Olaf Wegner zur Sicherung der Schulsozialarbeit 2014
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Top 6. Schulsozialarbeit in NRW über das Jahr 2014 hinaus sicherstellen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
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Videomitschnitt der kompletten Debatte (folgt)
Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Wegner das Wort. Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Aufgrund der Rückmeldung vieler Schülergruppen wissen wir, dass diese heute den Tagesordnungspunkt zur Schulsozialarbeit mit hohem Interesse verfolgen. Deshalb möchte ich heute auch ganz explizit alle Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen begrüßen und meine Rede an sie richten. Weiterlesen ›
Dirk Schatz zur Ausweitung von gebührenpflichtiger Polizeieinsätze
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Top 5. Ausweitung gebührenpflichtiger Polizeieinsätze prüfen
Antrag der Fraktion der CDU
Unsere Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschuss Überweisung
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Protokoll der Rede von Dirk Schatz
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Orth. Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schatz.
Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Golland, dem Ansinnen Ihres Antrags bin ich grundsätzlich gar nicht abgeneigt, gerade weil er sich zunächst einmal auf einen Prüfungsauftrag beschränkt. Das ist auch so gefordert. Ich möchte Ihnen einmal eine kleine Geschichte aus dem polizeilichen Alltag erzählen. Es gibt tatsächlich Menschen, die, wenn sie zum Gewahrsam gebracht werden, ins Auto urinieren und sich bekoten. Das Auto ist verschmutzt. Dann gibt es Menschen, die das sogar extra machen. Die beschmutzen ihre Gewahrsamszelle den Boden etc. mit Kot. Da frage ich mich, warum diese Menschen nicht an den Reinigungskosten beteiligt werden sollen. Weiterlesen ›
Monika Pieper zur Einführung vom Jokertag
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Top 4. Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Redner: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Monika Pieper
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schmitz. Für die Piratenfraktion erteile ich Frau Kollegin Pieper das Wort.
Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Was wollen wir? Wir möchten, dass an zwei Tagen im Schuljahr die Schüler dem Unterricht fernbleiben können, ohne einen Grund dafür anzugeben. Wir wollen nicht, dass sie im Bett liegen bleiben. Man muss den Tag vorher benennen. Das ist sicherlich nicht der Untergang des Abendlandes, sondern ein Stück mehr Freiheit. Weiterlesen ›
Daniel Schwerd zur Wirtschaftspolitik der rot-grünen Landesregierung
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Top 2. Konsequenzen aus der wirtschaftspolitischen Fundamentalkritik des NRW-Wirtschaftsministers ziehen
Antrag der Fraktion der FDP
direkte Abstimmung
Unsere Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlungen: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Schneckenburger. Für die Piratenfraktion hat nun Herr Schwerd das Wort.
Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Kaum redet der Wirtschaftsminister mal Tacheles, wird es spannend. Mit einer Art Hauruckrede in Form eines Zeitungsartikels im „Kölner Stadt-Anzeiger“ versucht Minister Duin, die alte Tante SPD aus ihrem wirtschaftspolitischen Tiefschlaf zu holen. Wachstum müsse entfesselt werden, Verbotspolitik und Volkspädagogik gelte es abzuwenden. Zugleich wirft er allerlei Bullshit-Bingo-Buzzwords aus dem digitalen Bereich in den Raum. Weiterlesen ›
Getagged mit: Breitband, Digitaler Wandel
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Joachim Paul zu den Übergriffen auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung
Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungseinrichtungen des Landes
in Verbindung damit
Vernachlässigung und Misshandlung von Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
in Verbindung damit
Landesregierung versagt bei Aufsicht und lässt Kommunen allein: Misshandlung Asylsuchender in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften muss dringend aufgeklärt werden!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
in Verbindung damit
Transparenz schaffen – Die Landesregierung darf sich nicht hinter den Aussagen von privaten Betreibern von Flüchtlingsunterbringungen verstecken
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere 1. Redner: Joachim Paul
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Videomitschnitt der kompletten Debatte
Protokoll der Rede von Joachim Paul
Vizepräsident Oliver Keymis: Als nächster Redner spricht für die Fraktion der Piraten der Fraktionsvorsitzende, Herr Dr. Paul.
Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Art. 1 des Grundgesetzes ist heute zu Recht schon mehrfach bemüht worden. Das möchte ich nicht wiederholen. Die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen ist grundsätzlich eine staatliche Hoheitsaufgabe, und das nicht nur jetzt in Krisenzeiten. Sie liegt in der Hand von Bund, Ländern und Kommunen. Aber tut sie das wirklich? Weiterlesen ›
Frank Herrmann zu den Übergriffen auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung
Übergriffe auf Asylbewerber durch Sicherheitspersonal in Unterbringungseinrichtungen des Landes
in Verbindung damit
Vernachlässigung und Misshandlung von Flüchtlingen in den Landesaufnahmen beenden – Die Landesregierung muss sich ihrer Verantwortung für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen stellen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
in Verbindung damit
Landesregierung versagt bei Aufsicht und lässt Kommunen allein: Misshandlung Asylsuchender in nordrhein-westfälischen Flüchtlingsunterkünften muss dringend aufgeklärt werden!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
in Verbindung damit
Transparenz schaffen – Die Landesregierung darf sich nicht hinter den Aussagen von privaten Betreibern von Flüchtlingsunterbringungen verstecken
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere 2. Redner: Frank Herrmann
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Videomitschnitt der kompletten Debatte
Protokoll der Rede von Frank Herrmann:
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Lindner. Als nächster Redner ist für die Piratenfraktion Herr Kollege Herrmann angekündigt. Bitte schön.
Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben wir nicht schon alles für ein Hin und Her gehört. Aber eines hat noch keiner gefragt, nämlich warum wir uns erst heute mit diesem Thema beschäftigen und nicht schon gestern, am ersten Plenartag. Hatte vorher niemand Zeit, oder wollten Sie warten, bis der Skandal vielleicht vorbei ist? Ich denke, so schnell geht das nicht. Weiterlesen ›
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Reden
Dirk Schatz zur Bekämpfung von „Antänzern“
Mittwoch, 1. Oktober 2014
Top 13. Neues Kriminalitätsphänomen erfassen und konsequent gegen so genannte „Antänzer“ vorgehen!
Antrag der Fraktion der CDU
Unsere Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Dirk Schatz
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke. Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schatz.
Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Ich muss schon sagen, ich bin ein bisschen enttäuscht. Also nach der Steilvorlage, die der Herr Minister hier geliefert hat, als ihm das Handy entwendet wurde dass da nicht ein Feuerwerk an doofen Sprüchen auf ihn einprasselt, enttäuscht mich leider, außer das Bisschen von Herrn Lürbke, worauf er eingeht. Ich habe mich jetzt extra nicht darauf vorbereitet, weil ich dachte, es wäre schon alles gesagt worden. Aber gut! Das enttäuscht mich jetzt ein bisschen. Weiterlesen ›
Simone Brand zur Einführung von anonymisierten Bewerbungen
Mittwoch, 1. Oktober 2014
Top 12. Personalgewinnung des Landes Nordrhein-Westfalen muss der gesellschaftlichen Vielfalt gerecht werden
Antrag der Fraktion der CDU
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download
Protokoll der Rede von Simone Brand
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Stamp. Für die Piratenfraktion erteile ich Frau Kollegin Brand das Wort.
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Zunächst einmal: Das Anliegen Ihres Antrages, mehr Migranten in den öffentlichen Dienst zu bringen, begrüßen wir. Allerdings verstehe ich nicht, wieso Sie diesen Antrag dazu missbrauchen, das anonymisierte Bewerbungsverfahren schlechtzureden. Ich dachte eigentlich, dass Sie bei dem Expertengespräch des Integrationsausschusses im April dabei waren. Ich möchte kurz auf zwei Punkte dieses Expertengesprächs eingehen: Weiterlesen ›
Simone Brand über den nutzen von Mehrwegflaschen
Mittwoch, 1. Oktober 2014
Top 11. Mehrwegquote stabilisieren und erhöhen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Rednerin: Simone Brand
Abstimmungsempfehlungen: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören
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Protokoll der Rede von Simone Brand
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Markert. Weil die Piraten in der Fassung des Neudrucks des vorliegenden Antrags auch Antragsteller geworden sind, hat jetzt Frau Kollegin Brand das Wort.
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Wenn es um Verbraucherschutz geht, wiederhole ich folgenden Satz immer wieder: Nur der informierte Verbraucher kann die für ihn richtigen Entscheidungen treffen. Ich möchte gar nicht wissen, wie viele Leute ihre Plastikflaschen gutgläubig zu Aldi zurücktragen und nicht wissen, dass die ganzen Flaschen einfach vernichtet werden. Weiterlesen ›
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand