Wir veröffentlichen hiermit unser Schreiben an die Bundesvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, in dem wir Gespräche zur Wahl des Bundespräsidenten anbieten.
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Das kommt jetzt arrogant rüber
Marc Olejak, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW kritisiert die Ablehnung eines Geschäftsordnungsantrags von CDU und FDP durch die Mehrheitsfraktionen: Mit ihrer ablehnenden Haltung zur Änderung der Tagesordnung auf Antrag von CDU und FDP gefährden die Mehrheitsfraktionen letztendlich den…
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Wir wollen die Vorteile der Digitalisierung
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, erläutert den Antrag der Piratenfraktion im Landtag NRW [1] in der heutigen Landtagsdebatte: Unsere Schüler auf das Leben in der Digitalen Welt vorzubereiten, ist eine der größten Herausforderungen für die Landespolitik in den…
Getagged mit: digitales Zeitalter, Digitalisierung, Schule
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Schluss mit der Dispo-Abzocke! – NRW braucht einen Dispo-Deckel für Sparkassen!
Die Piratenfraktion NRW fordert, schnellstmöglich gesetzlich festzuschreiben, dass die Dispozinsen und Überziehungszinsen für Sparkassen in NRW auf maximal 8 Prozent gedeckelt werden. Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Motivation für den parlamentarischen Vorstoß: Die…
Getagged mit: Sparkassen, Verbraucherschutz
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Rechtsausschuss (A14)
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Haushalt NRW 2017 – Landesregierung beerdigt NRW 4.0
Zu den heute veröffentlichten Eckpunkten des Landeshaushaltsplans 2017 erklärt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, Dietmar Schulz: Auch dieser Haushalt der Rot-Grünen Landesregierung für 2017 zeigt: Ziellos, planlos, kraftlos – ergänzt um mutlos und ideenlos. Von einer Schuldensenkung…
Getagged mit: Finanzen, Haushalt, Nachtragshaushalt
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Beratungen zum 2. Nachtragshaushalt verschoben
Ausreichend Mittel für den Integrationsplan und für Starkregenopfer erforderlich Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher zu den aktuellen Entwicklungen der Haushaltsberatungen: „Wir begrüßen die Rückkehr zu einem ordnungsgemäßen, verfassungskonformen Beratungsverfahren, das Raum für sinnvolle Ergänzungen bietet. Trotzdem bleibt ein Wehrmutstropfen: alle vorgesehenen…
Getagged mit: Haushalt, Integration, Nachtragshaushalt
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Zur Fahrpreiserhöhung beim VRR
Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Wenn die Leute real mehr zahlen, sollen sie auch einen besseren Service erhalten! Oft sind die Preiserhöhungen reine Abzocke hinter der einfach der Unwille der Landesregierung…
Getagged mit: fahrscheinfrei, ÖPNV
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Digitaler Kompass: Gestalte die Digitale Revolution
WORUM GEHT’S? Die digitale Revolution wird unser Leben und Zusammenleben grundlegend verändern. Unser Land nutzt bisher noch nicht annähernd die Chancen des digitalen Zeitalters (z. B. zur Information über und Beteiligung der Bürger an öffentlichen Angelegenheiten). Und wir treten ihren…
Getagged mit: Digitale Revolution, Digitaler Wandel, Digitalisierung
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Silvester in Köln – Zerstörte Hoffnung und kein Verantwortungsbewusstsein meine Gedanken zum Artikel in @DIEZEIT
Die Kölner Silvester-Nacht wird auf lange Zeit der Menschen in Deutschland im Gedächtnis bleiben. Kaum ein Ereignis der letztes Jahre war emotional so aufgeladen wie diese Nacht in der Gruppen von Männern, wie heute klar ist zu großen Teilen aus … Weiterlesen →
Piraten beantragen – Experten bestätigen
Olaf Wegner, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend für die Piratenfraktion im Landtag NRW erklärt zur heutigen Anhörung: Wir wurden in der heutigen Anhörung von den Experten darin bestätigt, dass die Einrichtung und Besetzung…