02.09.2014 by Daniel Düngel — 4 Kommentare ↓

Causa Düngel

Pressestatement von Daniel Düngel MdL:

„Ich habe sämtliche der beim Amtsgericht Oberhausen anhängigen Vollstreckungsverfahren zwischenzeitlich durch Zahlung der offenen Forderungen erledigt. Die entsprechenden Titel wurden mir ausgehändigt. Damit sind die in diesem Zusammenhang bestehenden Haftbefehle hinfällig.“

 

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02.09.2014 by Frank Herrmann — Keine Kommentare ↓

Keine Zeltstädte in NRW

Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

Mit einem Antrag, der Zeltstädte in NRW für Flüchtlinge verhindern soll, thematisiert die Piratenfraktion NRW die aktuelle Problematik im Landtag NRW – nächste Woche im Plenum. Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wir müssen die Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schnellbaucontainern, Schulen und Turnhallen verhindern. Diese Unterkünfte sind menschenunwürdig. Auch für Flüchtlinge müssen deutsche Standards gelten – das sind keine Menschen zweiter Wahl! Wir laufen sehenden Auges in eine humanitäre Katastrophe! Weiterlesen ›

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02.09.2014 by Daniel Olszamowski — 1 Kommentar ↓

Antrag: Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung

02.09.2014

Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung

Antrag PIRATEN

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02.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

02.09.2014

Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen

Antrag PIRATEN

Antrag-Drucksache-16/6675.pdf

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Veröffentlicht unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand
02.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

02.09.2014

Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

Antrag PIRATEN

Antrag-Drucksache-16/6674.pdf

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Veröffentlicht unter Anträge, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09)
02.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!

02.09.2014

Etikettenschwindel „Digitale Agenda“: Die deutsche Bundesregierung ist noch immer nicht im digitalen Zeitalter angekommen!

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10)
02.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

02.09.2014

Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Antrag PIRATEN

Antrag-Drucksache-16/6676.pdf

Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
02.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern

02.09.2014

Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern

Antrag PIRATEN

Antrag-Drucksache-16/6677-.pdf

Veröffentlicht unter Anträge, Birgit Rydlewski, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03)
02.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Antrag: Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!

02.09.2014

Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!

Antrag PIRATEN

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Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
02.09.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 02.09.2014

In unserer Fraktionssitzung haben wir u.a. die Anträge, die wir für das kommende Plenum vorbereitet haben, sowie die Neubesetzung von einigen Ausschüssen besprochen.

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