10.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dietmar Schulz über den Nachtrag des Haushaltsplans 2014

Mittwoch, 10. September 2014

Top 1. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Nachtragshaushaltsgesetz 2014)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6700

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2013/2014  Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6688

 

in Verbindung damit

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500

und

Ergänzung Drucksache 16/6710

und

Finanzplanung 2014 bis 2018 mit Finanzbericht 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/6501

 

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2015 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 – GFG 2015)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6502

Unser Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlungen: Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulzanhören

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download

 

Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz anhören

Audiomitschnitt der 2. Rede von Dietmar Schulz als Download

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Mostofizadeh.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Liebe Landesregierung! Haushaltsberatungen 2014/2015 sowie 2014, zweite Runde, Nachtragshaushalt  alles, was wir heute gehört haben, oder zumindest das meiste davon gleicht einem Theaterstück zwischen Fakten und Fiktion, eigenem Anspruch und harter Realität. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
10.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Entschließungsantrag: Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden

10.09.2014

Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut auf allen Straßen stoppen – Schaden für den Wirtschafts- und Lebensraum Nordrhein-Westfalen abwenden

 

Entschließungsantrag der Piraten zu Antr CDU, FDP Drs 16/6631
Entschließungsantrag-Drucksache-16/6754.pdf

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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Entschließungsanträge, Oliver Bayer
10.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Änderungsantrag: Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

10.09.2014

Regelung der Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften (Körperschaftsstatusgesetz)

 

Änderungsantrag der Piraten zu GesEntw SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN Drs 16/4151 ,
Änderungsantrag-Drucksache-16/6753.pdf

Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Hauptausschuss (A05), Michele Marsching
10.09.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Bildung ist das Kapital der Zukunft!

Im Rahmen der Debatte zum Haushalt 2015 sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Bildung ist das Kapital der Zukunft. Wer an Bildung spart, der versündigt sich an den nachfolgenden Generationen. Wir müssen die Finanzierung der Bildung reformieren: Es bedarf einer gesamt- und volkswirtschaftlichen sowie fiskalischen Neubetrachtung unter Berücksichtigung der Anforderungen unserer Zeit an die gesellschaftliche Teilhabe der Einwohner und an die Zukunftsfähigkeit des Landes NRW. Die Finanzierung der Bildung muss unabhängig von Bestrebungen zur Einhaltung der Schuldenbremse besser gestellt werden. Bildung muss eine der Ausnahmen in Artikel 115 GG sein! Die Bildungsausgaben in Deutschland sind immer noch viel zu gering. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
10.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Tagesordnung der 65. Plenarsitzung

Mittwoch, 10. September 2014

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Veröffentlicht unter Homepage, Plenum
10.09.2014 by Birgit Rydlewski

Bericht Innenministerium 23.8. Dortmund

Mittlerweile ist der Bericht des Innenministeriums zum Polizeieinsatz am 23.8. online verfügbar.

Ein paar Anmerkungen kann ich später dazu machen.

Gewundert habe ich mich, dass die Sache mit den Chemikalien nun in der Nähe Westentor stattgefunden haben soll. Auffällig finde ich auch, dass dieselben Polizist*innen quasi fast zeitgleich von Pfefferspray durch Neonazis verletzt wurden. Aber am Westentor sollen noch recht viele Pressevertreter*innen gewesen sein. Insofern bin ich gespannt, welche Beobachtungen diese gemacht haben.

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Nico Kern zur Solidarität und Stabilität in der Eurozone

Freitag, 12. September 2014

Top 7. Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6672

Unser Redner: Nico Kern

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
 


Protokoll der Rede von Nico Kern

Vizepräsident Oliver Keymis:  Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Fraktion Herrn Kollegen Kern das Wort.

Nicolaus Kern (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Europa ist aktuell wieder in aller Munde. Die neue EU-Kommission weckt öffentliches Interesse. Ich will hier aber nicht über Personalien diskutieren, sondern mich auf die Inhalte konzentrieren, die die neue EU-Kommission umsetzen sollte. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Frank Herrmann zum verhindern von Zeltstädten in NRW

Freitag, 12. September 2014

Top 6. Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6674

Unser Redner: Frank Herrmann

Abstimmungsempfehlung: Überweisung in den Ausschuss

Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
 


Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Abgeordneten Herrmann sehr gerne das Wort. Bitte, Herr Kollege.

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal, im Stream und natürlich auch nachher auf YouTube  oder wo auch immer diese Aufzeichnungen verwertet werden! Wir haben uns schon gestern und heute Morgen über die katastrophale Situation rund um die Flüchtlingsaufnahme in Nordrhein-Westfalen ausgetauscht. Einige Unterschiede zwischen unseren Vorschlägen, damit umzugehen, und denen der FDP und der Landesregierung habe ich dabei schon ausgeführt. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Lukas Lamla zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung

Freitag, 12. September 2014

 

Top 5. Gesetz zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6637

Unser Redner: Lukas Lamla

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Auschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download
 


Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schmitz.  Nächster Redner ist für die Piratenfraktion Herr Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf den Tribünen, zu Hause im Stream und später auf YouTube! Nach Monaten, wenn nicht sogar nach Jahren des Wartens und vielen vielversprechenden Zwischenmeldungen ist das Kulturfördergesetz endlich da. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
09.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes

Freitag, 12. September 2014

Top 3. Gesetz zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

Drucksache 16/4157

Unser Redner: Dirk Schatz

Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download

 

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Orth. Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schatz.

Dirk Schatz (PIRATEN): Herr Präsident! Vonseiten der Piratenfraktion kann ich es zu diesem Thema ganz kurz machen. Die Argumente wurden weitgehend ausgetauscht. Es ist von allen Fraktionen alles gesagt worden, was dafür und was dagegen spricht. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden

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