Top 1. Frank Herrmann zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz NRW

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Reden.

Mittwoch, 24. Juni 2015

 

Top1.  Unterrichtung

Unser 1. Redner: Frank Herrmann
MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildAudiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören

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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Kommentar zu den Ausführungen zum Bund-Länder-Finanzausgleich erspare ich mir jetzt. Es ist bisher nichts Sinnvolles dabei herausgekommen. So habe ich Sie zwischen den Zeilen verstanden. Ich werde mich daher auf den Bereich Asyl- und Flüchtlingspolitik beschränken. Weiterlesen »

Top 12. Daniel Schwerd zum Breitbandausbau durch bürgerschaftliches Engagement

Veröffentlicht am von unter Kultur- und Medien (A12), Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 12. Nordrhein-Westfalen braucht schnelles Internet – Bürgerschaftliches Engagement beim Breitbandausbau stärken und fördern

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8647
MdL Daniel Schwerd, Foto von Tobias EckrichUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Ich musste schon ein klein wenig schmunzeln, als ich den Antrag las. Hat die Unterwanderung der CDU durch Piraten erste Erfolge?

(Beifall von den PIRATEN)

Erleben wir, wie christdemokratische Digitalpolitik auf Piratenkurs schwenkt? Wir haben ja nichts dagegen, wenn sich gute Ideen verbreiten. Sie wissen doch: copy, remix, share. Vielleicht hätten Sie dem Antrag noch den Titel „Netz in Bürgerhand“ geben sollen. Dann wäre er noch besser. Spaß beiseite. Wir bekommen ja mit, mit welchen Ideen die CDU sonst noch auf dem Feld der Netzpolitik herumgeistert: Aufweichung von Datenschutzstandards, Einführung des Zwei-Klassen-Internets, Vorratsdatenspeicherung, Vertuschung von Überwachung usw., usw. Eine Verwechslungsgefahr in Bezug auf unsere Parteien ist also zum Glück nicht gegeben. Weiterlesen »

Top 4. Torsten Sommer zur Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer der Behindertenhilfe und Psychiatrie 1949 – 1990

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 4. Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990

Antragder Fraktion der SPD  der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN  der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8636
MdL Torsten Sommer I Foto A. KnipschildUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und im Live-Stream! Die Rede von Günter Garbrecht hat mich sehr berührt. Ich möchte ihm dafür auch von hier aus noch einmal herzlich danken. In dieser Form könnte ich das gar nicht schildern. Das in den letzten 76 Jahren erlittene Unrecht und das erlittene Leid werden für uns nicht nachvollziehbar sein, egal wie sehr wir versuchen, uns da hineinzudenken, wenn mit den Menschen sprechen. Es bleibt doch immer ein Stück weit unvorstellbar. Weiterlesen »

Top 10. Daniel Schwerd zu den Chancen des Freihandelsabkommen “TTIP” für NRW

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 10. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freihandel – Wachstumschancen von TTIP nutzen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8644
Daniel Schwerd Foto: Tobias M. EckrichUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Vor knapp drei Jahren ist das hinter verschlossenen Türen ausgehandelte ACTA-Abkommen am zivilen Widerstand in ganz Europa gescheitert. Mit an vorderster Front damals: wir Piraten. Das war ein schöner Erfolg. Aber ACTA war gestern. TTIP, Ceta und TiSA sind heute. Viele der Regeln, die schon in ACTA drohten, sind heute wieder Vertragsbestandteile und Schlimmeres. Weiterlesen »

Top 9. Joachim Paul zur Förderung von digitalem Lernen

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 9. Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – digitales Lernen fördern statt ignorieren

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8646
MdL Joachim Paul Foto A.Knipschild  Unser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Das macht wieder Spaß heute. Wir begrüßen die vollzählig anwesenden Hochschulpolitiker der Unionsfraktion in der digitalen Realität. Bisher haben Sie sich ja wie diese Landesregierung beim Thema „digital“ eher mit dem „Tal“ beschäftigt. Und ein Ex-Pirat in den eigenen Reihen macht noch keinen digitalen Frühling, wie wir gestern zum Thema Big Data eindrucksvoll belegt bekommen haben. Weiterlesen »

Top 8. Michele Marsching zur Sicherstellung von gut lesbarer verbundener Handschrift am Ende der Grundschulzeit

Veröffentlicht am von unter Michele Marsching, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 8. Gut lesbare verbundene Handschrift der Kinder am Ende der Grundschulzeit sicherstellen

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7155
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
Drucksache 16/8662
MdL Michele Marsching Foto Anke KnipschildUnser Redner:  Michele Marsching
Abstimmung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Handschrift da sind wir uns alle einig; das haben wir auch im Ausschuss gehört ist eine elementare Kulturtechnik. Die ist auch in Zukunft unerlässlich. Da sind wir uns alle einig. Ich sage für uns Piraten noch einmal: Bei aller Faszination für die digitalen Werkzeuge gerade wurde schon vorgeschlagen, hier im Plenum im Internet einiges nachzusehen; ich hoffe, Sie hören mir trotzdem zu , ist einfach nicht anzustreben, dass wir nur noch abhängig sind von irgendwelchen Eingabegeräten. Die Handschrift muss weiter erlernt werden. Es ist auch wichtig, dass wir am Ende der vierten Klasse mit einer Handschrift dastehen. Weiterlesen »

Top 7. Joachim Paul zum Start der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren

Veröffentlicht am von unter Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 7. Die besonderen Beziehungen auch in Zukunft pflegen: Nordrhein-Westfalen erinnert an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel vor 50 Jahren

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Piraten
Drucksache 16/8641
Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Raum und daheim! Das bereits Gesagte unterstreichen wir vollumfänglich. Die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Israel im Jahr 1965 geschah zu einer Zeit, in der Deutschland weit davon entfernt war, eine echte öffentliche Debatte über Aufarbeitung und Schuld zu führen. Daher verwundert auch nicht ohne die Leistungen von Adenauer und Ben-Gurion zu schmälern , dass der Beginn der deutsch-israelischen Beziehungen nicht von langer Hand geplant, sondern auch Ergebnis der geopolitischen Großwetterlage zur Hochzeit des Kalten Krieges war. Weiterlesen »

Top 6. Joachim Paul zu den Planungsgrundsätzen für den Landeshochschulentwicklungsplan

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 6. Planungsgrundsätze für den Landeshochschulentwicklungsplan

Antrag des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung
gemäß § 6 Absatz 2 Hochschulgesetz
Vorlage 16/2594
Beschlussempfehlung  und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/8658
Entschließungsantrag SPD/Grüne
Drucksache 16/8730
 Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier im Raum und daheim! Einen Plan zu haben bedeutet immer die Definition von Zielen und darüber hinaus auch, einen Weg zur Erreichung dieser Ziele zu skizzieren. Grundsätzlich finden wir die Idee einer Landeshochschulentwicklungsplanung unterstützenswert, denn die Ansammlung einzelner Insellösungen der Hochschulen in der Profilierung, in einem imaginären Wettbewerb der Unternehmen „Hochschule“ ist mit Sicherheit noch kein planvolles Vorgehen für den Wissenschaftsstandort NRW. Hochschulen sind eben keine Unternehmen. Weiterlesen »

Top 5. Nicolaus Kern zur drohenden Entmachtung der Landesdatenschutzbeauftragten durch die EU-Datenschutzreform

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 5. Die nordrhein-westfälische Landesregierung in der Pflicht: Der drohenden Entmachtung der deutschen Landesdatenschutzbeauftragten im Zuge der EU-Datenschutzreform entgegentreten

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8637
MdL Nico Kern | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Nicolaus Kern
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Nicolaus Kern

Nicolaus Kern (PIRATEN): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Die EU-Datenschutzreform, also die Datenschutzgrundverordnung, und die Richtlinie zur polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen ist eines der bedeutendsten EU-Gesetzgebungsvorhaben der jüngeren Vergangenheit mit immensen Auswirkungen auf das Leben von 500 Millionen Menschen. Weiterlesen »

Top 3. Torsten Sommer zur Integration von Flüchtlingen durch Bildung und Arbeit

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Integration (A19), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag, 21. Mai 2015

 

Top 3. Arbeit und Ausbildung sind Schlüssel zur Integration – Neue Möglichkeiten des Arbeitsmarktzugangs für Flüchtlinge effektiv nutzen, Förderungslücken schließen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8656
MdL Torsten Sommer I Foto A.KnipschildUnser 2. Redner: Torsten Sommer
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Danke. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer hier im Saal und auch im Livestream! Ich versuche, das jetzt einmal mit der integrationsparlamentarischen Konsensualität. Wir haben einen Antrag von Rot-Grün, der sicherlich nicht ganz perfekt ist. Und wir haben einen Entschließungsantrag der FDP, der das Ganze besser machen soll. Die Kollegin Brand erläuterte gerade bereits unsere massive Vorarbeit zu dem Thema. Und wir haben das Versprechen der CDU, sich kritisch, aber konstruktiv zu beteiligen. Dann müsste es uns allen doch gelingen, etwas Sinnvolles für die Geflüchteten und für unser Land hinzubekommen. Weiterlesen »