Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 6. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes beachten und anlasslose Vorratsdatenspeicherung verhindern Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5754 – direkte Abstimmung Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören Audiomitschnitt der Rede…
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Frank Herrmann zu Verhinderung von anlassloser Vorratsdatenspeicherung
Getagged mit: Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Rechtsausschuss (A14), Reden
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Michele Marsching zur Umsetzung der Kremser Erklärung
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 5. Kremser Erklärung mit Leben füllen: Transparenz herstellen, Bürgerbeteiligung einführen, Open Data und Open Government vorleben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5479 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 16/5786 Unser Redner: Michele Marsching…
Getagged mit: Open Data, Open Government, Open Source
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Michele Marsching, Reden
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Michele Marsching zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 4. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5745 Unser Redner: Michele Marsching Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Wir fordern eine detaillierte Offenlegung der Nebeneinkünfte von…
Frank Herrmann über Einbruchskriminalität in NRW
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 3. Einbruchskriminalität in Nordrhein-Westfalen auf Rekordniveau – Anteil der Kriminalpolizei am Personalbestand der Polizei muss endlich erhöht werden! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5760 Unser Redner: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt der Rede von Frank…
Monika Pieper über den Schulkonsens als Motor der Schulentwicklung
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung Der Schulkonsens als Motor der Schulentwicklung in Nordrhein-Westfalen – Erste Bilanz der Veränderung der regionalen Schulangebote Unser Redner: Monika Pieper Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören Audiomitschnitt der Rede…
Getagged mit: Offener Ganztag, Schuldenbremse
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15)
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Hanns-Jörg Rohwedder über finanzielle Folgen des Atomausstiegs
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
Getagged mit: Energiewende
Veröffentlicht unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Dietmar Schulz über Finanzielle folgen des Atomausstiegs
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion…
Getagged mit: Industrie
Veröffentlicht unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
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Nico Kern zu Gestaltung einer gemeinsame Zukunft während der EU-wahl
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 17. Auf jede Stimme kommt es an: Europawahl am 25. Mai 2014 nutzen, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5775– direkte Abstimmung Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Lukas Lamla über die Gefährdung der kulturellen Vielfalt durch TTIP
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 16. Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP darf die kulturelle Vielfalt in NRW nicht gefährden! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5742 Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Zusammenfassung des Antrags: Die Landesregierung muss die Kreativ- und…
Birgit Rydlewski zum Beenden Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt
Mittwoch, 14. Mai 2014 Top 15. Fehlerhafter Erfassung rechter Gewalt ein Ende setzen: Die Notwendigkeit einer Reformierung des Definitionssystems „Politisch motivierte Kriminalität-rechts“ (PMK-rechts) anerkennen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5748 – direkte Abstimmung Unser Redner: Birgit Rydlewski…