Zur heutigen Anhörung „Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken“ sagt Dr. Joachim Paul, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung: „Die Sachverständigen haben die Dramatik, in der wir uns befinden, klar und deutlich…
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Open Access: NRW auf dem Abstellgleis
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Warhol: Offener Brief mit vielen Fragen
Mit einem Offenen Brief haben wir uns heute an das Auktionshaus Christie’s, das Finanzministerium NRW und die Westdeutsche Spielbanken GmbH & Co. KG (WestSpiel) gewendet: Wir fordern Akteneinsicht in die Verträge, die die Versteigerung der beiden Warhol-Kunstwerke „Triple Elvis“ und…
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SPD und Grüne treten beim Kinderschutz auf die Bremse
Anlässlich der Ablehnung des Gesetzentwurfes zum Ausbau des Kinderschutzes im Ausschuss für Familien, Kinder und Jugend durch SPD und Grüne erklären die Abgeordneten Ina Scharrenbach (CDU), Marcel Hafke (FDP) und Daniel Düngel (Piraten): “Wir möchten mit unserem Gesetzentwurf den interkollegialen…
Es wird einen NSU-Untersuchungsausschuss geben
Gemeinsamer Antrag auf Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses dokumentiert breites parlamentarisches Aufklärungsinteresse In ihren Fraktionssitzungen haben sich heute alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Antrag zur Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen verständigt. Die zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen Andreas Kossiski (SPD),…
Verfassungsschutz verpasst Nazi-Aufmarsch
Zu dem Nazi-Aufmarsch am gestrigen Sonntag in Köln erklärt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Es ist völlig unverständlich, dass die Polizei nicht auf den gestrigen Nazi-Aufmarsch in Köln vorbereitet war. Die Polizei und der Verfassungsschutz hätten die Lage…
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Flüchtlinge zu Gast bei uns
Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko sind der Einladung der Piratenfraktion im Landtag NRW gefolgt: Sie haben aus Ihren Heimatländern berichtet, sprachen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW. Auszüge der Erzählungen…
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Wir fordern Offenlegung des Vertrags zwischen WestSpiel und Christie`s
Zur Aktuellen Viertelstunde im Kulturausschuss zum Thema Warhol-Versteigerung sagt Lukas Lamla, Kulturpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das von der Landesregierung unterstütze Modell „Kunst als Finanzspritze für klamme Kassen“ darf keine Schule machen. Ministerpräsidentin Kraft tut hilflos, dabei sitzen…
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Nicht nur über, sondern mit Flüchtlingen sprechen
Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko folgen morgen unserer Einladung: Sie berichten aus Ihren Heimatländern, sprechen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW. Wir laden alle interessierten Bürger herzlich ein, bei diesem Gespräch…
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Nach erfolgreichem Flüchtlingsgipfel: Weiteres notwendig
Nach dem Flüchtlingsgipfel sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen sehr, dass nun endlich intensiv über die Probleme in der nordrhein-westfälischen Flüchtlingspolitik gesprochen wird. Solch ein Gespräch ist der erste Baustein einer modernen Flüchtlingspolitik –…
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Warhol: Wer Meisterwerke verscherbelt, betrügt die Bürger
Der geplante Verkauf zweier Andy Warhol-Werke aus dem Aachener Spielcasino muss verhindert werden. Um dies zu erreichen, hat die Piratenfraktion im Landtag NRW heute anhängenden Antrag eingereicht. Dieser wird voraussichtlich in der kommenden Plenarphase behandelt (5.-7. November 2014). Lukas Lamla,…
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