz NRW im Alter von 16 bis 20 Jahren können dann drei Tage lang auf den Stühlen der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen Platz nehmen und hautnah Politik gestalten.

Es handelt sich um eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung in der Jugendherberge auf der gegenüberliegenden Rheinseite und Verpflegung in der Landtagskantine. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei mir:
Daniel Düngel
Wahlkreisbüro Oberhausen
Langemarkstraße 15 – 17
46045 Oberhausen
Telefon: (0208) 84833093
Landtagsbüro: (0211) 8844635
Fax: (0211) 8843704
E-Mail: daniel.duengel@landtag.nrw.de

Der Jugend-Landtag wird sich mit zwei aktuellen Themen beschäftigen, die detailliert vorbereitet werden. Beraten wird über eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten und über eine KiTa-Pflicht. Darüber hinaus haben die Jugendlichen die Möglichkeit, Eilanträge und Aktuelle Stunden zu formulieren. Die parlamentarischen Abläufe werden von Fraktionssitzungen über Ausschusssitzungen, öffentliche Anhörungen von Experten bis hin zur Plenarsitzung simuliert. Mit den Beschlüssen der Jugendlichen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen in den realen Fachausschüssen.

Ausreichend für die Bewerbung sind eine E-Mail, ein Fax oder ein Brief mit Adresse und Altersangabe sowie einem kurzen Statement, warum du beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Bewerbungsschluss ist der 30. Juni 2014.

Weitere Infos gibt es hier:
www.jugend-landtag.de
www.facebook.com/jugendlandtag
www.youtube.com/jltnrw
www.twitter.com/jltnrw
Offizieller twitter-hashtag: #jltnrw

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Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

06.05.2014

Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

 

Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN
Drucksache 16/5750.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der FDP angenommen.

Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Antrag: Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen

06.05.2014

Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5748.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.

 

Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)

Fraktionssitzung vom 06.05.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung (06.05.14) bereiteten wir die bevorstehenden Plenartage vor. Außerdem sprachen wir über interne strukturelle Veränderungen.

Audiomitschnitt der Sitzung anhören:
[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=167174a2a7804c14e5ca56efc8d3f6bf&download]
Audiomitschnitt der Sitzung als Download
Tagesordnung und Live-Protokoll

Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage

Arbeitskreis 4: Sitzung vom 05.05.2014

Themen des Arbeitskreises: Bauen, Wohnen, Energie, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt, Verbraucherschutz, Landwirtschaft

Protokoll der Sitzung

Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen

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