Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 5. Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen – BauGB-AG NRW Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6131 (Neudruck) Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Blog-Archive
Marc Olejak über den Aktionstag „Boys‘ Day“
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 4. Jungen fit für die Zukunft Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Fraktion der FDP und Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7493 Unser Redner: Marc Olejak…
Daniel Schwerd zum flächendeckenden Ausbau des mobilen Internets
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 3. Mobiles Internet flächendeckend ausbauen – Nordrhein-Westfalen braucht Referenzprojekt für flächendeckende LTE-Versorgung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/7473 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Entschließungsantrag der Piraten Drucksache 16/7627 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Unser Redner: Daniel Schwerd…
Monika Pieper zu den Empfehlungen des „Runden Tisches G8/G9“
Donnerstag, 18. Dezember 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Empfehlungen des „Runden Tisches G8/G9“ Einbringung Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und Fraktion Bündnis 90/Grüne Drucksache 16/7612 Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Entschließungsantrag der PIRATEN Drucksache 16/7633 Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag der Fraktion…
Olaf Wegner zur finanziellen Beteiligung von NRW an den Kosten für die Ausbildung von Altenpfleger/innen
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 11. Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6092 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der…
Olaf Wegner zur bedarfsgerechten Verteilung der Mittel für Bildungs – und Teilhabeleistungen
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 10. Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG-SGB II NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6636 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede…
Lukas Lamla zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 9. Gesetz zur Förderung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6637 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören Audiomitschnitt…
Dietmar Schulz zum Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und Jugendstrafvollzugsgesetzes
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/5413 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses Drucksache 16/7579 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Enthaltung Audiomitschnitt…
Frank Herrmann über den Vollzug der Abschiebungshaft in NRW
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 8. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7545 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Michele Marsching zur Änderung der Mitarbeiterpauschale im Abgeordnetengesetz
Mittwoch, 17. Dezember 2014 Top 6. 12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion der CDU der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/6125 und Drucksache 16/7555 Unser Redner:…