14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr CDU Drs 16/5767 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5865.pdf Der Änderungsantrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der…
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Änderungsantrag: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie
14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753 Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot…
Veröffentlicht unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Monika Pieper zur Einführung von Jokertagen
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 15. Jokertage – ein Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familienleben und Schule Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5746 Unser Redner: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Schüler sollen die Möglichkeit…
Birgit Rydlewski zur Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 14. Überarbeitung des Prostitutionsgesetzes zügig voranbringen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5763 Unser Redner: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören (folgt) Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski als Download…
Torsten Sommer über die Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 13. Gesetz zur Abschaffung der Quoren bei Bürgerentscheiden Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5743 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung Zusammenfassung des Antrags: Mit dem Gesetz sollen Zustimmungsquoren bei Bürgerentscheiden abgeschafft werden,…
Olaf Wegner über Schulsozialarbeit
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 12. Schulsozialarbeit: Landesregierung ist in der Pflicht Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5762 – direkte Abstimmung Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als…
Joachim Paul zum Wissenschaftsgesetz NRW
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 10. Wissenschaftsgesetz NRW (WissG) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Unser Redner: Joachim Paul Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Zusammenfassung des Antrags: Das Wissenschaftsgesetz NRW soll den Hochschulen einen verbindlichen Rahmen für mehr Transparenz, Demokratisierung…
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Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden
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Birgit Rydlewski zur Einführung verbindlicher Qualitätsanalysen für Schulen
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 9. Transparenz bei der Qualitätsanalyse an Schulen herstellen – Qualitätsberichte zukünftig verbindlich veröffentlichen und endlich neuen Bericht zur landesweiten Qualitätsanalyse vorlegen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/5756 Unser Redner: Birgit Rydlewski Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur…
Torsten Sommer zur Reformierung des Stärkungspakts
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 8. Stärkungspakt jetzt reformieren – verzögerte Evaluierung ist nicht ausreichend Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5764 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten…
Olaf Wegner zu Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere
Donnerstag, 15. Mai 2014 Top 7. Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 9 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4768 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/5609 Unser 1. Redner: Olaf Wegner Audiomitschnitt der…