Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 10.12.2013 Breitbandausbau verstärken Urheber: Fraktion der PIRATEN, der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP und des Abgeordneten Robert Stein Drucksache 16/4582 Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der…
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Breitbandausbau verstärken
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Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Verbot der Haltung von Delphinen
10.12.2013 Verbot der Haltung von Delphinen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4588 Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen.
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Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Simone Brand
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Antrag: Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen
10.12.2013 Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen Urheber: Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4592 Bei der von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung gab es folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 227; Ja: 20; Nein: 207; Enthaltungen: –…
Zombie-Bügeleisen aus der Hölle
Kleine Anfrage 1808 – Daniel Schwerd Drucksache 16/4564 09.12.2013 Das dunkle Internet der (Haushalts-)Dinge In Russland sollen in Elektrogeräten chinesischer Herkunft WLAN-Chips entdeckt worden sein, welche die Funktion haben, Computer über unverschlüsselte Drahtlos-Netzwerke mit Malware zu infizieren. Bei den entdeckten…
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„Wir machen den Weg frei! Oder wie sich ein Koalitionsvertrag bewährt.“
Wie der Weg für Datteln 4 frei gemacht werden kann (und soll), den Gerichte versperrt hatten, das erläuterte Frau Hannelore Kraft persönlich am 21.Juni 2013 im Landtag NRW: „Gemäß § 16 LPIG kann von den Zielen der Raumordnung im Einzelfall…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Kurzer Bericht über Ausschussreise nach Brüssel
Am 3. und 4. Dezember reiste ich mit dem gesamten Ausschuss für Europa und Eine Welt zur NRW-Vertretung in Brüssel. Dort gab es in kurzer Folge mehrere europapolitische Informationsvorträge und auch unsere Ausschusssitzung. Themen der Vorträge: Möglichkeiten und Ziele der…
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Veröffentlicht unter 20 Piraten, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Persönliche Blogposts
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Transparenz-Experte begrüßen unseren Gesetzentwurf
Zur heutigen Anhörung zu unserem Gesetzentwurf zur „Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land NRW“ sagt Michele Marsching, Transparenz-Experte der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir sind sehr froh, dass die heute angehörten Sachverständigen unser Anliegen weitgehend unterstützen, für mehr Transparenz…
Getagged mit: Datenschutz, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Michele Marsching, Pressemitteilungen
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Transparente Anhörung zu #Transparenz
Unser Gesetzentwurf zur „Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“ wird am Donnerstag, 05.12.13, großes Thema im Landtag NRW sein: Um 10 Uhr beginnt die Anhörung. Wir setzen uns für ein umfassendes Informationsrecht ein, das die demokratische Meinungs- und…
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Ankündigung: NRW braucht mehr Durchblick!
Heute (Mittwoch, 4. Dezember 2013) diskutieren wir ab 17:30 Uhr über: NRW braucht mehr Durchblick – Warum ein Informationsfreiheitsgesetz nicht ausreicht Bei dieser Veranstaltung stellen wir zusammen mit dem Bündnis „NRW blickt durch“ zwei aktuelle Gesetzentwürfe für ein Transparenzgesetz…
PISA-Studie: Wir sind noch nicht am Ziel!
Zu der aktuellen PISA-Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sagt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW im Ausschuss Schule und Weiterbildung: „Die Verbesserungen gegenüber den vorangegangenen PISA-Studien dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass weitere Verbesserungen an…
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Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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