Im Folgenden gebe ich als Vertreter der Piratenfraktion meine Einschätzung von Verlauf und Ergebnis des 1. Runden Tisches wieder. Das Gute vorweg: Nach der Auftaktveranstaltung des Runden Tisches “Umgang mit Kunst im Unternehmensbesitz des Landes NRW” herrscht Klarheit und Einmütigkeit…
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NRW muss über den Umgang mit der Kunst politisch entscheiden!
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kultur- und Medien (A12), Persönliche Blogposts, Presse, Pressemitteilungen
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Runder Tisch Kunstverkäufe: Unsere Position
Heute tagt der Runde Tisch „Kunstbesitz von Unternehmen der öffentlichen Hand in NRW“: Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur beraten über Wege, die Kunstsammlung für NRW zu sichern. Schwerpunkt heute: die Veräußerungsankündigung der Portigon AG. Dietmar Schulz, Stellv. Vorsitzender der…
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Rot/Grüner Gesetzentwurf diskriminiert Schüler und Schulleiter
Zur öffentlichen Anhörung im Schulausschuss um Bekenntnisschulen sagt Michele Marsching, Mitglied im Schulausschuss und religionspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „SPD und Grüne lassen sich von den Kirchen instrumentalisieren. Rot/Grün bekommen einen Gesetzentwurf diktiert, der die veränderte gesellschaftliche Realität völlig ignoriert.…
App in die Ecke: Landtagsverwaltung sperrt Microsoft-App
Wann wird die Landesregierung aktiv? Über das Intranet informiert die Landtagsverwaltung alle Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter darüber, dass die neue Outlook-App für Smartphones persönliche Daten in den USA zwischenspeichert und durchsuchbar macht. Die Landtagsverwaltung warnt ausdrücklich vor dem Gebrauch dieser App…
Bahn: ein Flickenteppich der Reparaturen
Zur Ankündigung der Deutschen Bahn AG, in diesem Jahr weit mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren zu wollen, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Sprecher der Piratenfraktion NRW im Verkehrsausschuss: „Wir freuen uns über jeden…
Digitaler Wandel: Jetzt müssen Taten folgen
Zur Regierungserklärung „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ sagen… … Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: „Eine lose Zusammenstellung von Politikfeldern mit einem ´smart´ davor, einem ´4.0´ dahinter und eingepackt in drei MegaPerls® ist noch keine Strategie. Der Vorstoß der Landesregierung…
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Digitaler Wandel: Redeteil 3 zur Regierungserklärung – Daniel Schwerd
Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.
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Digitaler Wandel: Redeteil 2 zur Regierungserklärung – Michele Marsching
Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.
Getagged mit: Bildung, Breitband, Digitaler Wandel, Kultur, Open Source
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Digitaler Wandel: Redeteil 1 zur Regierungserklärung – Joachim Paul
Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.
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Wir stehen ein für Demokratie und Vielfalt
Mit der gemeinsamen Resolution setzen alle fünf Fraktionen ein Zeichen gegen die Morde von Paris. Mit dem Antrag solidarisiert sich NRW mit Frankreich und bekennt sich als Einwanderungs- und Integrationsland. Alle Menschen gehören zu NRW, ganz gleich ob sie glauben…