Die neue Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ lockt am Kiosk mit der Titelstory „Sind wir bereit für die perfekte Zukunft? – Was der rasante digitale Fortschritt dem Menschen abverlangt“: Darin beschreibt der USA-Wirtschaftskorrespondent Thomas Schulz die Hoffnungen und Ängste, die…
Blog-Archive
“Der Spiegel“ widmet sich PIRATEN-Forderungen
Getagged mit: Digitalisierung, Industrie 4.0, Marsching, Michele Marsching, spiegel
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen
Übersicht zum Correctiv-Bericht „Piraten in NRW: Was haben sie bewegt?“
@ltwnrw17 – 5 Jahre @PiratenNRW: Ihre Bilanz im @Landtag_NRW kann sich sehen lassen. Ein Überblick. https://t.co/M0YbkxaomJ — CORRECTIV.RUHR (@correctiv_ruhr) March 29, 2017 Das investigative Recherche-Team Correctiv.Ruhr hat in einem Artikel über uns einige unserer Anträge aufgelistet, die wir in den letzten…
Getagged mit: Anträge, Best Of, Correctiv, Correctiv.Ruhr
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Homepage
Veröffentlicht unter Blogbeitrag, Homepage
Davon würde Erdogan träumen: Das neue Patriotismus-Gesetz von Heiko Maas
Wenn es nach dem neuen Gesetzesentwurf von Justiziminister Heiko Maas geht, werden in Deutschland schon bald „verfassungsfeindliche Verunglimpfungen“ oder „landesverräterische Fälschungen“ innerhalb von 24 Stunden gelöscht. Das geht aus dem Referentenentwurf des „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ hervor, der zur Notifizierung an die EU…
Getagged mit: Erdogan, maas, Maaslos, Marsching, NetzDG, Zensur
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
PIRATEN zwingen Rot-Grün zum Handeln: Informationspflicht für Fußballfans kommt
Wer bei einem Fußballspiel nur zuschaut, kann unter Umständen – ohne etwas getan zu haben – ganz schnell aktenkundig bei der Polizei werden und steht plötzlich als Krimineller da. Möglich machen das die Regeln der sogenannten Datei „Szenekundige Beamte“ –…
Getagged mit: Daniel Düngel, Fanrechte, Fans, Fußball, SKB, Sport
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Daniel Düngel, Homepage, Pressemitteilungen
„Wollten Grüne nur kurz erinnern, dass sie Anträge zu Braunkohle und Afghanistan-Abschiebestopp erfolgreich abgelehnt haben“
Zum Lacher der Woche der Grünen Fraktion „Grüne Fraktionsvorsitzende fordern Ende der Kohle und Abschiebestopp nach Afghanistan“ erklären die Piraten: „Wir wollten die Grünen nur kurz daran erinnern, dass wir zu den beiden angesprochenen Themen Anträge zur Abstimmung stehen hatten,…
Getagged mit: Abschiebestopp, Afghanistan, GRumpy, Grüne, Kohle
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen
VRR erwägt fahrscheinfreien Nahverkehr – eine Forderung der PIRATEN
Der Abschlussbericht der Piraten-Enquetekommission zur Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs schlägt hohe Wellen beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Im Ausschuss für Tarif und Marketing hat der VRR den Vertretern von Kommunalpolitik und Fahrgästen zugesagt, die Finanzierbarkeit eines von allen Bewohnern gemeinschaftlich zu…
Getagged mit: Bayer, fahrscheinfrei, NRW, ÖPNV, VRR
Veröffentlicht unter Homepage, Oliver Bayer, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Oliver Bayer, Pressemitteilungen
CDU, SPD und Grüne verhindern Abstimmung über verfassungswidrige Abgeordneten-Boni
Das Urteil des renommierten Staatsrechtlers Hans Herbert von Arnim fällt deutlich aus: „Die Funktionszulagen sind verfassungswidrig und in Nordrhein-Westfalen besonders hoch. Deswegen wollen die Abgeordneten sie möglichst verstecken“, sagte er in einem Bericht von Report Mainz vom 7. März 2017.…
Getagged mit: Boni, Funktionszulagen, Marsching
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen
Kleine Anfrage ergibt: Qualität der neu eingestellten Polizisten in NRW auf Rekordtief. „Haupt- und Realschüler wieder zur Bewerbung zulassen.“
Die Masseneinstellungen in der Polizei in Nordrhein-Westfalen schlagen sich merklich auf die Qualität der Beamten nieder. Das hat eine Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion NRW ergeben: Im Jahr 2016 verzeichnete die Polizei bei gerade einmal 2.625 geeigneten Bewerbern…
Zensur, Breitbandausbau, Kinder und Open Data: Unsere Anträge aus dem März-Plenum
Verkehrssicherheit gewährleisten – Diskriminierung von Cannabiskonsumenten verhindern! Lehren aus der Legislaturperiode ziehen: Der Landtag muss Grundpfeiler einer effektiven Breitbandpolitik setzen. Lehren aus der Causa Wendt ziehen – ungerechtfertigte Freistellungspraxis zu Lasten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für Gewerkschafter beenden Beim Umgang…
Kindergrundsicherung: „Rot-Grün hat‘s versprochen“
Zu unserem Antrag „Kindergrundsicherung vorantreiben“ brachten die Regierungsfraktionen einen Entschließungs-Antrag ein, wonach sie sich dafür einsetzen wollen, „mittelfristig (…) eine Kindergrundsicherung einzuführen.“ „Wir haben es geschafft, dass eine unserer Kernforderungen übernommen worden ist“, sagt Daniel Düngel, Familienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion…
Getagged mit: Daniel Düngel, Düngel, Kindergrundsicherung
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen