Pressestatement von Daniel Düngel MdL: „Ich habe sämtliche der beim Amtsgericht Oberhausen anhängigen Vollstreckungsverfahren zwischenzeitlich durch Zahlung der offenen Forderungen erledigt. Die entsprechenden Titel wurden mir ausgehändigt. Damit sind die in diesem Zusammenhang bestehenden Haftbefehle hinfällig.“
Blog-Archive
Antrag: Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung
02.09.2014 Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6672.pdf
Getagged mit: EU-Arbeitslosenversicherung
Veröffentlicht unter Anträge, Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern
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Antrag: Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen
02.09.2014 Anonyme Krankenkarte einführen – Medizinische Versorgung für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen sicherstellen Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6675.pdf
Antrag: Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern
02.09.2014 Keine Zeltstädte in Nordrhein-Westfalen – Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten, Schulen und Turnhallen verhindern Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6674.pdf
Antrag: Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
02.09.2014 Vorweggehen beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6676.pdf
Veröffentlicht unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Antrag: Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern
02.09.2014 Finanzierung für Frauenhäuser nachhaltig sichern Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6677-.pdf
Antrag: Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda!
02.09.2014 Digitales Lernen: Offene Infrastruktur gehört auf die Agenda! Antrag PIRATEN Antrag-Drucksache-16/6673-.pdf
Getagged mit: Digitaler Wandel
Veröffentlicht unter Anträge, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul
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Einladung zum 8. Fanhearing am 1. September um 18 Uhr
Am Montag, 1. September 2014, treffen wir uns um 18 Uhr zum 8. Fanhearing der Piratenfraktion im Landtag NRW. Diesmal wollen wir über den Pilotversuch von Innenminister Jäger “Lageangepasste Reduzierung der polizeilichen Präsenz bei Fußballspielen” sprechen, den wir sehr begrüßen…
Getagged mit: Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Ankündigungen, Bürgerrechte, Das Neueste, Frank Herrmann, Mitmachen
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Zeltstädte in NRW – Sehenden Auges in die humanitäre Katastrophe
Vor fast zwei Wochen wurde bekannt, dass die Duisburger Stadtverwaltung für bis zu 150 Flüchtlinge eine “Zeltstadt” in Duisburg-Walsum errichtet. Seither beherrscht das Thema die Schlagzeilen. Nur die Landesregierung und die Fraktionen im Landtag hüllen sich in verdächtiges Schweigen. Das…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Kommunales, Persönliche Blogposts, uncategorized
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Oliver Bayer befragt die Besucher von GamesCom
Mehr Infos hier und hier
Veröffentlicht unter Filme, Oliver Bayer