20.06.2013 Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen Der Skandal rund um das amerikanische Überwachungsprogramm Prism zeigt deutlich, welche drastischen Konsequenzen der staatliche Sicherheitswahn für die Freiheit und Privatsphäre seiner Bürger haben kann. Wir fordern, dass Menschen und…
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Antrag: Achtung! YES, WE SCAN. Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen!
Getagged mit: NSA, Prism, Privatsphäre, Überwachung
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Förderung der Bürgerenergieprojekte
Mittwoch, 19. Juni 2013 TOP 11. Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern Antrag PIRATEN Drucksache 16/3241 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach „Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auch in NRW die Voraussetzungen für die Beteiligung der…
Getagged mit: Energiewende, Industrie, Klimaschutz
Veröffentlicht unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Antrag: Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern
19.06.2013 Energiewende – Projekte von Bürgern fördern statt verhindern Bereits jetzt leisten auf kommunaler und regionaler Ebene viele Bürger einen wichtigen Beitrag zu einer Energieversorgung auf Basis erneuerbarer Energien. Erst durch das direkte Mitentscheiden und die Möglichkeit des Mitverdienens von…
Drs. 16/2700: Rückstellungen und Bezirksgliederung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen
Rückstellungen und Bezirksgliederung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1099 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2700 22.04.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/3052 23.05.2013
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Kleine Anfragen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Drs. 16/2701: Verlauf des Landesprojekts Digitales Archiv NRW
Verlauf des Landesprojekts Digitales Archiv NRW Kleine Anfrage 1100 Daniel Schwerd PIRATEN Drucksache 16/2701 22.04.2013 Antwort MFKJKS Drucksache 16/3033 22.05.2013
#drosseldemo – Demo zum Schutz der Netzneutralität
Schwerd: „Das heutige freie, offene und gleichberechtigte Internet wird von den Drosselungsplänen der Telekom akut bedroht.“ Die Piratenfraktion im Landtag NRW unterstützt die heutige Demonstration gegen die Drosselpläne der Deutschen Telekom AG vor der Lanxess Arena in Köln. Piratenpartei, Chaos…
Getagged mit: Netzneutralität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Kultur- und Medien (A12), Mitmachen, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Plenarrede: Daniel Schwerd zu “Drosselkom” und Netzneutralität
Donnerstag, 16. Mai 2013 TOP 6. Für echtes Netz: Netzneutralität dauerhaft gewährleisten und gesetzlich festschreiben! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2888 Änderungsantrag Fraktion der PIRATEN Noch keine Drucksachennummer – hier der Text Direkte…
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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Verbot von Fracking
Mittwoch, 15. Mai 2013 TOP 4. Keine Erdgasförderung mit der Hydraulic-Fracturing-Methode (Fracking) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2893 Block II Direkte Abstimmung Unsere 2. Redner: Kai Schmalenbach Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Videomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Das…
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Veröffentlicht unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Drs. 16/286: Verschiebung von Landesförderungen in den „Schattenhaushalt“ NRW.Bank
Verschiebung von Landesförderungen in den „Schattenhaushalt“ NRW.Bank Kleine Anfrage 1214 Robert Stein Drucksache 16/2865 06.05.2013
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Drs. 16/2567: Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen
Risswerkführung in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 1054 Kai Schmalenbach PIRATEN Drucksache 16/2567 10.04.2013 Antwort MWEIMH Drucksache 16/2807 30.04.2013
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