20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 14. Simone Brand zu den Auswirkungen der Landwirtschaft in NRW

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 14. Wirkungen der Landwirtschaft auf die Ressourcen Wasser, Boden, Luft und biologische Vielfalt in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 11 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/6049
Antwort der Landesregierung
Drucksache 16/7576

MdL Simone Brand/Foto A.KnipschildUnsere Rednerin: Simone Brand
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Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

 

 

Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Ich würde jetzt gern die Zuschauer im ländlichen Raum grüßen, aber ich fürchte, dafür reicht deren Bandbreite nicht ganz. Doch das ist ein anderes Thema.

(Beifall von den PIRATEN)

In einer Großen Anfrage haben die SPD-Fraktion und die Fraktion der Grünen ihre eigene Landesregierung nach den Auswirkungen der Landwirtschaft auf die natürlichen Ressourcen in NRW gefragt. Bösartig könnte man an dieser Stelle natürlich fragen, warum die Herrschaften nicht direkt miteinander reden, und ihnen einen gewissen Willen zur Show unterstellen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 12. Nicolaus Kern zu Datenschutzrichtlinien in der Industrie

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 12. Datenschutz und Datenwirtschaft – Industrie 4.0 braucht modernen europäischen Datenschutz

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8645

MdL Nico Kern | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Nicolaus Kern
Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Nicolaus Kern

Nicolaus Kern (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Die CDU stellt einen Antrag zum Datenschutz. Da erwartet man größere Verrenkungen.

(Beifall von den PIRATEN)

Und in der Tat: Die Lektüre enttäuscht nicht. Es ist schon erstaunlich, mit welch kreativer Unwissenheit und erstaunlicher Fahrlässigkeit Datenschutz, Industrie 4.0, Big Data, Breitband und Co. zu einem Sammelsurium von Fehlinterpretationen zusammengeschustert werden. Das Schuljahr neigt sich bald dem Ende entgegen. Zeugnisse stehen an. Müsste man Ihren Antrag zu Industrie 4.0 benoten, dann wäre 4.0 noch viel zu hoch gegriffen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 11. Daniel Schwerd zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 11. Steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen dauerhaft in vollem Umfang erhalten

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8642

MdL Daniel Schwerd | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

aniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! In Österreich ist ein Provisorium etwas Endgültiges auf Widerruf, sagt ein altes K.-u.-K.-Sprichwort. Ein solches endgültiges Provisorium zu diskutieren, dazu bietet der vorliegende Antrag der CDU Gelegenheit. Um es vorwegzunehmen: Es gibt genug Gründe, das Provisorium eines Steuernachlasses auf Handwerksleistungen zu widerrufen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
20.05.2015 by Jens Ofiera — Keine Kommentare ↓

Plenarübersicht mit Statements 85. Sitzung Landtag NRW

Unsere aktuellen Anträge bei der 85. Sitzung des Landtags NRW:

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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 10. Dietmar Schulz zur Wichtigkeit des Haftungsverbundes

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 10. Das Vertrauen in den bundesstaatlichen Haftungsverbund darf nicht gefährdet werden!

Antrag der Fraktion der SPD  der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der  FDP
Drucksache 16/8648

Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim. Ein Grundsatzantrag zu einer Problematik, die die Tragweite besitzt, hohe Wellen zu schlagen, weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus, weit über die Grenzen Kärntens hinaus: Gerade deshalb ist es schwierig, hier die richtigen Worte zu finden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Rechtsausschuss (A14), Reden
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 9. Olaf Wegner zur Besserstellung der Kindertagespflege

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 9. Kindertagespflege ist keine Betreuung zweiter Klasse – Tagespflege den Kitas gleichstellen!

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8651

Mdl Olaf Wegner/Foto A.KnipschildUnser Redner: Olaf Wegner
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download

Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Wir Piraten freuen uns sehr über diesen Antrag der FDP-Fraktion, weil er Probleme und Ungerechtigkeiten im Umfeld der Kindertagespflege anspricht und hier auf die Tagesordnung bringt, die auch aus Sicht der Piraten dringend angegangen werden müssen. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Familie, Kinder, Jugend (A04), Olaf Wegner, Reden
20.05.2015 by Joachim Paul — Keine Kommentare ↓

Die Diäten steigen wieder – richtig so?

Nachdem alle Mitglieder des Landtags NRW zwei Jahre lang auf eine Diäten-Erhöhung verzichtet haben, sollen wir nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich 190,92 Euro brutto mehr erhalten (37,63 Euro davon fließen in die Altersvorsorge). Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird heute Abend (20.05.2015) im Landtag alle Abgeordneten offiziell über die „Gehaltserhöhung“ informieren. Eine Debatte im Plenum ist aus formalen Gründen nicht vorgesehen, da es sich dabei lediglich um eine „Unterrichtung“ handelt.

Eine Debatte ist uns bei diesem Thema aber wichtig. Schon alleine aus Transparenzgründen ist eine öffentliche Diskussion notwendig. Nur so haben die Menschen im Land die Möglichkeit, sich über die einzelnen Meinungen der Fraktionen zu diesem Thema und die Hintergründe einer Diäten-Erhöhung zu informieren.

Außerdem sehen wir Diäten-Erhöhungen grundsätzlich kritisch, erst recht in der vorliegenden Form. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Homepage, Joachim Paul, Persönliche Blogposts
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 8. Dietmar Schulz zum Abbau der kalten Progression

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 8. Bürger entlasten – Abbau der kalten Progression vorantreiben

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8638

Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Herr Kollege Zimkeit, wenn ich mich auch dafür bedankt habe, dass Sie die Zwischenfrage, die ich eben gestellt habe, beantwortet haben, so ist leider Gottes keine echte Positionierung der SPD dabei herausgekommen. Vor ziemlich genau einem Jahr haben Sie Ihre Position just an diesem Pult viel besser dargestellt, wenn ich mir das einmal als Bemerkung erlauben darf. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 7. Daniel Schwerd zur Stärkung der heimischen Industrie

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 7. Heimische Industrie stärken, Wertschöpfungsketten ausbauen, Innovationen fördern

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8640

Mdl Daniel Schwerd/Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung,

(Minister Michael Groschek: Genau!)

war Kaiser Wilhelm der Zweite überzeugt. Genauso hält heutzutage die CDU an Überzeugungen fest, die längst überholt sind und mit denen man keinen Blumentopf mehr gewinnen kann. Deutlich wird das, wenn man den vorliegenden Antrag zur Stärkung der heimischen Industrie liest. Herr Armin Laschet reist öffentlichkeitswirksam nach Kalifornien ins Silicon Valley und bringt außer einigen schönen Pressefotos keine weiteren Erkenntnisse nach Hause. Denn sonst hätten wir in diesem Antrag deutlich mehr gefunden als das Loblied der klassischen Industrieproduktion, die in NRW schon seit Jahrzehnten schwindet, oder die Verteufelung des Klimaschutzplans oder stets zu hoher Steuern. Weiterlesen ›

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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
20.05.2015 by Daniel Olszamowski — Keine Kommentare ↓

Top 6. Torsten Sommer zur Förderung eines sozialen Arbeitsmarktes

Mittwoch, 20. Mai 2015

 

Top 6. Förderung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8655

Torsten Sommer MdL | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download

Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schöne Antwort danke, lieber Uli. Gleichwohl ist es sicher so, dass die Bundesebene hier nicht ganz ungeschoren davonkommen wird.

Fangen wir erst einmal mit dem Antrag auf Länderebene an. Ich finde es gut, dass Sie den Antrag eingebracht haben. Ich glaube schon, dass es Sinn macht, einen dauerhaften sozialen Arbeitsmarkt auszubilden, vor allem, wenn dies mit Integration der privatgewerblichen Unternehmungen geschieht. So, wie wir es bis jetzt hatten dass nämlich gGmbHs, Integrationsunternehmen usw. damit „belastet“ wurden , hat es nicht zu dem Ziel geführt, das wir gerne gehabt hätten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer

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