Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 13. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5743 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Mit dem Gesetz sollen Zustimmungsquoren bei Bürgerentscheiden abgeschafft werden,…
Blog-Archive
Olaf Wegner über Schulsozialarbeit
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 12. Schulsozialarbeit: Landesregierung ist in der Pflicht Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5762 – direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als…
Joachim Paul zum Wissenschaftsgesetz NRW
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW (WissG) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Das Wissenschaftsgesetz NRW soll den Hochschulen einen verbindlichen Rahmen für mehr Transparenz, Demokratisierung…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Open Data, Open Source
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Birgit Rydlewski zur Einführung verbindlicher Qualitätsanalysen für Schulen
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 9. Transparenz bei der Qualitätsanalyse an Schulen herstellen – Qualitätsberichte zukünftig verbindlich veröffentlichen und endlich neuen Bericht zur landesweiten Qualitätsanalyse vorlegen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5756 Unser Redner: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Torsten Sommer zur Reformierung des Stärkungspakts
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 8. Stärkungspakt jetzt reformieren – verzögerte Evaluierung ist nicht ausreichend Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5764 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten…
Olaf Wegner zu Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 7. Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 9 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4768 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/5609 Unser 1. Redner: Olaf Wegner Audiomitschnitt der…
Frank Herrmann zu Verhinderung von anlassloser Vorratsdatenspeicherung
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 6. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes beachten und anlasslose Vorratsdatenspeicherung verhindern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5754 – direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Rechtsausschuss (A14), Reden
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Michele Marsching zur Umsetzung der Kremser Erklärung
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 5. Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5479 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/5786 Unser Redner: Michele Marsching…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Michele Marsching, Reden
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Michele Marsching zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5745 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Wir fordern eine detaillierte Offenlegung der Nebeneinkünfte von…
Frank Herrmann über Einbruchskriminalität in NRW
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 3. Einbruchskriminalität in Nordrhein-Westfalen auf Rekordniveau – Anteil der Kriminalpolizei am Personalbestand der Polizei muss endlich erhöht werden! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5760 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Frank…