Blog-Archive

Plenarrede: Monika Pieper zu Problem des Analphabetismus

Mittwoch, 16. Oktober 2013   TOP 7.   Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/4152 Unsere Rednerin: Monika Pieper Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der

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Tagesordnung der 41. Plenarsitzung

Mittwoch, 16. Oktober 2013

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Plenarrede: Torsten Sommer zu Saktionen bei Hartz 4 Empfängern

Mittwoch, 16. Oktober 2013   TOP 5.   Aussetzung der Sanktionen im ALG II Bezug Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4162 Unser Redner: Torsten Sommer Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen

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Plenarrede: Dietmar Schulz zu NRW-Förderbericht

Mittwoch, 16. Oktober 2013   TOP 4.  NRW-Förderbericht erstellen – Der Landtag benötigt transparente und umfassende Informationen über die Wirkungen von Fördermaßnahmen und deren Verwaltungseffizienz Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4027 Unser Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar

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Plenarrede: Lukas Lamla zu Denkmalförderpolitik in NRW

Mittwoch, 16. Oktober 2013   TOP 3.    Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4160 Direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehung/Enthaltung/Zustimmung zur Ausschussüberweisung Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung Audiomitschnitt der

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Entschließungsantrag: Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken

16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4154 Innovationsorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen stärken   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4230.pdf Bedeutung des Dienstleistungssektors, kein Vorrang industriepolitischer Forderungen, Stärkung der kreativen, wissensbasierten Ökonomie, Fokus von Innovations- und Wirtschaftsförderung auf die gesellschaftlichen Herausforderungen demographischer Wandel,

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Entschließungsantrag: Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)

16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/2432 Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4224.pdf Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen für den Ausbau des Gemeinsamen Lernens: Vorlage eines Berichtes über die Planungen zur flächendeckenden

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Entschließungsantrag: Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen

16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/4160 Zukunft braucht Herkunft – Für eine zukunftsgerichtete Denkmalförderpolitik in Nordrhein-Westfalen   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4225.pdf Unveränderte Fortführung der Haushaltstitel in Kapitel 510 des Einzelplans 09 aus 2013 bis zur Vorlage des im Antrag

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Plenarrede: Monika Pieper zu Inklusionsgesetz

Mittwoch, 16. Oktober 2013   TOP 2.  Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/2432 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung Drucksache 16/4167 Änderungsantrag der Fraktion derSPD und der

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Inklusion – „Eine gefährliche Reise mit ungewissem Ausgang“

Zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz erklärt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: „Eigentlich heißt es ja ,Was lange währt, wird endlich gut‘ – leider gilt das nicht für dieses Gesetz. Und das liegt vor allem an der

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