Unser Antrag im Plenum: Mittwoch, 04. November 2015, TOP 14, ca. 17.35 Uhr Transparenz über staatliches Handeln im Internet: Nachhaltige Online-Verfügbarkeit für NRW schaffen Drucksache 16/10060 Die Landesregierung soll Informationen auf Webseiten dauerhaft bereitstellen und diese nicht später löschen. Staatliches…
Blog-Archive
Transparenz über staatliches Handeln im Internet: Nachhaltige Online-Verfügbarkeit für NRW schaffen
Getagged mit: Archiv, Digitaler Wandel, digitales Zeitalter, Digitalisierung
Veröffentlicht unter Anträge, uncategorized
Veröffentlicht unter Anträge, uncategorized
Willkommenskultur Flüchtlinge
ENTWURF Die Fraktion hat am 22.09.2015 beschlossen, diesen Antrag nicht abstimmen zu lassen. Willkommenskultur leben, Geflüchteten sicheres Asyl bieten, Integration fördern! I. Ausgangslage Laut vieler, übereinstimmender Medienberichte plant die Bundesregierung einschneidende Einschränkungen im Aufenthalts-, Asyl- und Sozialrecht. So sollen…
Internetversorgung Flüchtlinge
Unser Antrag im September-Plenum: Mittwoch, 30. September 2015, TOP 6, ca. 14.20 Uhr Schutzsuchende ans Netz – freien und offenen Internetzugang in den Erstaufnahme- und zentralen Unterbringungseinrichtungen bereitstellen Drucksache 16/9784 In den Unterbringungseinrichtungen muss es einen freien und offenen Internetzugang geben.…
Informationspflicht Datenspeicherung
ENTWURF Die Fraktion hat am 22.09.2015 beschlossen, diesen Antrag vorerst nicht einzureichen. Bürgerinnen und Bürger sollen über Speicherungen in Dateien informiert werden – Start eines Pilotprojekts für SKB-Dateien und die Datei Gewalttäter Sport (DGS) I. Sachverhalt II.Der Landtag…
Betreuungsgeldanträge bewilligen
Unser Antrag im September-Plenum: Donnerstag, 01. Oktober 2015, TOP 6, ca. 13.35 Uhr Unterschiedliche Bearbeitungszeiten dürfen nicht zu Ungleichbehandlung führen – Betreuungsgeldanträge bewilligen Drucksache 16/9785 Die Landesregierung muss dafür sorgen, dass es eine Gleichbehandlung aller Antragstellenden von Betreuungsgeldanträgen gibt. Mit der…
NRW braucht klare Ansagen für den Luftverkehr
Wir in Nordrhein-Westfalen müssen jetzt durch ein Landesluftverkehrskonzept eigene Punkte setzen und unserer Verantwortung gerecht werden. Wir können uns in NRW nicht darauf verlassen, dass die Bundesregierung sich vollumfänglich um nordrhein-westfälische Belange kümmern wird. Das zeigte bereits die Zurückweisung eines…
Getagged mit: Flughafen, Landesluftverkehrskonzept, Luftverkehr
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Politik
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Abgeordnete, Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Politik
Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade in NRW beenden
Unser Antrag für die Plenarphase (02.-04. September 2015): Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade von Bauminister Groschek beenden; Zukunft mitdenken und einbauen Drucksache 16/9585 Zusammenfassung: Es muss jetzt die Voraussetzung für einen erfolgreichen Breitbandausbau geschaffen werden. Wie der Straßenausbau ist auch…
Getagged mit: Breitband, Breitbandausbau, Digitaler Wandel
Veröffentlicht unter Anträge, Filme, Homepage
Veröffentlicht unter Anträge, Filme, Homepage
Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft
Unser Antrag für das Plenum (02.-04. September 2015) Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft Drucksache 16/9591 Zusammenfassung: NRW braucht eine Glasfaser-Strategie. Wir fordern, dass bis 2020 die Hälfte der NRW-Haushalte an das Gigabit-Netz angeschlossen werden sein…
Internetanschlüsse müssen halten, was sie versprechen!
Unser Antrag für das Plenum (02.-04. September 2015) Internetanschlüsse müssen halten, was sie versprechen! Drucksache 16/9592 Zusammenfassung: Die Landesregierung muss sich auf Bundesebene für eine Transparenzverordnung einsetzen. Bei vielen Internet-Kunden weicht die Geschwindigkeit von Internetanschlüssen deutlich von den Maximalwertangaben der…
Getagged mit: Breitbandausbau, Digitaler Wandel, Internet, Verbraucherschutz
Veröffentlicht unter Anträge
Veröffentlicht unter Anträge
Netzneutralität ist zum Abschuss freigegeben: Pläne von EU-Kommissar Oettinger lassen das freie und offene Internet sterben
Unser Antrag für das Plenum (02.-04. September 2015) Netzneutralität ist zum Abschuss freigegeben: Pläne von EU-Kommissar Oettinger lassen das freie und offene Internet sterben Drucksache 16/9590 Zusammenfassung: Die Landesregierung muss sich auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass der aktuelle Entwurf…
Getagged mit: Breitband, Breitbandausbau, Digitaler Wandel, Netzneutralität, netzpolitik
Veröffentlicht unter Anträge
Veröffentlicht unter Anträge