Donnerstag, 15. Mai 2014
Blog-Archive
Tagesordnung der 59. Plenarsitzung
Getagged mit: Open Data, Open Government, Vorratsdatenspeicherung
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Kein Ende in Sicht- Aufklärung um PCB geht weiter
Bei der heutigen Debatte im Landtag NRW wurde erneut ein Antrag der Piratenfraktion auf Veröffentlichung der PCB-Daten aller Schulen in NRW von SPD und Grüne abgelehnt. Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das ist ein Schlag ins…
Unsere Nebentätigkeiten
Der Landtag NRW braucht mehr Transparenz: Hier sind unsere Nebentätigkeiten Zum eigenen Gesetzentwurf und dem heute vorgelegten Entschließungsantrag zur künftigen Offenlegung von Nebentätigkeiten der NRW-Abgeordneten sagt Michele Marsching, Transparenz-Beauftragter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Der Bürger hat ein Recht…
Getagged mit: Transparenz
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Plenarübersicht 58. Sitzung Landtag NRW
Unsere Anträge mit aktuellen Statements:
Tagesordnung der 58. Plenarsitzung
Mittwoch, 14. Mai 2014
Klage gegen das Effizienzteam
Gemeinsame Pressekonferenz von CDU, FDP und Piraten Das Demokratieverständnis der Regierung Kraft ist erschreckend. Weil die Landesregierung ihren Informationspflichten nicht nachkommt, haben die 12 Oppostionsabgeordneten Klage zum Effizienzteam der Landesregierung eingereicht. Hier die Argumentation:
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen
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Unsere Anträge für das Mai-Plenum
Mit folgenden Anträgen gehen wir in die bevorstehende Plenarphase (14./15. Mai 2014). Unsere Themen: Kommunalwahl / PCB / Definition „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ / Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Abgeordnetengesetz und Nebeneinkünfte / Gesetzentwurf Wissenschaftsgesetz NRW / Quoren bei Bürgerentscheiden / Jokertagean…
Getagged mit: Kultur, Open Access, Transparenz, TTIP
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Fraktionssitzung vom 13.05.2014
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir u. a. die bevorstehenden Plenartage vor und legten das Thema unserer Enquete-Kommission fest. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=e53e4e68ec23ad544bee15797e56ee61&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Protokoll der Sitzung
Die Folgen einer Atomausstiegsstiftung für NRW
NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe! Am Donnerstag, 15.05.14, beschäftigt sich der Landtag NRW im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf unseren Antrag hin mit der geplanten Atomausstiegsstiftung. Unser Antrag auf eine Aktuelle Stunde begründen wir wie folgt: „Wie…
Enquete-Kommission – Die Qual der Wahl
Heute (12. Mai 2014) sprechen wir weiter über die zentrale Frage: Welche Enquetekommission sollen wir vorantreiben? Ab 14:00 präsentieren wir die zwei Konzepte bzw. möglichen Anträge „Privatsphäre/Privatheit“ und „ÖPNV/ÖPV/Mobilität“ in Form zweier Folien-Vorträge mit anschließender Frage- und Diskussionsrunde. Die Runde…
Getagged mit: Kultur, Mobilität, ÖPNV, Verkehrswende
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