Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 1. Ak t u e l l e S t u n d e Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung? Aktuelle…
Blog-Archive
Top 1. Stefan Fricke zum Zustand der Brücken in NRW
Getagged mit: Industrie, Maut
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Stefan Fricke
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Top 1. Dietmar Schulz zum Zustand der Brücken in NRW
Mittwoch, 20. Mai 2015 Top 1. Ak t u e l l e S t u n d e Rund zwei Drittel aller Straßenbrücken mit Baujahr vor 1985 müssen auf Funktionstüchtigkeit geprüft werden – was plant die Landesregierung? Aktuelle…
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„Hanfpirat“ Lukas Lamla beim Global Marijuana March 2015 in Dortmund
Lukas Lamla, auch bekannt als der „Hanfpirat“, war auf dem diesjährigen Global Marihuana March in Dortmund. Hier hat er am Rande des Marsches, mit teilnehmenden Demonstrantinnen und Demonstranten, über Cannabis gesprochen.
Aufstockung der Flüchtlingsmittel: Viel Abstraktes statt Konkretes
Grundsätzlich begrüße ich die Ankündigung der Landesregierung. Unser Drängen darauf, dass das Land nicht auf Zusagen vom Bund warten darf, sondern zuerst in Vorleistung treten soll, hat sich offensichtlich gelohnt. Das notleidende Versorgungssystem braucht dringend mehr Mittel. Es ist gut,…
Bundes-Flüchtlingsgipfel: Trauerspiel auf Kosten von Flüchtlingen und Kommunen
Es ist ein Elend: Ausgerechnet am 8. Mai 2015 weigern sich Bund und Länder auf dem Flüchtlingsgipfel in Berlin, ihrer Verantwortung für Hilfesuchende gerecht zu werden. Statt humane Konzepte und Maßnahmen für die Versorgung in den Kommunen zu entwickeln, ging…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter 20 Piraten, Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Persönliche Blogposts
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Wir sind gegen Fracking
Wir waren schon immer, sind es aktuell und werden es immer sein: Wir sind gegen Fracking! In einem Zeitungsartikel wurde am 24.04.2015 behauptet, dass „alle Landtagsfraktionen Fracking nicht ausschließen“. Das stimmt so nicht! Wir halten an unserer Forderung nach einem…
Olaf Wegner zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes
Donnerstag, 30. April 2015 Top 13. Gesetz zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8446 Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Gerade in Kitas haben Kinder zu wenig Möglichkeiten mitzubestimmen und ihre Interessen zu vertreten. Die…
Dirk Schatz zur Europäisierung der Polizeiarbeit
Donnerstag, 30. April 2015 Top 12. Europäisierung der Polizeiarbeit in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 13 der Fraktion der CDU Drucksache 16/7452 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/8338 Unser Redner: Dirk Schatz Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk…
Getagged mit: Überwachung
Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Europa und Eine Welt (A06), Innenausschuss (A09), Reden
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Lukas Lamla zur Neubewertung von Geräuschauswirkungen von Sportanlagen auf die Umgebung
Donnerstag, 30. April 2015 Top 11. Geräuscheinwirkungen von Kindern und Jugendlichen auf Sportanlagen anders bewerten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/8442 direkte Abstimmung Unser Redner: Lukas Lamla Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede…
Frank Herrmann zur PKW-Maut
Donnerstag, 30. April 2015 Top 10. Überwachungsmonster PKW-Maut stoppen und nicht auf Kosten der Freiheit durchsetzen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/8447 Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion im Innenausschuss: „Die PKW-Maut ist ein Zwangs-Fahrtenbuch für Autofahrer und das…
Getagged mit: Maut, Überwachung
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Frank Herrmann, Reden
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