Blog-Archive

NRW 4.0 – Vorhaben und Pläne im Ressort Schule und Weiterbildung

NRW 4.0 – Vorhaben und Pläne im Ressort Schule und Weiterbildung Kleine Anfrage 3194 Monika Pieper und Michele Marsching Drucksache 16/8057 03.03.2015 Antwort MSW Drucksache 16/8363 09.04.2015

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Straf- und Gewalttaten gegen wohnungslose Menschen in Nordrhein-Westfalen

Straf- und Gewalttaten gegen wohnungslose Menschen in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 3196 Birgit Rydlewski Drucksache 16/8059 03.03.2015 Antwort MIK Drucksache 16/8316 30.03.2015

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Der Chipkarten-Angriff: Wird die Integrität kritischer elektronischer Infrastruktur durch westliche Geheimdienste verletzt?

Der Chipkarten-Angriff: Wird die Integrität kritischer elektronischer Infrastruktur durch westliche Geheimdienste verletzt? Kleine Anfrage 3180 Daniel Schwerd Drucksache 16/8039 02.03.2015 Antwort MIK Drucksache 16/8342 02.04.2015

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Anhörung Kunstverkäufe

Am 24. Februar 2015 wurden im NRW Landtag Experten aus der Kunstszene zur kulturpolitischen Bewertung von Kunstverkäufen aus landeseigenen Betrieben angehört. Die durch den Verkauf der beiden Warhol Bilder “Triple Elvis” und “Four Malons” im November 2014 begonnene Debatte, weitete

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Blühende Versprechen auf totem Holz – Verzögerungstaktik der Landesregierung auf Kosten von Bienen & Co

Blühende Versprechen auf totem Holz – Verzögerungstaktik der Landesregierung auf Kosten von Bienen & Co Kleine Anfrage 3158 Lukas Lamla Drucksache 16/7979 24.02.2015 Antwort MKULNV Drucksache 16/8225 19.03.2015

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Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH als zentraler Kooperationspartner der Landesregierung bei der Umsetzung der Eine-Welt-Strategie: Was kostet diese Zusammenarbeit das Land NRW wirklich?

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH als zentraler Kooperationspartner der Landesregierung bei der Umsetzung der Eine-Welt-Strategie: Was kostet diese Zusammenarbeit das Land NRW wirklich? Kleine Anfrage 3159 Nicolaus Kern Drucksache 16/7985 24.02.2015 Antwort MBEM Drucksache 16/8236  20.03.2015

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“Deutschland hat die erste Halbzeit verloren”: Ist Industrie 4.0 hierzulande schon am Ende?

“Deutschland hat die erste Halbzeit verloren”: Ist Industrie 4.0 hierzulande schon am Ende? Kleine Anfrage 3177 Daniel Schwerd Drucksache 16/8036 24.02.2015 Antwort MWEIMH Drucksache 16/8343 02.04.2015

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Datenschutzgesetz muss Privatheit von Polizeibeamten sichern

Nach dem Entwurf der Landesregierung sollen nicht nur die Leitstellen ihre eigenen Einsatzkräfte orten dürfen, sondern auch eine unbestimmte Gruppe von Anwendern soll sämtliche Einsatzkräfte in NRW orten können. Während die Nutzung von Positionsdaten durch die Leitstellen auch in anderen

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Ausnahmegenehmigungen für die Anwendung von Herbiziden im Hochsauerlandkreis

Ausnahmegenehmigungen für die Anwendung von Herbiziden im Hochsauerlandkreis Kleine Anfrage 3155 Simone Brand Drucksache 16/7976 23.02.2015 Antwort MKULNV Drucksache 16/8272 25.02.2015

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Anhörung Abschiebungshaftvollzug – Warum?

Hier gibt es Antworten auf die Frage, wieso wir eine Anhörung zum Übergangsgesetz für den Abschiebungshaftvollzug beantragen   Was ist euer Problem mit dem Gesetzentwurf zum Abschiebungshaftvollzug?  Es ist wichtig, gerade nach dem großen Flüchtlingsskandal rund um Burbach und der Situation

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