Die drastische Verschärfung der Tabakgesetze durch die Europäische Union bewertet die Piratenfraktion im Landtag NRW als überzogen und sieht darin eine Bevormundung der Verbraucher. „Trotz vieler richtiger Ansätze in der Tabakrichtlinie stellt beispielsweise das vorgeschlagene Komplettverbot von aromatisiertem Tabak eine…
Blog-Archive
EU bevormundet Verbraucher mit verschärften Tabakgesetzen
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Mitmachen, uncategorized
Adventsspezial: Rettet die Weihnachtsbäume!
Schön, dass auch im Landtag Besinnlichkeit groß geschrieben wird – bitte bloß nicht zu verwechseln mit Sinnlosigkeit! Wir empfehlen: Zurücklehnen, genießen und … ach ja, o Tannenbaum! Best of Weihnachtsbaumdebatte In diesem Sinne beenden wir die 19. Plenarsitzung und wünschen…
19. Plenarsitzung, 14. Dezember 2012
Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Situation rund um die Rheinbrücke, eine flächendeckende Beteiligung des Landes bei Frühen Hilfen und Familienhebammen, Elternassistenz für gehörlose Eltern und andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere…
18. Plenarsitzung, 13. Dezember 2012
Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Schließung der Opelwerke in Bochum, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, über Aufhebung des Kooperationsverbots in der Hochschulpolitik und viele andere wichtige Themen. Hier…
DFL-Sicherheitskonzept ist Rückschlag für die Fans
Die Mitgliederversammlung der DFL hat dem überarbeiteten Strategiepapier „Sicheres Stadionerlebnis“ zugestimmt. Die Piratenfraktion NRW kritisiert diese Entscheidung, da die wenigen am Papier vorgenommenen Korrekturen die geforderten Einschnitte in diverse Grundrechte nicht zurücknehmen.
Getagged mit: Innenpolitik
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Haushalt 2013 – Was meint Ihr?
Die Landesregierung schiebt das Thema Haushalt vor sich her, wie ein Schneemobil die Schneemassen bei plötzlichen Wintereinbrüchen. Nur leider werden die Schneemassen dadurch nicht kleiner. Diskutiert mit uns den Haushalt 2013. Hier!
Getagged mit: Open Government, ÖPNV
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Mitmachen, Texte
Veröffentlicht unter Das Neueste, Deine Meinung!, Homepage, Mitmachen, Texte
17. Plenarsitzung, Mittwoch 12. Dezember 2012
Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über den Haushalt 2013, über Open Government und viele andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere Reden, Videos u.v.m.
Getagged mit: Industrie, Kunst, Open Government
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum, uncategorized
Herzlich willkommen auf der neuen Internetpräsenz der 20 Piraten
Mit einem neuen Gesicht präsentieren wir uns im Internet. Unsere neue Homepage bietet viel mehr Service: mehr Bilder, mehr Videos, mehr Texte, mehr Funktionalität… kurzum: Einfach mehr von Allem. Die Begrüßungsseite enthält alle aktuellsten, wichtigsten Informationen: Links die neuesten Einträge,…
Wir zweifeln Nutzen von Blitzmarathon an
Die drei auch in der Wissenschaft stark umstrittenen Blitzmarathons im Jahr 2012 waren nur eine teure PR-Aktion der Landesregierung auf Kosten der Steuerzahler. Das geht aus den Antworten auf zwei Kleine Anfragen des Piraten-Abgeordneten Dirk Schatz hervor.
Innenminister betätigen sich als Brandbeschleuniger
Wer im Stadion Ganzkörperkontrollen, mehr Videotechnik und Aburteilung in Schnellverfahren fordert, provoziert die Fans und peitscht die Stimmung weiter an, so lautet das Fazit des dritten Fanhearings der Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag. „Die Minister Schünemann und Jäger betätigen sich als…