Mittwoch, 05. November 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen…
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Daniel Düngel zur Gefahrenanalyse von rechtsextremistischen Protesten
Mittwoch, 05. November 2014 Top 2. A k t u e l l e S t u n d e Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen…
Getagged mit: G8/G9, Verfassungsschutz
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden
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Runder Tisch G8/G9 – kein Ende in Sicht
Zum Runden Tisch zu G8/G9 sagt Monika Pieper, Schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Ergebnisse des Runden Tisches sind nicht überraschend, dennoch enttäuschend. Anstatt über eine echte Weiterentwicklung des Gymnasiums zu reden, wurde vorrangig erörtert, wie der Status…
Getagged mit: Bildung, G8/G9
Veröffentlicht unter Monika Pieper, Persönliche Blogposts, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15)
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Antrag: Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW!
03.11.2014 Erst Bürokratie-, jetzt Datenmonster – NRW muss PKW-Maut stoppen. Keine Totalüberwachung in NRW! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16-7213.pdf
Getagged mit: Maut, Überwachung
Veröffentlicht unter Anträge, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer
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Antrag: Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider?
03.11.2014 Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider? Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16-7211.pdf
Oliver Bayer zum vorläufigen Ende des Sozialtickes
Die Pressemitteilung zum Thema und Antragstext von der Fraktion
Amtsgericht Düsseldorf stellt Verfahren gegen Klimaschützer ein
Heute (30.10.2014) fand ab 11 Uhr vor dem Amtsgericht Düsseldorf die Verhandlung gegen sechs Klimaaktivisten statt, die vor mehr als einem Jahr die Landesgeschäftsstelle der Grünen besetzt hatten. Ich nahm dort als Zuschauer teil. Die Verfahren wurden nach § 153.2…
„Karenzzeit“ für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und (Parlamentarische) Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht einführen
Zur Anhörung zum Thema „Karenzzeit“ sagt Michele Marsching, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Hauptausschuss: „Eine Übergangsregelung für Politiker ist dringend notwendig. Die Anhörung hat gezeigt, dass solche Regelungen möglich sind – wenn man denn nur will. Wir befürchten, dass sich…
Getagged mit: Transparenz
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen, Torsten Sommer
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Wissenschaft in NRW ohne Open-Access auf dem Abstellgleis
Heute stand die Anhörung zu Open-Access auf dem Programm im Landtag NRW. Die Sachverständigen haben die Dramatik, in der wir uns befinden, klar und deutlich herausgestellt: Ohne offene Ohren für das wichtige Thema Open-Access steuert NRW direkt ins wissenschaftliche Abseits.…
Getagged mit: Kultur, Kunst, Open Access
Veröffentlicht unter Homepage, Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Oliver Bayer, Persönliche Blogposts
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Antrag: Stopp der Veräußerung von Kunstwerken zur Haushaltssanierung!
28.10.2014 Stopp der Veräußerung von Kunstwerken zur Haushaltssanierung! Antrag der PIRATEN Antrag-Drucksache-16/7063.pdf