Ökostrom für Landesgebäude – Wie will die Landesregierung den Auftrag des Parlaments umsetzen und ihre Vorbildfunktion erfüllen? Kleine Anfrage 1800 Kai Schmalenbach Drucksache 16/4543 04.12.2013 Antwort des Finanzministers: Drucksache 16/4712 02.01.2014
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Kein Gemauschel mit Landeseigentum!
Gestern haben wir im Plenum auf eine dritte Lesung zum „Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds“ bestanden. Wir wollten den Antrag gerne zurück in den Ausschuss überweisen und dort erneut beraten (was leider abgelehnt wurde!) und das…
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Dirk Schatz zur Erhöhung der wöchentlichen Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer Zulage für freiwillige, erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im feuerwehrtechnischen Dienst in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache…
Änderungsanträge: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4649.pdf Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647,…
Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-4644.pdf Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647,…
Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Urheber: Änderungsantrag-Drucksache-16-4648.pdf Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Dietmar Schulz zur Einstellung der Landesförderung von Atomkraftwerken
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 3. Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen Antrag der Piratenfraktion Drucksache 16/4592 Unser Redner: Dietmar Schulz Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=7f76e7912c85726c8755adbe17568f4c&download] Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download…
Dietmar Schulz zum Haushalt 2014
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
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Joachim Paul zum Haushalt 2014
Mittwoch, 18. Dezember, 2013 Top 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3800Ergänzung der Landesregierung Drucksache 16/4300Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4600 Finanzplanung 2013 bis…
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Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Joachim Paul, Reden
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Änderungsantrag: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
18.12.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu GesEntw LRg Drs 16/3800 und Ergänzung Drs 16/4300 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) Urheber: Änderungsantrag-Drucksache-16-4646.pdf Ablehnung ÄndAntr PIRATEN Drs 16/4644, Drs 16/4645, Drs 16/4647, Drs…