Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 8. Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen: Landesregierung muss die erforderlichen Konsequenzen ziehen Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1913 „Förderung der Errichtung einer Begegnungsstätte am Moscheeneubau in Duisburg-Marxloh“ Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere…
Blog-Archive
Plenarrede: Robert Stein zu Reform des Länderfinanzierungsausgleichs
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 7. Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs und der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen Block I Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1911 Unser Redner: Robert Stein Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein Videomitschnitt…
Plenarrede: Lukas Lamla zu Initiierung von Kommunalsport
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 6. Kommunalsport initiieren – „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“ Block I Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1256 Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses Drucksache 16/1876 Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla…
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Nationalparkplänen Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 5. Endlich Schlussstrich unter die Nationalparkpläne Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne ziehen – Spaltung der Region und Verschwendung von Steuermitteln sofort beenden! Block I Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1904 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung…
Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden
Plenarrede: Daniel Düngel zu U3-Rechtsanspruch
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 3. Eltern nicht im Regen stehen lassen: U3-Rechtsanspruch erfüllen, Informationen über Ausbaustände transparent darlegen und Fachkräftemangel entgegenwirken Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1903 Unser…
Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulautonomie
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 2. Hochschulautonomie zukunftsgerecht weiterentwickeln – Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen Block I Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/1898 Sowie Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN zum o.g. Antrag:…
Plenarrede: Dietmar Schulz zu Berlin/Bonn-Gesetz
Donnerstag, 24. Januar 2013 TOP 1. Berlin/Bonn-Gesetz respektieren – Bewährte Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin dauerhaft erhalten Block I – direkte Abstimmung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1815 in Verbindung mit Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Plenum plädiert für Überwachung
Den Antrag der Piratenfraktion, sich gegen eine verstärkte Videoüberwachung an Bahnhöfen einzusetzen, hat das Plenum heute abgelehnt. Wegen des Bombenfundes am Bonner Hauptbahnhof erwägt die Deutsche Bahn eine verstärkte Videobeobachtung ihrer Fahrgäste. Die Piratenfraktion weist jedoch darauf hin, dass Überwachungskameras…
Getagged mit: Datenschutz, Überwachung, Videoüberwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen