Im heutigen Expertengespräch zum Thema Breitbandausbau im Landtag NRW haben Sachverständige wiederholt massive Kritik am Kurs der Landesregierung geübt. Dazu Daniel Schwerd, Netz- und Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Die heute von den Experten aufgezeigten Defizite beim Breitbandausbau in…
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Landesregierung versagt beim Breitbandausbau in NRW
Getagged mit: Breitband
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Landesregierung muss Erlass zu Grafik-Taschenrechnern ändern!
Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung zum Antrag der Piratenfraktion „Offene Softwarelösungen für den Mathematikunterricht als Alternative zu Edeltaschenrechnern prüfen und erproben“ sagt Monika Pieper, Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Entschließungsantrag: Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger!
18.03.2014 Entschließungsantrag SPD, GRÜNE, PIRATEN zu Antr PIRATEN Drs 16/2896 Keine europaweite Einführung von „Gigalinern“ und Lang-LKW – Für eine moderne, sichere und umweltfreundliche europäische Verkehrspolitik mit ausgewogener Nutzung aller Verkehrsträger! Urheber: SPD, GRÜNE, PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-5295.pdf Annahme Drs…
Änderungantrag: Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft
18.03.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/3228 Stärkung der gemeinwohlorientierten und solidarischen Wirtschaft Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5294.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken
18.03.2014 Politisches Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten abschaffen – selbstverwaltete Justiz ermöglichen – Gewaltenteilung stärken Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5281.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Rechtsausschuss überwiesen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Antrag: Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider!
18.03.2014 Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP läuft nordrhein-westfälischen Interessen grundsätzlich zuwider! Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5278.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft,…
Getagged mit: Industrie, Klimaschutz, TTIP
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Antrag: Änderung des Bundesberggesetzes
18.03.2014 Änderung des Bundesberggesetzes Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5275.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Eine Minute vor zwölf – Nach Absage des Bundes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit muss Landesregierung endlich handeln
18.03.2014 Eine Minute vor zwölf – Nach Absage des Bundes zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit muss Landesregierung endlich handeln Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5279.pdf Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und…
Antrag: Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen
18.03.2014 Zeitgemäße Evaluierungskultur für Wirtschaftsförderprogramme aufbauen – Wirksamkeit und Transparenz sicherstellen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5276.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Haushalts- und…
Getagged mit: Industrie, Kultur
Veröffentlicht unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen
18.03.2014 Mobilität für alle! Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in Nordrhein-Westfalen einführen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5277.pdf Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr – federführend – sowie an den Ausschuss für…