04.12.2012 Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt! Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1623.pdf
Blog-Archive
Antrag: Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben
04.12.2012 Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben Urheber: Piraten Antrag-Drucksache-16-1622.pdf
Veröffentlicht unter Anträge
Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein- Westfalen unter Leitung des Bau und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)
04.12.2012 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein- Westfalen unter Leitung des Bau und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB-Untersuchungsausschuss) Urheber: Piraten SPD/GRÜNE CDU FDP Antrag-Drucksache-16-1619.pdf
Veröffentlicht unter Anträge
Innenminister betätigen sich als Brandbeschleuniger
Wer im Stadion Ganzkörperkontrollen, mehr Videotechnik und Aburteilung in Schnellverfahren fordert, provoziert die Fans und peitscht die Stimmung weiter an, so lautet das Fazit des dritten Fanhearings der Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag. „Die Minister Schünemann und Jäger betätigen sich als…
Ein weiterer Beweis für fatale Verkehrspolitik
A1-Brücke Leverkusen für schwere LKW gesperrt Die Leverkusener Rheinbrücke der A1 ist in einem so schlechten Zustand, dass sie ab heute für LKW mit mehr als 3,5 Tonnen gesperrt werden muss – eilig, kurzfristig und bis auf Weiteres. „Verantwortlich dafür…
16. Plenarsitzung, Freitag 30. November 2012
16. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, 30.11.2012 Heute geht es im Landtag NRW unter anderem um den Sozialbericht 2012, Ladenöffnungszeiten und Datenschutz bei der Telekommunikation. Hier geht´s zur vollständigen Tagesordnung Für alle TOPs mit den dazugehörigen Dokumenten,…
Plenarrede: Düngel zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Düngel zu TOP 9: Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz – zu Protokoll gegebene Reden Diese Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Veröffentlicht unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Familie, Kinder, Jugend (A04), Reden, Reden
Plenarrede: Bayer zum doppelten Abiturjahrgang
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Oliver Bayer zu TOP 12: Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs annehmen – Wo sind die Konzepte der Landesregierung? Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1477
Plenarrede: Schwerd zu Pflichtexemplare
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Daniel Schwerd zum TOP 11: Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz) Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1274 erste Lesung Plenarrede: Herr Präsident! Meine sehr geehrten…
Plenarrede: Schulz zum Stärkungspakt
Plenarsitzung 15 vom 29. November 2012 Dietmar Schulz zu TOP 8: Die Landesregierung muss endlich ihre Hinhaltetaktik aufgeben und für Klarheit, Transparenz und Rechtssicherheit im Stärkungspakt sorgen Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1476 Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident!…