04.11.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Dirk Schatz zur Gefahrenanalyse von rechtsextremistischen Protesten

Mittwoch, 05. November 2014

 

Top 2. A k t u e l l e S t u n d e

Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7211
in Verbindung damit
Innenminister Jäger verwickelt sich in Widersprüche: Neue Erkenntnisse zum Gewaltexzess von Köln
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7212
in Verbindung damit
Gefährlicher Entwicklung neuer Allianz von Hooligans und rechter Szene gegen Salafisten und Polizei entschlossen entgegentreten
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7168
Unsere Redner: Dirk Schatz
Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören

Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download

Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissen Sie, Herr Minister Jäger, es ist kein großes Geheimnis, dass ich Sie gern und häufig kritisiere und aus rein fachlicher Sicht nicht gerade Ihr größter Fan bin. Trotz allem müssen Sie zugeben, dass ich dabei im Großen und Ganzen eigentlich ziemlich fair agiere. Ich bin aus der Opposition so ziemlich der Einzige, der Sie im Innenausschuss oder auch hier einmal verteidigt, wo es aus meiner Sicht sachlich und fachlich richtig ist, und der nicht einfach nur draufhaut, weil sich gerade irgendeine Gelegenheit bietet.

(Zuruf von Minister Ralf Jäger) Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Innenausschuss (A09), Reden
04.11.2014 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Daniel Düngel zur Gefahrenanalyse von rechtsextremistischen Protesten

Mittwoch, 05. November 2014

 

Top 2. A k t u e l l e S t u n d e

Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7211
in Verbindung damit
Innenminister Jäger verwickelt sich in Widersprüche: Neue Erkenntnisse zum Gewaltexzess von Köln
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7212
in Verbindung damit
Gefährlicher Entwicklung neuer Allianz von Hooligans und rechter Szene gegen Salafisten und Polizei entschlossen entgegentreten
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7168
MdL Daniel Düngel | Foto Tobias M. EckrichUnsere Redner: Daniel Düngel

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Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download


Videomitschnitt der kompletten Debatte

Pressestatement
Protokoll der Rede von Daniel Düngel

Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte meinen Wortbeitrag damit beginnen, den Einsatzkräften zu danken, die am vorletzten Sonntag vor Ort in Köln waren. Besonders danke ich den vielen verletzten Einsatzkräften, die vor Ort waren. Ich wünsche Ihnen alles Gute und vollständige Genesung.

(Allgemeiner Beifall)

Bedanken möchte ich mich aber auch bei den vielen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die am vorletzten Sonntag in Köln gegen die Nazi-Demo auf der Straße standen, die jeden Tag draußen unterwegs sind und versuchen, den braunen Mob aus der Öffentlichkeit zu verdrängen. Weiterlesen ›

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04.11.2014 by Robert

Podcast zum NSU Untersuchungsausschuss in NRW

Am Montag diese Woche haben Birgit, Michael, Mathias, Robert und Torsten einen Podcast in der Kreisgeschäftsstelle der Piraten Dortmund, Märkischen Straße 64 zum NSU Untersuchungsausschuss NRW aufgezeichnet.

Dieser wurde auch gleichzeitig ins Netz gestreamt und Hörer*innen konnten Fragen stellen. Dafür wurde ein sogenanntes Pad eingerichtet, welches auch rege als Live-Chat genutzt wurde. Thematisiert wurden unter anderem Fallstricke des Ausschusses, Aussichten und mögliche Ziele.

Die Aufzeichnung, die wir euch heute zur Verfügung stellen, ist sowohl für Einsteiger, wie auch für Menschen die im Thema drin sind hochinteressant.

Hinweise:

  • Der Podcast beginnt mit etwas Verzögerung
  • PUA = Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

[podloveaudio src=”http://torsten-sommer.de/wp-content/podcasts/Untersuchungsausschuss.mp3″ poster=”https://www.torsten-sommer.de/wp-content/uploads/2014/11/Wahlkreisbuero.jpg” duration=”1:12:54″ title=”Podcast zum NSU-Untersuchungsausschuss NRW” subtitle=””]

Weiterführende Informationen:

Torsten Sommer - Bürgerrechte muss man wählen!

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
04.11.2014 by Kai Schmalenbach — 3 Kommentare ↓

Ein Jubel-Tag für E-Zigaretten

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes NRW „E-Zigaretten in NRW-Gaststätten nicht verboten“ sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes hätte nicht deutlicher und korrekter ausfallen können. Eine schallendere Ohrfeige für die rot-grüne Landesregierung hätte ich mir nicht vorstellen können.

Was haben wir damals lange und ausführlich in den Ausschüssen und Plenarsitzungen diskutiert… Immer und immer wieder haben wir argumentiert, dass E-Zigaretten eben keine Zigaretten sind, dass sie gedampft und nicht geraucht werden, dass die E-Zigaretten eben nicht explizit im Gesetz erwähnt werden und daher nicht davon betroffen sind – Ministerin Steffens hatte sich damals auf sämtlichen Ohren taub gestellt, gewohnt überheblich ihre Sicht der Dinge durchgeboxt und pauschal sämtliche Bürger im Land NRW bevormundet. Heute bekommt sie hierfür die Quittung.

Wir freuen uns darauf, heute Abend in den Kneipen in NRW zu dampfen.“ Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
04.11.2014 by Monika Pieper — Keine Kommentare ↓

Runder Tisch G8/G9 – kein Ende in Sicht

Zum Runden Tisch zu G8/G9 sagt Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Die Ergebnisse des Runden Tisches sind nicht überraschend, dennoch enttäuschend. Anstatt über eine echte Weiterentwicklung des Gymnasiums zu reden, wurde vorrangig erörtert, wie der Status Quo erhalten werden kann. Unter dem Motto ‚Wie kann ich das G8 erträglich gestalten‘ wurde die Chance vertan, über innovative Modelle des Gymnasiums zu diskutieren, wie es in vielen anderen Bundesländern der Fall ist. So wird in Baden-Württemberg über ein ‚Abitur im eigenen Takt‘ nachgedacht. Flexible Gestaltung der Oberstufe von 2 bis 4 Jahren, Individualisierung der Lerngeschwindigkeit in der Sekundarstufe I sind Themen, die es gelohnt hätte in den Fokus zu stellen. Stattdessen stehen möglichst konsensual verabschiedete Schönheitsreparaturen und ein herzliches ‚weiter so‘ im Fokus. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
04.11.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Piraten-Anträge im November

Unsere Anträge für das November-Plenum: Kölner Demo HoGeSa, Flüchtlinge, Warhol-Verkäufe, Inklusion im Sport, Untersuchungsausschuss NSU, PKW-Maut, Neonazis in Fußballstadien, Freihandelsabkommen CETA, Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Eikonal Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
04.11.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Fraktionssitzung vom 04.11.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die anstehenden Plenartage vor und verteilten die letzten Redeslots.

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Fraktionssitzungen, Homepage
03.11.2014 by Piratenfraktion NRW — Keine Kommentare ↓

Wir sorgen für zwei Aktuelle Stunden: HoGeSa und PKW-Maut

Wir haben zwei Aktuelle Stunden beantragt, die heute bestätigt wurden: Nun gibt es Mittwoch eine Aussprache zum gescheiterten Polizei-Einsatzkonzept der Kölner Hooligans-Demonstration und am Donnerstag sprechen wir im Plenum über das geplante Überwachungssystem „PKW-Maut“.
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03.11.2014 by Oliver Bayer

PKW-Maut: Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – Aktuelle Stunde zur gigantischen Überwachungsinfrastruktur

Mit Hilfe der CDU aus NRW bastelt Minister Dobrindt aus der völlig sinnlosen PKW-Maut eine Überwachungsinfrastruktur, die Begehrlichkeiten weckt. Sie stellt die Möglichkeiten der LKW-Maut und aller bisherigen Überwachungsstrukturen in Deutschland deutlich in den Schatten. Am Donnerstag (6. November 2014) wird im Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion diese Aktuelle Stunde beraten: Erst Bürokratie-, jetzt […]
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03.11.2014 by Yaroslav Dimont — Keine Kommentare ↓

Arbeitskreis 4: Sitzung vom 03.11.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP

Protokoll der Sitzung

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