Ab sofort können sich die Bürger Nordrhein-Westfalens einen Überblick über das volle Ausmaß der kritischen finanziellen Lage der NRW-Kommunen verschaffen. Über ein Jahr haben die Piraten darüber mit der Landesregierung verhandelt. Nun gibt es erstmals in der Geschichte Nordrhein-Westfalens einen…
Blog-Archive
Transparenzerfolg: Finanzdaten der Kommunen veröffentlicht
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Kommunalpolitik (A11)
Monika Pieper zur Verschiebung des Inklusionsgesetzes
Über die unangekündigte Verschiebung des Inklusionsgesetzes sind wir sehr erstaunt. Das plötzliche Umschwenken von Ministerin Löhrmann zeigt die Ratlosigkeit der Landesregierung wie sie dieses wichtige Projekt im Einklang mit allen Beteiligten umzusetzen gedenkt.
Drs. 16/1480: Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen
Zuwendungen für die Durchführung von Arbeitslosenberatungsstellen Kleine Anfrage 683 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/1480 19.11.2012 Regelungen der Förderleitlinie des MAIS zur Förderung von Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren, Möglichkeit der Bezuschussung neuer Beratungsstellen, Evaluation der bisherigen Zuwendungsempfänger, Beratungsstellen in NRW (kommunalscharfer Überblick)…
Drs. 16/1247: Altersarmut in NRW
Altersarmut in NRW Kleine Anfrage 597 Wegner, Olaf PIRATEN Drucksache 16/1247 30.10.2012 Antwort MAGS Drucksache 16/1699 13.12.2012
EU bevormundet Verbraucher mit verschärften Tabakgesetzen
Die drastische Verschärfung der Tabakgesetze durch die Europäische Union bewertet die Piratenfraktion im Landtag NRW als überzogen und sieht darin eine Bevormundung der Verbraucher. „Trotz vieler richtiger Ansätze in der Tabakrichtlinie stellt beispielsweise das vorgeschlagene Komplettverbot von aromatisiertem Tabak eine…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, uncategorized
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Drs. 16/1437: Entwicklung der Voraussetzungen für eine Einstellung bei der Polizei NRW
Entwicklung der Voraussetzungen für eine Einstellung bei der Polizei NRW Kleine Anfrage 665 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1437 14.11.2012 Durchschnittsalter neu eingestellter Polizeibediensteter von 1990 bis 2012; Änderungen der Einstellungsvoraussetzungen; prozentualer Anteil der Kommissaranwärter mit Fachhoch- oder Hochschulzugangsberechtigung ohne regulären…
Plenum: Sommer zu Elternassistenz für gehörlose Eltern (mit Gebärdensprachdolmetscherin)
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Plenum: Wegner zu Situation mit Frühen Hilfen und Haushebammen
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Plenum: Rohwedder zu Gewerbeansiedlungsprojekt newPark
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Veröffentlicht unter Filme, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
Plenum: Bayer zu Gewerbeansiedlungsprojekt newPark
Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012