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Zum Lacher der Woche der Grünen Fraktion „Grüne Fraktionsvorsitzende fordern Ende der Kohle und Abschiebestopp nach Afghanistan“ erklären die Piraten: 

„Wir wollten die Grünen nur kurz daran erinnern, dass wir zu den beiden angesprochenen Themen Anträge zur Abstimmung stehen hatten, die sie beide erfolgreich abgelehnt haben“, sagt Piraten-Abgeordneter Marc ‚Grumpy‘ Olejak. „Herzlichen Glückwunsch und ein schönes Wochenende. Achja, und viel Spaß beim Aufblasen von grünen Plastik-Herzen im rheinischen Braunkohlerevier.“

Weitere Informationen:

Unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/12842

„Der Antrag – Drucksache 16/12842 – wurde durch die von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung entsprechend der Beschlussempfehlung – Drucksache 16/14184 – mit folgendem Ergebnis abgelehnt:

Abgegebene Stimmen 203

Ja 13

Nein 188

Enthaltungen 2“

Abstimmungsprotokoll: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMPB16%2F136|5|5&Id=MMPB16%2F136|19|27

Beratungsverlauf: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/Suche/Landtagsdokumentation_ALWP/Suchergebnisse_Ladok.jsp?view=berver&mn=15b00a7ca2d&wp=16&w=native%28%27id%3D%27%271610682%2F0100%27%27+%27%29

Piraten-Antrag: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-12842.pdf

 

Abschiebestopp sofort: Afghanistan ist nicht sicher!

Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/13681

„Der Antrag – Drucksache 16/13681 – wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und des fraktionslosen Abgeordneten Stüttgen gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN und des fraktionslosen Abgeordneten Schwerd bei Enthaltung des fraktionslosen Abgeordneten Schulz abgelehnt.“

Abstimmungsprotokoll: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMPB16%2F133|6|6

Beratungsverlauf: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/Suche/Landtagsdokumentation_ALWP/Suchergebnisse_Ladok.jsp?view=berver&mn=15b00a1bf2e&wp=16&w=native%28%27id%3D%27%271611361%2F0100%27%27+%27%29

Piraten-Antrag: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-13681.pdf

Ein Kommentar an “„Wollten Grüne nur kurz erinnern, dass sie Anträge zu Braunkohle und Afghanistan-Abschiebestopp erfolgreich abgelehnt haben“”

  • Karl Karam

    Die Isolierung und Marginalisierung der Piratenfraktion durch die etablierten “Volksvertreter” in Zusammenarbeit mit gleichgeschalteten Medien ist erfolgreich.

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