Wir begrüßen das Urteil des Kölner Landgerichts vom 30.10.2013, wonach die Drosselung der Surfgeschwindigkeit ab einem bestimmten Datenverbrauch bei Pauschaltarifen im Festnetz unzulässig ist. Dazu Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Wir sind erleichtert, dass das Kölner Landgericht…
Blog-Archive
Zum Urteil #Drosselkom Verbot
Getagged mit: Netzneutralität
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Schulsozialarbeiter dürfen Sparzwang nicht zum Opfer fallen
Wer sich angeblich für Inklusion an Nordrhein-Westfalens Schulen stark macht, kann nicht an Sozialarbeitern sparen! Wir fordern die SPD auf, in den Koalitionsverhandlungen die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeiter in NRW durch den Bund durchzusetzen.
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Dietmar Schulz, Homepage, Olaf Wegner, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Kai Schmalenbach zur Aktuellen Stunde über den Braunkohletagebau Garzweiler II
Zur heutigen Aktuellen Stunde über die Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
Tagesordnung der 42. Plenarsitzung
Donnerstag, 17. Oktober 2013
Getagged mit: Flüchtlinge, Industrie, Klimaschutz, ÖPNV, Überwachung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Plenum
Wissenschaftsautonomie,Flüchtlingspolitik, ÖPNV und immer wieder Transparenz
Hier findet ihr unsere heutigen Initiativen im Plenum samt Statements… Wissenschaftsautonomie stärken Gesetzentwurf, 2. Lesung, Drucksache 16/1255 Unser Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsautonomie sollte die akademische Selbstverwaltung stärken.
Getagged mit: Flüchtlinge, Kultur, ÖPNV, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, uncategorized
Tagesordnung der 41. Plenarsitzung
Mittwoch, 16. Oktober 2013
Ökostrom, Transparenz und Aussetzung der Sanktionen gegen ALG II-Empfänger
Unsere heutigen Anträge im Plenum… Sanktionen gegen ALG II-Empfänger aussetzen Drucksache 16/4162 Der Effekt von Sanktionen gegen ALG II-Empfängern ist immer noch nicht bewiesen. Die Jobcenter nutzen dieses Werkzeug, das moralisch höchst umstritten ist, ohne jede Auswertung oder Bilanzierung.
Getagged mit: Energiewende, Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen
Inklusion – „Eine gefährliche Reise mit ungewissem Ausgang“
Zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz erklärt Monika Pieper, Sprecherin der Piratenfraktion im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: „Eigentlich heißt es ja ,Was lange währt, wird endlich gut‘ – leider gilt das nicht für dieses Gesetz. Und das liegt vor allem an der…
Getagged mit: Bildung, Offener Ganztag
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), uncategorized
„Bildung braucht einen höheren Stellenwert – finanziell und ideell“
Das schlechte Abschneiden der NRW-Schulen beim IQB-Ländervergleich 2012 war heute Thema im Landtag NRW. Das sind unsere Statements… Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion: „Der IQB-Ländervergleich bringt uns keine grundlegend neuen Erkenntnisse: Wir müssen die Klassen finanziell, personell und sachlich besser…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Michele Marsching, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Bildung, Das Neueste, Homepage, Michele Marsching, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Inklusion nach Kassenlage
Rot-Grün haben ihren Gesetzentwurf zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz vorgelegt. Monika Pieper, unsere Sprecherin im Ausschuss für Schule und Weiterbildung, ist empört: „Mit den vorgeschlagenen Änderungen von Rot-Grün ändert sich nichts. Die Gefahr einer Inklusion nach Kassenlage besteht weiter. Schon für das…
Getagged mit: Bildung
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Monika Pieper, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)