Blog Archives

Top 1. Michele Marsching zur Gefährdung vom Lernerfolg bei der schulischen Inklusion durch fehlende Qualitätsstandards

Donnerstag, 21. Mai 2015   Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e Rot-grüne Umsetzung der schulischen Inklusion ohne Qualitätsstandards gefährdet Lernerfolg für alle Kinder und überfordert die Lehrkräfte Aktuelle Stunde auf

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Top 3. Frank Herrmann zur Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung

Mittwoch, 20. Mai 2015   Top 3. Die Anerkennung der Flüchtlingspolitik als gemeinsame Herausforderung von Bund, Ländern und Kommunen entlässt die Landesregierung nicht aus ihrer Verantwortung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8639 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmung: Zustimmung zur

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Stefan Fricke zum Bundesteilhabegesetz

Donnerstag, 30. April 2015   Top 4. Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8443 direkte Abstimmung Unser Redner: Stefan Fricke Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Stefan Fricke anhören Audiomitschnitt der Rede

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Frank Herrmann zum Vollzug der Abschiebungshaft

Mittwoch, 29. April 2015   Top 15. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/7545 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt

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Frank Herrmann zur Abschaffung der Abschiebungshaft

Mittwoch, 29. April 2015   Top 9. Nordrhein-Westfalen soll sich der schleswig-holsteinischen Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Abschiebungshaft anschließen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8448 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „In der Regel geht dem Freiheitsentzug eine Straftat

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Anonyme Krankenkarte

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in NRW sicherstellen Zur Anhörung im Innen- und Integrationsausschuss zum Antrag der Piratenfraktion „Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen“ sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: Die Experten haben ein

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Erfolgreiche Flüchtlingspolitik in NRW nur mit Mindeststandards und Flüchtlingsbeauftragtem

NRW braucht Mindeststandards und einen unabhängigen Flüchtlingsbeauftragten für eine nachhaltige und humane Flüchtlingsaufnahme. Das ist das Ergebnis des Sachverständigengesprächs zum Antrag der Piratenfraktion auf einen Flüchtlingsbeauftragten. Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin: Alle Sachverständigen sprachen sich im Expertengespräch für unsere Forderungen nach

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Zweiter Flüchtlingsgipfel in NRW

Bewährungsprobe nicht bestanden Viele angekündigte Maßnahmen – wenig Verbindlichkeit. Nach dem Skandal von Burbach und der Ankündigung eines Paradigmenwechsels in der Flüchtlingsaufnahme durch Ministerpräsidentin Kraft waren die Erwartungen an den zweiten Flüchtlingsgipfel hoch. Aber nach zwei Stunden intensivem Austausch zwischen

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Anhörung zum Flüchtlingsbeauftragten am 15.04.2015

Flüchtlingsbeauftragter für eine erfolgreiche Flüchtlingspolitik unerlässlich Morgen, 15. April 2015, findet um 15 Uhr im Integrationsausschuss die Anhörung von Sachverständigen zum Antrag der Piratenfraktion auf einen Flüchtlingsbeauftragten statt. Zusätzlich zum zweiten Flüchtlingsgipfel werden in einem Sachverständigengespräch im Landtag über unsere

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Analyse der aktuellen Lage der Flüchtlingsaufnahme in NRW vor dem zweiten Flüchtlingsgipfel: Der angekündigten Paradigmenwechsel muss jetzt endlich umgesetzt werden

Am Mittwoch findet der zweite Flüchtlingsgipfel in NRW statt. Verschiedene Initiativen, die kommunalen Spitzenverbände, alle Fraktionen des Landtags und die Landesregierung setzen sich zusammen, um die verheerende Situation der Landesaufnahmen von Ende September 2014 weiter aufzuarbeiten und für Verbesserungen der

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