Zum heute von Innenminister Jäger vorgestellten Jahresbericht der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze (ZIS) in Duisburg zur Saison 2012/13 sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Wenn in der vergangenen Saison ‚nur‘ 788 Menschen in Fußballstadien verletzt wurden, ist das…
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ZIS: Eine Statistik wird schön gerechnet
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Netzneutralität: Experten schlagen Alarm!
Nur wir Piraten verlangen echte Netzneutralität Die geplanten neuen Regelungen zur Netzneutralität stellen eine massive Gefährdung des freien Internets dar. Das ist das Ergebnis der heutigen Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Medien im Landtag NRW. Daniel Schwerd,…
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Joachim Paul zur Lage der Landtagspiraten
Am Donnerstag, 10.10.2013, war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul zu Gast in der WDR-Sendung „Eins zu Eins“. Mit ziemlich spitzer Zunge stellte Moderator Jens Olesen zahlreiche Fragen zur Lage der 19 Piraten. Der Fraktionsausstritt von Robert Stein, der persönliche Blogpost von…
Rot-Grün will sich vorsätzlich nicht mit Prism beschäftigen
SPD, Grüne, CDU und FDP werden nun doch keine Experten zu der Prism-Problematik anhören. Ursprünglich hatte der Innenausschuss am 12. September entschieden, auf Antrag der Piratenfraktion eine Sachverständigen-Anhörung für Ende November anzusetzen. Heute haben die vier Fraktionen den Termin wieder…
Blitzmarathon ist Mumpitz
Zum heutigen Blitzmarathon von Innenminister Ralf Jäger sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Innenminister Jäger setzt seine sinnlose PR-Aktion auf Kosten der Steuerzahler fort. Dass diese Aktion die Autofahrer dafür sensibilisiert, die zulässige Höchstgeschwindigkeit einzuhalten, ist…
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Inklusion: Landesprogramm statt Arroganz
Zur Diskussion über das Thema Inklusion in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung sagt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion: „Ich bin schockiert, mit welcher Arroganz und Ignoranz die Kollegen von Rot-Grün durch den Ausschuss marschieren. Sämtliche Einwände…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Online-Fraktionssitzung – wie war es für euch?
Politik anders machen und Bürgerbeteiligung leben – mit diesem Anspruch sind die Piraten in den Landtag eingezogen. Gestern Abend, 7. Oktober 2013, haben wir zum ersten Mal online getagt, um unsere Anträge für die kommende Plenarphase mit euch zu diskutieren.…
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Überwachung – Datenschutzbeauftragte warnen vor Gewöhnungsprozess
Wir müssen endlich notwendige Konsequenzen aus dem Überwachungsskandal ziehen – was die Piratenfraktion im Landtag NRW schon lange fordert, ist jetzt auch das Ergebnis der Herbstkonferenz der Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern. Die Datenschutzbeauftragten warnen davor, dass sich unsere Gesellschaft…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung
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„Wir brauchen endlich eine realistische Erfassung von Sicherheitsproblemen“
Der Sportausschuss des Landtags NRW hat unseren Antrag diskutiert, die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) umfassend zu reformieren. Das Ergebnis: Es wird ein Sachverständigengespräch im Innenausschuss geben. Erst kürzlich hat das Oberverwaltungsgericht in Münster bestätigt, dass Darstellungen im ZIS-Jahresbericht 2011/12 rechtswidrig…
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Piraten mit neuer Ausschuss-Besetzung
In der heutigen Sonder-Fraktionssitzung haben wir folgende Ausschüsse und Funktionen neu besetzt: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Kai Schmalenbach (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss) Unterausschuss Personal: Dietmar Schulz (ordentliches Mitglied im Ausschuss) Ausschuss Europa- und Eine Welt: Marc „Grumpy“ Olejak (Obmann…