30.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Simone Brand über den nutzen von Mehrwegflaschen

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 11. Mehrwegquote stabilisieren und erhöhen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/6852

Unsere Rednerin: Simone Brand

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Markert.  Weil die Piraten in der Fassung des Neudrucks des vorliegenden Antrags auch Antragsteller geworden sind, hat jetzt Frau Kollegin Brand das Wort.

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Wenn es um Verbraucherschutz geht, wiederhole ich folgenden Satz immer wieder: Nur der informierte Verbraucher kann die für ihn richtigen Entscheidungen treffen.  Ich möchte gar nicht wissen, wie viele Leute ihre Plastikflaschen gutgläubig zu Aldi zurücktragen und nicht wissen, dass die ganzen Flaschen einfach vernichtet werden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
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Michele Marsching zur Öffnung von Schulen für kranke Kinder aus anderen Bundesländern

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 10. Schulen für Kranke grundsätzlich auch für Kinder und Jugendliche aus anderen Bundesländern öffnen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/6859

direkte   Abstimmung

Michele Marsching zur Öffnung von Schulen für kranke Kinder aus anderen Bundesländern


Unsere Rednerin: Michele Marsching

Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer.  Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Pieper.  Entschuldigung, Herr Marsching. Bei mir ist das nicht vermerkt.

(Michele Marsching [PIRATEN]: Okay, das macht nichts!)

Dann Herr Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Schlimme Dinge waren in der letzten Zeit in der „Neuen Westfälischen“ zu lesen. Schlagzeilen wie „Keine Mittel für Schüler aus anderen Bundesländern“ und „Kranken Schülern in NRW droht Aussperrung“ sorgten für gepflegte Panik. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Michele Marsching, Reden
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Michele Marsching zur Änderung des Abgeordnetengesetzes von NRW

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 9. Zehntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5745

in Verbindung   damit

11tes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6124

Unsere Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download

Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Michele Marsching

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Marsching.

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Wir diskutieren also abschließend die Änderungen am Abgeordnetengesetz, um damit mehr Transparenz über die Nebeneinkünfte von Abgeordneten zu erhalten. Wir haben schon seit Längerem auf Gängen, bei informellen Gesprächen und kleinen Treffen in diesem Haus darüber geredet, wie eine solche Regelung eigentlich aussehen könnte. Man kann sich als Abgeordneter aussuchen, seine Nebeneinkünfte offen und frei heraus zu sagen. Man kann aber auch weiterhin versuchen, seine Einkünfte zu verschleiern und zu verstecken. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden
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Torsten Sommer zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr

Mittwoch, 1. Oktober 2014

 

Top 7. Gesetz zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/6866

Unsere Redner: Torsten Sommer

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Überweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download

Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Nückel. Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Sommer.

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf den Tribünen! Im Gegensatz zum Kollegen Nückel finden wir, dass der vorliegende Gesetzentwurf durchaus richtig ist  allerdings nicht ganz richtig. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer
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Oliver Bayer zur Modernisierung von Wasserwegen für den Güterverkehr

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 6. Moderne Wasserwege für effizienten,  umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft

Antrag  der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE  GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/6854

direkte Abstimmung
Unsere Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download

 

 
Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. Ich gehe davon aus, dass ich das Wort „gewichtig“ mit „wortgewaltig und umsetzungsstark“ übersetzen darf.
(Zuruf von Christof Rasche [FDP]  Reiner Breuer [SPD]: Anders war das nicht zu verstehen!)
Als nächster Redner für die Piraten Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne hier und im Stream an Land und an Bord! Ich hoffe, meine Partei verzeiht mir die maritimen Metaphern. Flüsse fließen irgendwann ins Meer, hier meistens in die Nordsee. Wären Parteien Flüsse, dann würden sie wohl oft  vor allem was die Infrastrukturpolitik betrifft , über Jahre oder gar Jahrzehnte hinweg, irgendwie in den Kellern landen, es gäbe sozusagen ein ständiges Hochwasser. Sie würden sich dann aber noch über Schimmel, über Feuchtigkeit und morsche Baustrukturen wundern. Das mit dem Wasser im Keller habe man doch schon immer so gemacht, ob es denn vielleicht daran läge, dass man mehr Wasser bräuchte. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden
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Olaf Wegner zur Sicherung von Bedürftigen Menschen (GEPA NRW)

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 5. Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und   Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/3388

in Verbindung damit
Entwurf einer Verordnung zur Ausführung   des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen und nach § 92 SGB XI   (APG DVO NRW)
Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/2165

in Verbindung   damit
Überarbeiteter Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes (Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungs-verordnung – WTG DVO)
Entwurf der Landesregierung Vorlage 16/2166

 

Unsere Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlungen: Enthaltung
Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören


Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download


Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Wegner das Wort.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Fangen wir mit dem an, was uns Piraten an diesem Gesetz gefällt, ja, sogar sehr gut gefällt: Wir finden es wunderbar, dass in Zukunft größere Anstrengungen unternommen werden, die Menschen zu Hause besser zu pflegen und zu versorgen. Diese Anstrengungen sind ja auch seit Langem überfällig, aber nicht, weil damit die Kosten für die Pflege gesenkt werden können, auch nicht, weil dadurch der Bedarf an stationären Einrichtungen sinken wird.

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Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden
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Dietmar Schulz zur konsequenten Durchführung der Schuldenbremse

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 4. Kein fauler Pakt mit dem Bund zur Fortsetzung des Schuldenstaates – Erfolgsmodell Schuldenbremse nicht aufweichen

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6861

Unsere Redner: Dietmar Schulz

Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Mostofizadeh.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Saal! Ich greife  vielleicht etwas überraschend  einmal direkt die letzten Worte des Herrn Kollegen Mostofizadeh auf. Ja, in der Tat, warum wird das nicht in der Verfassungskommission diskutiert, wenn dann am Ende die gerade mit einem umfangreichen Gutachtenauftrag angestoßene Debatte geführt werden kann, wenn das Gutachten vorliegt? Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
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Lukas Lamla zum Ausbau von freiem W-LAN in NRW

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 3. Freies WLAN für ganz NRW – Freifunk unterstützen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/6850

Unser Redner: Lukas Lamla

Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Wir kommen zu: 3 Freies WLAN für ganz NRW  Freifunk unterstützen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/6850 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der Piraten dem Herrn Kollegen Lamla das Wort.

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause, …

(Unruhe im Plenarsaal)

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Kollege Lamla, ich bitte noch einmal um Ihre Aufmerksamkeit. Ich bitte Sie, falls Sie andere Termine haben oder sich für diesen Tagesordnungspunkt nicht interessieren, den Plenarsaal möglichst geräuschlos zu verlassen und die Gespräche einzustellen. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

(Nach wie vor Unruhe im Plenarsaal)

Ich bitte Sie, sich auch wirklich daran zu halten, verehrte Kolleginnen und Kollegen, und nicht mit dieser Lautstärke bei diesem doch auch wichtigen Tagesordnungspunkt den Plenarsaal zu belasten.

(Daniel Schwerd [PIRATEN]: Der Herr Präsident hat um Ruhe gebeten!)

Lukas Lamla (PIRATEN): Es geschah so um das Jahr 2000 herum, da trafen in Berlin ein paar Technikenthusiasten, experimentierfreudige Bastler, Programmierer und Idealisten aufeinander. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Lukas Lamla, Reden
30.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Nicolaus Kern zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetz

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 2. Europarechtswidriges und bürokratisches Tariftreue- und Vergabegesetz aufheben

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6860

Unser Redner: Nicolaus Kern

Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung

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Protokoll der Rede von Nicolaus Kern

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Schneckenburger.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Kern.

Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und zu Hause! Nach nicht einmal einem Jahr sprechen wir im Landtag NRW wieder über das Tariftreue- und Vergabegesetz,

(Rainer Schmeltzer [SPD]: Nach drei Monaten!)

und  wen wunderts?  CDU und FDP fordern erneut die Aufhebung des Gesetzes Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
30.09.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Monika Pieper zum Erhalt eines fairen und leistungsgerechten Schulsystems

Mittwoch, 1. Oktober 2014

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

 

Für den Erhalt eines fairen und leistungsgerechten Schulsystems – Schließung von Gymnasien und Entwertung von Schulabschlüssen verhindern

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/6908

Unser 1. Redner: Monika Pieper
Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören

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Protokoll der Rede von Monika Pieper

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Beer.  Für die Piratenfraktion spricht Frau Kollegin Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Besucher! Zunächst möchte ich noch einmal darauf eingehen, worüber wir hier eigentlich sprechen  Herr Kaiser hatte es gerade schon angedeutet : Wir sprechen meines Wissens zum ersten Mal über ein Gutachten, das einem Verband in Auftrag gegeben wird. Die Tatsache, dass diesem Gutachten eine dermaßen hohe Bedeutung zugemessen wird, wird Herrn Dr. Rösner und den VBE sicher freuen. Ich hätte es aber wesentlich besser gefunden, wenn man mit Herrn Dr. Rösner im Ausschuss darüber diskutiert und gesprochen hätte, anstatt hier Reden darüber zu schwingen.

(Beifall von den PIRATEN und den GRÜNEN) Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)

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